BERLIN. Franziska Giffey (SPD) ist von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Sie habe am Mittwoch vormittag um ihre Entlassung gebeten, berichtet Focus Online. Grund für diesen Schritt sei die anhaltende Diskussion um ihren Doktortitel gewesen.
Im Februar 2019 waren Zweifel an ihrer Doktorarbeit öffentlich geworden. Sie soll in ihrer Dissertation zum Thema „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ nicht korrekt gearbeitet und Zitate nicht als solche angegeben haben.
Im vergangenen Jahr hatte zudem ein Gutachten über die Doktorarbeit für Schlagzeilen gesorgt. Demnach täuschte Giffey in ihrer Dissertation an 27 Stellen. Die Freie Universität Berlin, wo die Ex-Ministerin promovierte, versuchte vergeblich, den Bericht unter Verschluß zu halten.
AfD-Vorsitzende Brinker: Rücktritt ist „längst überfällig“
Giffey wurde im März 2018 Bundesfamilienministerin. Seit vergangenem November ist sie SPD-Vorsitzende von Berlin und soll die Partei als Spitzenkandidatin in die kommende Wahl für das Berliner Abgeordnetenhaus führen.
Die Berliner AfD-Vorsitzende Kristin Brinker bezeichnete den Rücktritt als „längst überfällig“. Wer bei einer wissenschaftlichen Arbeit betrügt, habe in einem Regierungsamt nichts verloren. Folgerichtig müsse Giffey aber auch als SPD-Spitzenkandidatin abtreten. „Die deutsche Hauptstadt ist zu wichtig, um als Resterampe für gescheiterte Politikerexistenzen zu dienen.“ (ag)
