Deutschland · Europapolitik: Regierung diskutiert über Volksentscheid Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet offenbar nicht mit einer baldigen Volksabstimmung in Deutschland zur Änderung des Grundgesetzes. „An dem Punkt sind wir derzeit eindeutig noch nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.
Deutschland · CDU-Mitglieder werfen SPD-Landtagspräsidentin Denunziation vor Zwei CDU-Kommunalpolitiker aus dem mecklenburgischen Neubrandenburg erheben schwere Vorwürfe gegen die Präsidentin des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, Sylvia Bretschneider (SPD). Der Auslöser ist eine Email, mit der Bretschneider die beiden rechtsextremer Kontakte verdächtigt. Beweis: Ihre Facebook-Freundesliste.
Deutschland · Dresden: Grüne scheitern mit Antrag für Guernica-Straße In der sächsischen Landeshauptstadt wird es auch künftig keine nach der baskischen Stadt Guernica benannte Straße geben. Ein entsprechender Antrag der Grünen-Fraktion scheiterte im Dresdner Stadtrat denkbar knapp.
Kolumne · Auf die Krise reagieren Wenig erhellendes kann ich Ihnen zur Euro-Krise mitteilen. Doch damit bin ich immerhin nicht allein. Unlängst wurde mir von einem Freund erzählt, seine bei der…
Deutschland · Die Sphinx von Bellevue Der Bundespräsident hat Freunde wie Gegner gleichermaßen überrascht. Mancher, der hohe Erwartungen in ihn setzte, wurde bisher enttäuscht. Die Kraft, besser zu werden, ist ihm zuzutrauen.
