Glaub ich im Leben nicht und wenn doch, wird es wahrscheinlich eine Fragestellung sein wie bei
Stuttgart 21.

„Art 146 GG
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Müssen wir jetzt noch warten bis Österreich und Südtirol sich anschliessen? Naja, von Vollendung der Freiheit kann ohnehin nur die Rede sein wenn die Besatzungsmächte dies erklären.

Aber WER ist Willens und in der Lage eine Verfassung FÜR das DEUTSCHE VOLK zu erstellen und auch zur Abstimmung zu bringen?

Art20(2)“ Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Da es sich beim GG nicht um eine Hausordnung handelt, können wir davon ausgehen, dass mit „Abstimmungen“, wenn sie hier eingeräumt werden, auch wirklich Volksabstimmungen gemeint sind. Abstimmungen, keine einfachen Befragungen. Es ist also möglich und im GG angezeigt, nicht nur Wahlen, sondern auch
Volksabstimmungen durchzuführen. Nun sind die ja nicht doof und werden keine Volksabstimmungen ansetzen, wenn sie es nicht müssen, genauso wenig werden sie den Art 146 erfüllen. Wenn sie dann irgendwann abstimmen lassen müssen, werden die Fragen sowieso das gewünschte Ergebnis bereits vorgeben. Auch werden sie nie die einzelnen Artikel zur Wahl stellen, sie wären ja sofort ihre Macht los. Es wäre noch zu klären, ob die NATO, UNO oder Alliierte auch zu den „besonderen Organen der Gesetzgebung“ zählen. Den Feinden der Volksabstimmung sei noch eins gesagt : Unmenschliche Ergebnisse können Abstimmungen nie haben, dafür sorgt die Aufsicht des BVG . Man will also nur nicht das Volk befragen, solange es sich mehrheitlich noch um das deutsche Volk handelt.
Abschließend sei bemerkt, dass Abstimmungen, ob „die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten mehr nationale Kompetenzen an Brüssel abtreten sollten“ nie zugelassen werden dürfen. Nein, es ist von denen nicht falsch ausgedrückt, mit dieser Abstimmung könnte man das deutsche Volk nämlich problemlos von außen überstimmen. Das GG ist übrigens gute Literatur, ähnlich der DDR-Verfassung, es lohnt sich, darin zu stöbern.
Sie wissen ja : Wenn Wahlen und Abstimmungen etwas bewirken könnten, wären sie verboten.

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GG,Artikel 23 (neu)
(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.
Für mich ist dieser Satz Hochverrat – wenn sie den Hochverrats-Paragraphen nicht gestrichen hätten.
Wann wenn nicht hier muss das Volk gefragt werden und wer will eigentlich ein vereintes Europa verwirklichen ? Wir sind Lemminge, ist Ihnen klar, ja ?

1. Schäuble hat recht damit, dass er eine Volksabstimmung kommen sieht. Damit nimmt er nur auf, was Voßkuhle schon gesagt hat. Man will also mit massivem Propaganda-Terror eine knappe Mehrheit für die – weitere – Machtabgabe der BRD an fremde Körperschaften erzielen. Dann könnte man sagen: „Seht her, das Volk ist einverstanden!“
Alle, die Widerspruch leisten, werden die Verräter als Nazis zu diffamieren versuchen.
Erfolgreich wird unser patriotischer und demokratische Widerstand gegen diesen Putsch dann sein, wenn wir als Verteidiger des bisher von den heuchlerischen Politikern stets so gelobten Grundgesetzes auftreten.
HIER ist es wichtig, in der Defensive zu beginnen und in die Offensive zu kommen, mit dem Ruf nach dem Verfassungsschutz.

Die BRD-Interessenvertreter und Lobbyisten für Europa-Interessen werden gerade das Volk fragen.

Das ich nicht lache.

„An dem Punkt sind wir derzeit eindeutig noch nicht“,

Ja genau.

Das Schäuble hält es z. Z. für schlau, als Signal für Brüssel und Konsorten, wie nebenher das Wort Volksentscheid fallen zu lassen.

Die Kritik an der feindlichen Übernahme Deutschlands wird größer. Drängender.

Um Interessen zu wahren oder durchzusetzen, wird indirekt mit einer Volksbefragung gedroht.

Gerade weil jeder das Ergebnis voraussagen kann.

Es geht hier nicht um eine Verfassung oder die Frage worüber abgestimmt wird. Vielmehr wer stimmt ab?

Artikel 116 ist dazu gedacht genau zu definieren wer
über das Schicksal abstimmen darf.

Alles andere ist doch nur Gewohnreitsrecht, was von irgendwelchen Politikern gedeutet wird, als wenn wir keine klaren Verhältnisse bräuchten.

Jeder kann zur Stadt gehen und einen Staatsbürgerschaftsausweis
beantragen. Einfach mal Mitbürgern ohne deutsche Wurzel sagen,
dass er verarscht wird, wenn er es denn nicht schon weiß.
Cem Özdemir darf z. B. kein Diplomat werden, nach dem GG ist er kein „Deutscher“.

