Matteo Salvini und Luigi Di Maio
Matteo Salvini und Luigi di Maio Foto: picture alliance / abaca
Italien

Regierungsbildung gescheitert: „5 Sterne“ und Lega für Neuwahlen

ROM. Auch der dritte Anlauf für eine Regierungsbildung in Italien ist gescheitert. Es gebe keine Aussicht auf die Bildung einer politischen Regierung, sagte Staatspräsident Sergio Mattarella am Montag abend nach den Gesprächen mit allen stärksten im Parlament vertretenen Parteien.

Das Staatsoberhaupt schlug vor, eine parteiunabhängige Technokraten-Regierung einzusetzen, die bis Dezember im Amt bleiben und danach den Weg zu Neuwahlen ebnen könne. Sowohl der Movimento 5 Stelle, der bei den Wahlen am 4. März als stärkste Partei hervorgegangen war, als auch die Lega erteilten diesem Vorschlag eine Abfuhr.

5-Stelle-Parteichef Luigi di Maio drängt auf Neuwahlen am 8. Juli, womit sich auch die Lega einverstanden zeigte. „Mattarella will eine ‘neutrale Regierung’? Um Himmels Willen, es braucht eine mutige, entschlossene und freie Regierung, die in Europa das Prinzip ‘die Italiener zuerst’ verteidigt, die Arbeit und Grenzen schützt“, schrieb Lega-Chef Matteo Salvini auf Twitter.

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Mattarella gegen Neuwahlen im Sommer 

Der Partito Democratico (PD), der bei der Parlamentswahl starke Verluste hinnehmen mußte, erklärte sich dagegen bereit, eine neutrale Regierung zu unterstützen. „Wir teilen Mattarellas Appell zu Verantwortung und hoffen, daß sich alle politischen Kräfte danach richten werden. Die PD-Partei wird eine neutrale Regierung unterstützen“, kommentierte der interimistische PD-Chef Maurizio Martina.

Mattarella warnte vor Neuwahlen im Juli. Italien habe noch nie im Hochsommer gewählt. Eine weitere Möglichkeit seien Wahlen im Herbst. Allerdings müsse das Parlament vor Jahresende den Haushaltsentwurf beschließen, weshalb auch mit diesem Weg Probleme verbunden seien.

Seit der Wahl am 4. März waren mehrere Versuche der Regierungsbildung gescheitert. Kein Parteienbündnis hatte eine regierungsfähige Mehrheit erreicht. Sowohl das Mitte-Rechts-Bündnis, zu dem neben der Lega auch die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi gehört, als auch die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Einzelkraft wurde, sind auf eine Koalition angewiesen.

Eine Zusammenarbeit zwischen 5 Stelle und dem Mitte-Rechts-Bündnis scheiterte allerdings daran, daß di Maio den Austritt Berlusconis aus der Allianz verlangt hatte. (ls)

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