Asylverfahren

Abschiebungen gehen weiter zurück

BERLIN. Die Zahl der Abschiebungen ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Die Ausweisungen abgelehnter Asylbewerber gehen damit das dritte Jahr in Folge zurück, berichtet die Welt unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

2016 wurden 25.375 Personen abgeschoben, im Jahr darauf 23.966. Laut Innenministerium lag die Zahl im vergangenen Jahr bei rund 23.500.

Auch die sogenannten geförderten freiwilligen Ausreisen gehen demnach weiter zurück. Der Abwärtstrend von 2016 mit 54.006 Fällen hielt 2017 an mit 29.522 und lag im vergangenen Jahr laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei 15.962. Um diese Art der Ausreisen zu erhöhen, zahlt die Bundesregierung seit Anfang 2017 Prämien. Wer noch vor dem Ende seines Asylverfahrens freiwillig das Land verläßt, erhält demzufolge 1.200 Euro, nach einer negativen Entscheidung sind es noch 800 Euro.

90 Prozent der Asylbewerber klagen gegen Ablehnung

Im Zeitraum von 2016 bis 2018 lehnte das BAMF 744.501 Asylanträge ab. In den meisten Fällen handele es sich dabei um Dublin-Verfahren, bei denen die Antragsteller bereits in anderen EU-Staaten um Asyl ersucht hatten.

Die große Diskrepanz zwischen abgelehnten Anträgen und Ausweisungen liege daran, daß mittlerweile 90 Prozent der Asylbewerber gegen die Entscheidungen klagen. Für die Dauer der Prozesse sind sie nicht ausreispflichtig und können nicht abgeschoben werden.

Im Fall von Krankheit, Familiengründung oder einer aufgenommenen Arbeit erhalten die betroffenen Personen einen Aufenthaltstitel. Auch wenn die Personen mehr als 18 Monate in Deutschland sind, können sie nicht abgeschoben werden. Derzeit kämen monatlich mehr als 10.000 illegale Einwanderer nach Deutschland. Die meisten von ihnen blieben dauerhaft. (ag)

Abschiebung gescheitert Foto: picture alliance/dpa

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