Stephan Braun (SPD) verteidigt Zusammenarbeit mit Linksextremisten

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Offenbart ein einseitiges Extremismusverständnis: Der baden-württembergische SPD-Extremismusexperte Stephan Braun. Foto: privat

BERLIN. Der baden-württembergische SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Braun hat seine Zusammenarbeit mit Autoren des linksextremen Spektrums verteidigt.

Nach monatelangem Schweigen bezog Braun nun in seinem Hausblatt Sindelfinger Zeitung/Böbliner Zeitung (SZ/BZ) zu den Vorwürfen Stellung, er kooperiere mit Linksextremisten. Entsprechende Anfragen, unter anderem von der JF und der evangelischen Nachrichtenagentur idea, waren dagegen bislang unbeantwortet geblieben.

„Absurde“ Vorwürfe?

Die aktuellen Vorwürfe, so Braun, seien jedoch alle „absurd“. Es handle sich dabei lediglich um „eine gezielte Kampagne aus dem Netzwerk und dem Umfeld der ‘Jungen Freiheit’“. Seinen Autoren sei nichts vorzuwerfen. Einer von ihnen habe sogar an einem „Buch mitgeschrieben, für das der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm ein Vorwort beigesteuert“ habe.

Daß zahlreiche seiner Autoren immer wieder Beiträge in linksextremen, von diversen Verfassungsschutzämtern beobachteten Zeitschriften wie beispielsweise Der Rechte Rand, Antifaschistische Nachrichten oder Jungle World veröffentlichen, darauf ging Braun mit keinem Wort ein.

Überspanntes Rassismusverständnis

Auch nicht darauf, daß einige seiner Autoren als Redner bei Veranstaltungen diverser Antifa-Gruppen auftraten oder sich an Buchprojekten gemeinsam mit Mitgliedern der DKP und der Linkspartei beteiligten.

Auch das wegen seiner Kontakte ins linksextreme Milieu in die Kritik geratene Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS) verteidigte Braun. So habe der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz im Juli 2007 erklärt, daß „die wissenschaftlichen Arbeiten, die Autoren und das Institut selbst nicht Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen“ seien, da tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer extremistischen Bestrebung nicht vorlägen.

Nur war nirgendwo behauptet worden, daß das DISS vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Vielmehr wurde kritisiert, daß seine führenden Mitarbeiter ebenfalls in linksextremen Organen veröffentlichen und sich durch ein völlig überspanntes Rassismusverständnis auszeichnen. So führte der Vorstandsvorsitzende des DISS, Siegfried Jäger, einmal an, daß in der Bild-Zeitung, im Focus, der Zeit, der FAZ und im Spiegel  „völkischer Nationalismus“ dominat sei. Und selbst die linke Frankfurter Rundschau hätte laut einem anderen Vorstandsmitglied des DISS Mitschuld an dem „um sich greifenden Rassismus in der Bundesrepublik“ gehabt.

Kontakte zur Linkspartei

Auch daß das DISS unter derselben Adresse firmiert wie die der Linkspartei nahestehende Rosa-Luxemburg-Landesstiftung NRW, war Braun keine Erwähnung wert. Ebensowenig, daß das DISS sogar schon finanzielle Förderungen durch die Stiftung erhielt.

Eine Studie der JF, die genau diese Verflechtungen von Brauns Autoren ins linksextreme Milieu aufdeckt, erscheint im Februar in zweiter, erweiterter Auflage.

Link zum Interview mit Stephan Braun

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