Die Forderungen nach einem Volksentscheid verursacht bei unseren „demokratischen“ und soo „kompetenten Volksvertretern“ große Bauchschmerzen und Verunsicherungen.
Warum wohl?
Für einen Volksentscheid besteht immer der richtige Zeitpunkt!
Denn demokratischer kann keine andere Entscheidungsform sein als die direkte Befragung des Volkes!

Doch das Volk fürchten sie, da es bei diesen entscheidenden Fragen über einen gesünderen Menschenverstand verfügt als unser „Volksvertreter“.

Das nun Herr Schäuble sich zu einer derartigen Äußerung hat hinreißen lassen, ist wohl nicht ganz ernst zu nehmen, weiß er doch, dass er sich damit im Parlament nie wirklich durchsetzen könnte.
Von der Sache her wäre der Volksentscheid mehr als begründet und richtig!

Warum schwenkt Seehofer nicht auf die Linie Gauweilers ein und fordert gleich eine ESM-Volksabstimmung? Mit einem Schlag wäre er der neue Strauß (v o r der 1 Mrd. an die „DDR“!) + seine CSU wieder wer. Er hätte nach allen Umfragen seine Partei und Bayern mit überwältigender Mehrheit hinter sich. Seinen Angstgegner, den populären Münchner SPD-Oberbürgermeister, könnte er vergessen: „Die SPD belastet den ‚kleinen Mann’ zugunsten steuerfauler reicher Griechen!“. Und mit Ude auch gleich die (mit ihrem angekündigten Anti-Euro-Kurs) gefährlicheren Freien Wähler. Mit Grund hat sich auch Beatrix von Storch die bayerischen Landtagsabgeordneten zusätzlich für ihre Appelle herausgepickt. Herr Seehofer, nur Mut und weg mit den „deutschen Reflexen“!

Zu diesem Thema (von der Partei, die in Deutschland bitter fehlt):

https://www.youtube.com/watch?v=LlmmDGOMX8Y

Volksentscheid?
Schon Kohl sagte dazu, so oder so ähnlich: Wozu, das Volk hat uns doch demokratisch gewählt, wir entscheiden!

Aber eine gute Idee um die Weste wieder reinzuwaschen.

(1) Worum geht es?
Nun, wie das Bundesverfassungsgericht klargestellt hat, ist die vom Grundgesetz vorgegebene Grenze für die Abtretung von nationalen Souveränitätsrechten an die Brüsseler EU-Bürokratie – bereits jetzt werden ca. 80 Prozent der verabschiedeten deutschen Gesetze von Brüssel vorgegeben – erreicht.

Eine weitere Kompetenzverlagerung – z.B. des parlamentarischen Budgetrechts – nach Brüssel käme quasi einer Selbstabschaffung unseres demokratischen Nationalstaats gleich, was nur über eine einschneidende Grundgesetzänderung möglich ist. Und darüber muß das deutsche Volk selbst entscheiden dürfen. (2)

(2) Anders formuliert: Das deutsche Volk, der Souverän, sollte selbst darüber entscheiden, ob es mit seiner Entmündigung durch eine lobbygesteuerte Brüsseler Eurokratur einverstanden ist.

Sollte dieses plebiszitäre Instrumentarium, wie der frühere ZDF-Moderator und jetzige Merkel-Sprecher Seibert verkündet, erst „übermorgen“ eingeführt werden, dann dürfte EU-Deutschland finanziell längst ausgeblutet sein.

Deshalb: Volksabstimmung und -entscheid über Euro-Schuldenunion und ESM-Wahnsinn jetzt! (Natürlich müssen die diesbezüglichen Fragen richtig formuliert werden.)

Es gehört zu der Lebenslüge von BRD-Politikern zu behaupten, daß für Volksabstimmungen das Grundgesetz geändert werden muß. Im Artikel 20 GG sind Volksabstimmungen vorgesehen:

Für die Umsetzung von Volksabstimmungen müßte nur ein Gesetz (ähnlich dem Wahlgesetz) im Bundestag verabschiedet werden. Dies wäre mit einer einfachen Mehrheit möglich.

Daß die Herrschenden diese Bestimmung im Grundgesetz bewußt falsch und zu ihren Gunsten auslegen, liegt wohl daran, daß sie Angst vor den Entscheidungen des Volkes haben.

