BERLIN. Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von 2015 und ihre Folgen sind laut CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer unumkehrbar. Das Thema Migration bewege die Menschen nach wie vor, sagte die Kandidaten für den CDU-Vorsitz am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Es sei zwar nicht das „Thema Nummer 1“, aber es sei als Thema da und deshalb ergebe es auch Sinn, darüber zu diskutieren.
Entscheidend sei aber die Art und Weise, wie die Diskussion geführt werde. „Und wenn man glaubt, man kann die Diskussion führen mit dem Eindruck, man könne das, was 2015 entschieden worden ist, rückgängig machen oder rückabwickeln, dann muß man ganz ehrlich sein – in die Partei hinein und über die Partei hinaus – und sagen: Das, was 2015 passiert ist, ist Realität, ist ein Fakt und kann und wird nicht rückabgewickelt werden.“ Damit müsse man umgehen. Wiederholen dürfe sich 2015 jedenfalls nicht.
Die Politik müsse den Menschen wieder stärker vermitteln, was sie zusammenhalte und wie sie sich in Deutschland zuhause fühlen könnten, forderte Kramp-Karrenbauer. „Wir brauchen ein gemeinsames Bekenntnis, das uns zusammenhält.“ (krk)
