Zur Bremen-Wahl durfte die AfD im Mai nicht antreten, weil zwei Listen konkurrierender Vorstände eingereicht wurden. Doch noch hat die Partei die Wahl in der Hansestadt nicht abgeschrieben: Gleich zwei Wahlbeschwerden aus den Reihen der AfD liegen dem Wahlprüfungsgericht nun vor – und genau das könnte das Problem sein.
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Eine Partei, die innerlich so zerstritten ist, braucht kein Mensch.
Der Auftritt der AfD war unterirdisch. Das spielt der Nationalen Front in die Hände.
Was soll der Unsinn? Wenn eine Partei es nicht gebacken bekommt, genau eine Liste einzureichen, so ist das allein deren Problem und nicht das des Wahlleiters. Und schon gar nicht sollte der Steuerzahler durch Wahlwiederholung dafür aufkommen müssen!
Der Bundesvorstand hat nunmal den Fehler gemacht, entgegen der rechtlichen Lage auf den Rumpfvorstand anstelle des Notvorstands zu setzen. Dass letzterer einem wahrlich nicht sympathisch sein muss, beschreiben bereits die einleitenden Worte dieses Artikels – aber wenn juristisch nunmal bloß dieser durchsetzbar gewesen wäre und dennoch die Konsequenz des Ausschlusses von der Wahl sehenden Auges inkaufgenommen wurde, indem entgegen des BSG-Urteils auf den Rumpfvorstand gesetzt wurde, dann trägt letztlich der Bundesvorstand die Schuld, nicht der Wahlleiter.
So ist es.
Es wäre Verschwendung diese Wahl zu wiederholen. Die Bremer AfD brauch niemand und Bremen brauch auch kein Mensch. Diese Stadt ist verloren. Die sollte man lieber einzäunen.
Bremen kann weg. Wird eingezäunt.
Ich bin ohnehin der Meinung, daß Bremen Niedersachsen, Hamburg Schleswig-Holstein, Berlin Brandenburg und das Saarland Rheinland Pfalz zugeschlagen werden sollte.
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