(2)Schon bei der (Teil-)Wiedervereinigung 1990 kamen (auch mir) die ersten Bedenken, damals noch, weil eigentlich nur rotzgrüner D“D“R-Quatsch in eine gesamtdeutsche Verfassung sollte. Nun also ein neuer Anlauf, von EUrokraten ausbaldowert, mit einem noch medienmanipulierteren, hirngewaschenen und -amputiertem Volk! Konkret bedeutete das hier und heute: Noch mehr Macht für „systemrelevantes“ Groß- und Finanzkapital, Reiche immer reicher, Arme immer ärmer. Millionen für die Ackermänner, Winterkorns, Wulffs. Lohndrückerei,
Zeitarbeitssklaverei , 400-Euro-Jobs und Hartz 4 fürs Proletariat. EU- Polizei und Militär gegen das eigene Volk, noch mehr Verausländerung und Entdeutschung – personell, materiell, ideell. Wir, die Deutschen, genauer: Die kleinen Leute, als Zahlmeister Europas, Afrikas… Noch mehr Macht für die Brüsseler EU-Extremisten(EUSSR), für Kommunisten, Linke, Antifa, Zentralräte aller Art, Geschichtsklitterer a la Guido Knopp.

Unsere Politiker sind sich ihrer Sache nicht mehr sicher. Keiner kann sagen, ob und wann diese ganze Euroschummelei auffliegt. Da will man sich absichern, und schiebt nun, wo schon alles zu spät ist, den Scharzen Peter dem Volk zu. Wenn dieses dann abstimmt, kann unser Politiker die Schuld von sich weisen und sagen: „Ihr seid doch selber schuld!“.

So wird`s kommen. Doch der Karren steckt schon tief im Dreck.

@ Axel Heinzmann aus Wannweil

Trefflicher Kommentar, wie andere natürlich auch.

Nun ja, Dr. Seltsam im Glaubensbekenntnis einmal genau andersherum als im Kino. Sonst aber im Prinzip derselbe, wenn auch nicht gerade ein finsteres Genie wie das Leinwand-Original. Finster aber wiederum schon…

Wo bleiben die Geschwister Scholl, – diesmal, auch umgekehrt, als „Nazis“?

(2)

Auf Michel kommt eine massive Welle der Manipulation zu, die in der deutschen Geschichte einzigartig ist und noch nie gegeben hat. Ihm wird eingeredet, das alte Grundgesetz und Thilo Sarrazin wären noch die einzigen Bollwerke gegen das vor den Toren Deutschlands stehende EU-Paradies. Den Mann kann man als einzelnes Individuum parallelisieren oder sogar liquidieren. Es wird sich schon ein muslemischer Fanatiker finden, der nach der Kurdin XYZ die „lispelnde und stotternde Menschenkarikatur“ beiseiteschafft. Aber das GG? Das muss gekonnt gekippt und durch eine Quasiverfassung ersetzt werden. Aber der Weg dahin ist nicht leicht.
Nach dem Drehbuch stürzt sich eine gleichgeschaltete Meute der Massenmedien auf das Thema. Es wird selektiert, manipuliert und gelogen. Am Ende glaubt Michel nur noch, das die Erlösung aus seinem nationalen Elend eine neue Verfassung ist und das er, wenn er dazu „Ja“ sagt, zu den Guten gehört. Alle die, welche aber „Nein“ sagen, sind rückwärtsgewandt, stehen dem Fortschritt feindlich gegenüber, es sind Nazis. Und Michel will kein Nazi sein, deshalb stimmt er frohgemutes bei der „Manipulationsabstimmung“ mit „Ja“.

Ich kenne eine europäische Währung, die jeder Deutsche will und mag, sogar besser als die DMARK.

Silber und Gold.

1:15,5 Wie zu Kaisers Zeiten.

Fertig. Schuldenkrise gelöst.

(2) Die wird es eines Tages auch nicht mehr geben, – ihre Zeit ist jetzt schon abgelaufen. Aber die osteuropäischen Länder sind noch gesünder, die werden sich retten.

Und dann ist da auch noch Putin-Land, an dessen Seite könnte es einen Wiederaufstieg auch für Deutschland geben. Allerdings dann aus dem tiefen Tal und vermutlich auch großen Wirren heraus. Aber das wäre ja nicht das erste Mal. Innere Kraft, wenn sie gegenwärtig auch verschüttet ist, hat das uralte Vaterland noch genug, da bin ich getrost!

Wie sagte Churchill mal: „Now this is not the end. It is not even the beginning of the end. But it is, perhaps, the end of the beginning!“

Nur wir beide werden es wohl nicht mehr erleben.

Lieber Alexander Schonath aus Heilbronn,

„Daß die Herrschenden diese Bestimmung im Grundgesetz bewußt falsch und zu ihren Gunsten auslegen, liegt wohl daran, daß sie Angst vor den Entscheidungen des Volkes haben.“

Der Meinung war ich auch mal.Aber so nach und nach bin ich zu der Ansicht gelangt,daß diese fremdgesteuerten
und zielgerichtet gegen das eigene Volk arbeitenden
Parteipolitiker und ihre an der kurzen Leine geführten
willfährigen Medien,die das hohe Lied der Propaganda lauter singen können als in jeder Diktatur vor unserer,
sich mit diesem unserem Volke vor keiner Volksabstimmung
mehr zu fürchten brauchen.Und Schäuble weiß das auch.