OSNABRÜCK. Die Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Ska Keller, hat gefordert, ganze syrische Dörfer in Osteuropa anzusiedeln. Flüchtlinge wollten nicht in ein Land gehen, in dem es nur wenige oder keine anderen Flüchtlinge gebe, sagte die Grünen-Politikerin der Neuen Osnabrücker Zeitung.
„Menschen gehen gerne dahin, wo schon Landsleute leben, das macht die Integration und die Aufnahme einfacher.“ Deswegen solle man zum Beispiel ein ganzes syrisches Dorf nach Lettland schicken. Daß sich Tschechien und andere osteuropäische Länder weigerten, größere Flüchtlingsgruppen aufzunehmen, verstoße laut Keller gegen EU-Recht. Die EU-Kommission habe deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien eingeleitet.
Polen verteidigt Weigerung
Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo bekräftigte am Dienstag, trotz des Verfahrens an der Weigerung festzuhalten. Die EU-Flüchtlingspolitik mit der geplanten Umverteilung von Asylsuchenden sorge „für immer neue Wellen von Migranten, die ihr Leben riskieren, um nach Europa überzusetzen“, sagte Szydlo der Welt.
„Diese Strategie verhindert die tragischen Ereignisse im Mittelmeer nicht. Die Umverteilung funktioniert nicht, und meine Regierung war von Anfang an dafür, die Menschen vor Ort zu unterstützen. Ohnehin wollen die Einwanderer gar nicht in Polen, Tschechien oder Ungarn bleiben.“ Polen setze statt dessen darauf, die humanitäre Hilfe vor Ort zu stärken sowie die Flüchtlinge in der Türkei zu unterstützen. (krk)
