BRÜSSEL. AfD-Chef Jörg Meuthen hat angesichts des Impfstoff-Debakels in der Europäischen Union den Rücktritt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. „Die EU hat bei der Beschaffung des Impfstoffs auf ganzer Linie versagt. Während andere Länder wie Großbritannien teils Monate früher größere Mengen an Impfstoff bestellt haben, hat die EU unter der Führung Ursula von der Leyens ein rechtzeitiges Aktivwerden erst völlig verschlafen und sich dann auch noch heillos in Vertragsklauseln mit den Pharmakonzernen verzettelt“, kritisierte der Europaabgeordnete gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.
Die EU streitet derzeit mit dem Pharmakonzern AstraZeneca über die Lieferung eines Anti-Corona-Impfstoffs. Eigentlich sollte das Unternehmen bis Ende März rund 80 Millionen Dosen seines Vakzins an die EU liefern. Wegen Produktionsschwierigkeiten kann AstraZeneca dies momentan aber nicht erfüllen.
Großbritannien hingegen soll mit der bestellten Menge an Impfstoff beliefert werden, kündigte der Pharmakonzern an. Dessen Chef Pascal Soriot verteidigte die Entscheidung unter anderem damit, daß das Königreich den Impfstoff drei Monate früher als die EU vertraglich bestellt habe.
Meuthen: „Eine Frage des Anstands und der politischen Moral“
Für Meuthen liegt das Versäumnis daher auf Seiten der Staatengemeinschaft. Von der Leyen habe bereits als Verteidigungsministerin gezeigt, daß sie gerade in Fragen der Beschaffung überfordert sei, sagte Meuthen. Den Preis dafür habe damals eine unzureichend ausgestatte Truppe gezahlt.
„Nun hat sie auf EU-Ebene bei der lebensnotwendigen Beschaffung des Anti-Corona-Impfstoffs erneut versagt. Den Preis zahlen diesmal die Bürger, und zwar in doppelter Hinsicht. Der Schutz gegen das tödliche Corona-Virus verzögert sich und gleichzeitig verlängert sich damit auch der Lockdown mit seinen verheerenden Auswirkungen für Gewerbetreibende, Selbständige, Restaurants aber auch Familien, Schulkinder und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen.“
Daraus nun die Konsequenzen zu ziehen, sei nicht nur eine Frage des Anstands, sondern auch der politischen Moral, betonte der AfD-Chef. Seit einem Jahr mahnten die politisch Verantwortlichen in der Corona-Krise, jeder Einzelne müsse sich verantwortungsvoll verhalten, da vom eigenen Handeln auch die Gesundheit und sogar das Leben anderer Mitmenschen abhänge.
„Verantwortungsvoll heißt aber auch, Verantwortung zu übernehmen. Und dies sollte Frau von der Leyen jetzt tun. Sie hat großen Schaden verursacht, für Deutschland und seine Bürger, aber auch für die gesamte EU. Dies einzugestehen, die Verantwortung für das eigene Versagen zu übernehmen und zurückzutreten, wäre das einzige Richtige, was die EU-Kommissionspräsidentin jetzt noch tun kann.“ (krk)
