BRÜSSEL. Angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Lage im Nahen Osten haben Italien und Dänemark die Europäische Union aufgefordert, sich auf eine mögliche neue Migrationskrise vorzubereiten. In einem gemeinsamen Schreiben warnen die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni vor einer Wiederholung der Entwicklungen der Jahre 2015 und 2016.

„Wir dürfen eine Wiederholung der Flüchtlings- und Migrationsbewegungen in die EU, wie wir sie in den Jahren 2015–2016 erlebt haben, nicht riskieren“, heißt es in dem Brief, der an die EU-Kommission sowie die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten gerichtet ist.

Notbremse bereits an der EU-Außengrenze ziehen

Das Schreiben wurde kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel versandt. Im Zentrum der Forderungen steht ein möglicher Krisenmechanismus. Die EU-Kommission soll prüfen, ob im Fall stark steigender Migrationsbewegungen eine „Notbremse“ greifen kann. Als konkretes Beispiel brachte Frederiksen eine Regelung ins Spiel, nach der Asylsuchende direkt an den EU-Außengrenzen abgewiesen werden könnten.

Zugleich setzen beide Regierungschefinnen auf eine Verlagerung der Hilfe in die Herkunftsregionen. Humanitäre Unterstützung müsse stärker vor Ort geleistet werden, um größere Fluchtbewegungen nach Europa zu verhindern. „Wir können mehr Menschen besser und effizienter helfen, indem wir Unterstützung direkt in ihren Herkunftsregionen leisten“, schreiben Meloni und Frederiksen. (rr)