MAGDEBURG. Die AfD hat am Freitag die Wahl ihrer Kandidaten für das Europaparlament fortgesetzt. Erster zu besetzender Listenplatz war Platz 16, auf dem sich in einer Stichwahl der stellvertretende schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Volker Schnurrbusch durchsetzte. Er war bereits zuvor als aussichtsreicher Kandidat gehandelt worden. Auf Platz 17 setzte sich der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jens Kestner gegen den Hamburger Fraktionschef Alexander Wolf durch.

Volker #Schnurrbusch wurde gerade bei der #AfD-Europawahlversammlung in #Magdeburg auf Listenplatz 16 für die #Europawahl gewählt. Herzlichen Glückwunsch! #AfDBPT23 pic.twitter.com/SbtSjIxbLU

— AfD (@AfD) August 4, 2023

In seiner kurzen Begrüßungsrede hatte Parteichef Tino Chrupalla zunächst den juristischen Erfolg der AfD gegen Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang hervorgehoben. Man werde sich auch weiter gegen solche rechtswidrigen Eingriffe wehren, kündigte Chrupalla an. Die AfD stehe auf der Seite des Grundgesetzes, betonte er.

Brandenburg sorgt für Schlagzeilen

Ein im Vorfeld in Chatgruppen kursierender Geschäftsordnungsantrag, mit dem Zweifel an den Angaben der auf Platz 14 gewählten Kandidatin Mary Khan gesät werden sollten, wurde am Beginn des Verhandlungstages nicht gestellt. „Das war mal wieder nur heiße Luft“, kommentierte ein Delegierter gegenüber der JUNGEN FREIHEIT die zeitweilige Aufregung. Dahinter stehe nach Ansicht von Parteimitgliedern unter anderem der Machtkampf im Landesverband Brandenburg,

Der sorgte auch in einem anderen Fall für Schlagzeilen. So machte am Vorabend des Parteitags die Nachricht die Runde, daß das Mitglied des brandenburgischen Landesvorstands Roman Reusch von seinem Amt zurückgetreten ist. Reusch gehört seit vergangenem Jahr dem Bundesvorstand der AfD an und ist dort für die Abwehr einer Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zuständig ist.

AfD will bis zu 30 Kandidaten wählen

Grund für seinen Rücktritt in Brandenburg soll eine Abstimmungsniederlage innerhalb des Landesvorstands sein. So habe er sich mit seiner Forderung nach einem Parteiausschluß eines Vorstandsmitglieds der Jungen Alternative nicht gegen eine Mehrheit um die Landeschefin Birgit Bessin nicht durchsetzen können. Nach Informationen der JF soll das JA-Mitglied das angebliche „White-Power-Zeichen“ gezeigt haben und dies auf Fotos verbreitet haben. Deswegen sollte es von der Partei abgemahnt werden. Reusch war für eine Stellungnahme bisher nicht erreichbar. Ein AfD-Politiker aus Brandenburg äußerte sein Bedauern über dessen Rücktritt.

Die Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg dauert noch bis Sonntag. Die Listenplätze ab 21 sollen im sogenannten Gruppenwahlverfahren gekürt werden, also die Plätze 21 bis 25 zusammen, dann die Plätze 26 bis 30. Geht es nach dem Wunsch der Parteiführung, soll am Sonntag noch das Wahlprogramm beschlossen werden. Strittige Punkte in der Präambel hofft man noch mit einem Kompromißantrag ausräumen zu können. (vo)