Politik

GETTR zensurfrei unabhängig zuverlässig

Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen in Köln, Nürnberg und Berlin

Zu niedrige Zahlenangaben

Rund 300.000: Viermal mehr Corona-Demonstranten als berichtet

Wie viele Menschen gingen am Montag tatsächlich auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren? Glaubt man etablierten Medien, waren es um die 70.000. Die JF hat in allen Bundesländern bei der Polizei die wahren Zahlen erfragt: Das Ergebnis hat es in sich.

Politik

Ausland ·

Frau liest ein Buch: Britische Universitäten fürchten, Klassiker der Weltliteratur könnte Studenten verstören

„Emotional schwierig“

Britische Universitäten warnen Studenten vor klassischer Literatur

Mehrere britische Universitäten wollen ihren Studenten einige Klassiker der Weltliteratur nur mit vorheriger Warnung zumuten. Problematisch seien unter anderem Werke von Jane Austen und William Shakespeare.

JF
3
Kommentare – 18. Januar 2022 16:41

Deutschland ·

Staatsrechtler Dietrich Murswiek: „Mit dem Demokratieprinzip und mit den Grundrechten nicht vereinbar“

Neue Corona-Regelung

Verkürzter Genesenenstatus: Staatsrechtler hält neue Verordnung für rechtswidrig

Laut den jüngsten Änderungen der Corona-Maßnahmen des Bundes gilt der Genesenenstatus nach einer Infektion de facto nur noch zwei statt bisher fünf Monate. Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek hält dies für verfassungswidrig.

JF
3
Kommentare – 18. Januar 2022 15:44

Deutschland ·

Seit 2007 ist Boris Palmer (Grüne) Bürgermeister von Tübingen Bei der kommenden OB-Wahl im Herbst will er nicht mehr für die Partei antreten Foto: picture alliance / Pressebildagentur ULMER | Markus Ulmer

OB-Wahl in Tübingen

Boris Palmer schließt erneute Kandidatur für Grüne aus

Weil ein Parteiausschluß gegen ihn anstrebt wird, will Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer bei den nächsten Wahlen nicht mehr für die Grünen antreten. Er könne als Wahlkämpfer nicht gleichzeitig nominiert und ausgeschlossen werden.

JF
1
Kommentare – 18. Januar 2022 15:03

Deutschland ·

Mit seiner Zustimmung zur Aufhebung der Geschlechter-Parität auf Thüringer Wahlzetteln gibt das Bundesverfassungsgericht einer Klage der AfD gegen die Wahlrechtsänderung indirekt recht Symbolbild Foto: picture alliance/dpa | Uli Deck

Thüringen

Nach AfD-Klage: Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz endgültig

Mit seiner Zustimmung zur Aufhebung der Geschlechter-Parität auf Thüringer Wahlzetteln gibt das Bundesverfassungsgericht einer Klage der AfD gegen die Wahlrechtsreform von Linkspartei, SPD und Grünen indirekt recht. Rechtswissenschaftler loben das Urteil.

JF
5
Kommentare – 18. Januar 2022 14:55

Deutschland ·

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP): Das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen will er ersatzlos streichen

Streichung des Paragraphen 219a

Die Ampel schreitet zur Tat

Die neue Bundesregierung macht sich an die ersten Gesetzesvorhaben. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will den Paragraphen 219a ersatzlos streichen. Lebensschützer kritisierten eine falsche Argumentation bei der Debatte.

Zita Tipold
2
Kommentare – 18. Januar 2022 12:42

Deutschland ·

Linksradikale auf einer 1.-Mai-Demonstration (Archivbild)

Bundeskriminalamt

So viele politisch motivierte Straftaten wie seit 20 Jahren nicht mehr

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten steigt auf den höchsten Stand seit 20 Jahren. Wie schon in der Vergangenheit fallen Linksextreme öfter mit Gewalt auf als Rechtsextreme. Ein großer Teil der Fälle kann nicht zugeordnet werden.

JF
2
Kommentare – 18. Januar 2022 11:04

Deutschland ·

RKI-Chef Robert Wieler (l.) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD): Genesenenstatus um die Hälfte verkürzt

Nur noch zwei Monate

Genesenenstatus verkürzt: So dürftig begründet das RKI die Entscheidung

Nun hat es das Robert-Koch-Institut auch offiziell bestätigt. Die Dauer des Genesenenstatus wird von de facto fünf Monaten auf 62 Tage reduziert. Doch wie kam es eigentlich dazu? Kann der Hinweis des RKI auf „wissenschaftliche Evidenz“ tatsächlich überzeugen? Oder war es eine politische Entscheidung?

Björn Harms / Mathias Pellack / Lukas Steinwandter
13
Kommentare – 17. Januar 2022 18:33

Deutschland ·

Migranten in einer brandenburgischen Erstaufnahmestelle für Asylbewerber: Rund 8.900 Ausländer in dem Bundesland sind ausreisepflichtig

Weißrußland-Route

Brandenburg: Asylzahlen 2021 mehr als verdoppelt

Fast 10.000 Migranten haben im vergangenen Jahr in Brandenburg um Asyl gebeten. Viele von ihnen kamen seit August von Weißrußland über Polen nach Deutschland. Der Innenminister des Landes, Michael Stübgen (CDU), setzt auf eine entschiedene Rückführungspraxis.

JF
5
Kommentare – 17. Januar 2022 17:53

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