BERLIN. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal ein weiteres Treffen mit dem Mitinhaber der Warburg Bank, Christian Olearius, eingeräumt. Zu der Zeit, als Scholz noch Hamburger Bürgermeister gewesen war, gab es demnach mehrere Treffen zwischen ihm und dem Bankier. Die Hamburger Finanzämter ließen später eine Millionen-Rückforderung an die Bank verjähren.
Er habe keine konkrete Erinnerung an das Treffen, sagte er laut der Nachrichtenagentur dpa in einer Sitzung des Finanzausschusses des Bundestages. Der Termin sei nur durch Kalenderrekonstruktionen aufgefallen. Er habe dem keine Bedeutung beigemessen.
Weitere Befragung im Bundestag
Auch im Plenum des Bundestages fand am Mittwoch eine Befragung des Finanzministers statt, dort wurden ebenfalls Scholz’ Verstrickungen in mögliche illegale Geschäfte der Warburg Bank angesprochen. Der Bank und ihrem ehemaligen Aufsichtsratschef wird schwere Steuerhinterziehung vorgeworfen. Eine politische Intervention in die Entscheidungen des Hamburger Finanzamtes habe es nicht gegeben, verteidigte sich der Kanzlerkandidat.
Auch seine möglichen Kenntnisse oder Fehler im Betrugsfall des Konzerns Wirecard wurden thematisiert. Dabei könnte sich der Schaden für Investoren und kreditgebende Banken nach Angaben der Münchner Staatsanwaltschaft, die unter anderem wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs ermittelt, auf mehr als drei Milliarden Euro belaufen. Der Finanzminister bestritt die Vorwürfe und sprach sich für volle Transparenz aus. (jv)
