BERLIN. Die Ampelkoalition hat ein neues Aufnahmeprogramm für „besonders gefährdete Afghanen“ auf den Weg gebracht. „Wir handeln und erfüllen unsere humanitäre Verantwortung. Auf der Grundlage festgelegter Aufnahmekriterien können wir besonders gefährdeten und vulnerablen Personen aus Afghanistan Schutz bieten“, äußerte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) anläßlich der Vorstellung des Programms am Montag.
Zugleich betonte die Sozialdemokratin, die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen im Blick zu haben. Denn diese seien durch die hohe Zahl in diesem Jahr nach Deutschland gekommener Flüchtlinge bereits belastet.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bezeichnete das Programm als Chance, gerade für Frauen und Mädchen, die unter der Herrschaft der islamistischen Taliban litten, „ein Stück Hoffnung“ zurückzugeben, und „die Chance auf ein Leben in Freiheit, Selbstbestimmung und Sicherheit“.
Ampelkoalition will monatlich 1.000 Afghanen holen
Zielgruppe des Programms sind laut Bundesregierung Afghanen, die wegen ihres Einsatzes für die geflohene frühere Regierung besonders exponiert und deshalb individuell gefährdet seien. Außerdem sollten afghanische Bürger davon profitieren, die wegen ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität bedroht seien. Das betreffe Personen, die gefährdet seien, „Opfer homo- oder transfeindlicher Menschenrechtsverletzungen“ zu werden.
Die Vize-Präsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), lobte das Programm auf Twitter. Da noch immer viele Menschenrechtsverteidiger von den Taliban bedroht seien, biete es Hoffnung.
Die Bilder aus Kabul gingen um die Welt. Noch immer sind viele Menschenrechtsverteidiger*innen akut durch die Taliban bedroht. Auch die Rechte von Frauen und Mädchen werden massiv beschnitten. Das Aufnahmeprogramm #Afghanistan bietet Hoffnung auf ein selbstbestimmtes Leben.
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) October 17, 2022
Die Pläne der Ampelkoalition sehen demnach vor, monatlich ca. 1.000 „besonders gefährdete Afghanen“ mit ihren Familienangehörigen aufzunehmen. Bislang sei rund 38.100 Menschen die Aufnahme in Deutschland zugesagt worden. Davon befinden sich rund 26.000 Afghanen bereits zwei Drittel der Menge in der Bundesrepublik. (ag)
