BERLIN. Die Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, hat Bundespräsident Joachim Gauck ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie vorgeworfen. Hintergrund ist Gaucks Forderung nach einem neuen Verständnis von Nation.
„Die Diskussion über das Selbstverständnis der deutschen Nation kann nur vom Souverän, also dem Volk, geführt und nicht von oben vorgegeben werden“, sagte Petry der JUNGEN FREIHEIT. „Gaucks Einlassungen, die auch dem Grundgesetz widersprechen, offenbaren für mich sein gestörtes Verhältnis zur Demokratie.“
Gauck hatte zuvor für ein verändertes Nationalbewußtsein plädiert. Die Deutschen sollten sich von dem Bild einer Nation lösen, die homogen sei und in der fast alle Menschen christlich und hellhäutig seien. Die Lebenswirklichkeit in Deutschland sei erheblich vielfältiger.
„Debatte wurde aus politischer Feigheit vernachlässigt“
Auch Petry sprach sich für eine gesellschaftliche Diskussion darüber aus, was für eine Nation die Deutschen sein wollten. „Diese Debatte ist aus politischer Feigheit viel zu lange vernachlässigt worden. Sie muß aber von unten nach oben geführt und nicht von einzelnen Politikern vorgegeben werden. Vor allem sollte nicht schon am Anfang bestimmt werden, wie das Ergebnis auszusehen hat. Das genau hat aber der Bundespräsident mit seiner Vorstellung von ‘Vielfalt’ getan“, kritisierte die AfD-Chefin.
Zu der Debatte gehöre angesichts der derzeitigen Asylkrise laut Petry auch die Frage, welche Einwanderung Deutschland brauche und nutze und welche nicht. Dies sei eine zentrale Frage für die Zukunft Deutschlands. Um so befremdlicher sei es, daß Gauck solche wichtigen Themen am Bürger vorbei diskutieren wolle.
„Diese Debatte ist keine, die ausschließlich in den Parlamenten und Feuilletons geführt werden sollte, sondern gemeinsam mit den Bürgern, beispielsweise auf Bürgerveranstaltungen oder in Form von Runden Tischen. Aber eben nicht zur Bevormundung der Bürger, wo man ihnen sagt, was sie als Bereicherung und Vielfalt zu empfinden haben, sondern um ihre Ideen und Sorgen aufzugreifen und zu berücksichtigen“, unterstrich Petry. (krk)
