BERLIN. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Berliner Polizisten gegen Kritik verteidigt, der bei einem Einsatz zu einer Migrantin gesagt hatte: „Das ist mein Land, und du bist hier Gast.“ Sie empfinde die Äußerung nicht als rassistisch, sagte Faeser nun bei einer Pressekonferenz.
„Nein“, sagt Innenministerin @NancyFaeser – wenn ein Polizist im Einsatz „Das ist mein Land und du bist hier Gast – du hast dich nach unseren Regeln zu verhalten“ sagt, sei das kein #Rassismus. Im Einsatz sei auch „deutsche Sprache notwendig“. Diskussion damit hfftl beendet. pic.twitter.com/VlTO4csoa0
— Julius Böhm (@julius__boehm) September 21, 2022
Sie warb dafür, Verständnis für die Beamten zu haben. Diese erlebten ein hohes Ausmaß an Kriminalität und müßten deutliche Worte finden, wenn sie hart durchgreifen. Sich im Ton zu vergreifen, werde aber nicht geduldet. Freilich gebe es auch bei der Polizei Rassismus.
Hintergrund ist ein Polizeieinsatz am 9. September in der Hauptstadt. Im Internet kursierte ein Video davon. Es zeigt zwei Beamte, die einen Haftbefehl vollstrecken und einen Mann in seiner Wohnung festnehmen wollen, während eine aufgebrachte Syrerin sie der Wohnung verweist. Auf ihre Rufe „Das ist mein Haus!“, erwiderte einer der beiden Gesetzeshüter: „Das ist mein Land, und du bist hier Gast.“
Berliner Polizei sieht Sache anders als Faeser
Die Auseinandersetzung uferte danach weiter aus. In dem Video ist zu sehen, wie der Beamte zu der schreienden Frau ruft: „Halt die Fresse.“ Der Mann entgegnete: „Nicht so sprechen mit meiner Frau.“ Daraufhin sagte der Polizist: „Deine Frau hat nicht so mit mir zu sprechen. Du bist hier in unserem Land, ihr habt euch nach unseren Gesetzen zu verhalten.“
Wir stehen gegen jegliche Form diskriminierenden und menschenverachtenden Verhaltens. Gegen den Kollegen wird strafrechtlich ermittelt. Er wurde unmittelbar in den Innendienst versetzt. Weitere dienstrechtliche Konsequenzen folgen.
^tsm— Polizei Berlin (@polizeiberlin) September 14, 2022
Der Staatsschutz hatte nach dem Vorfall Ermittlungen gegen den Beamten eingeleitet. „Wir stehen gegen jegliche Form diskriminierenden und menschenverachtenden Verhaltens. Gegen den Kollegen wird strafrechtlich ermittelt. Er wurde unmittelbar in den Innendienst versetzt. Weitere dienstrechtliche Konsequenzen folgen“, teilte die Berliner Polizei anschließend mit. (zit/fh)
