Es ist da – und es ist gefährlich. Das EU-Gesetz über digitale Dienste, auch als Digital Services Act bekannt, läßt sämtliche bisherige Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Netz harmlos aussehen. Ein Kommentar von Prof. Michael Meyen.
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Naja, am Ende wird man damit erreichen, dass oppositionelle Bewegungen in das Darknet ausweichen und vermehrt im Untergrund arbeiten.
Ich weiß zwar nicht was das noch mit Demokratie zu tun hat – wohl eher ist es eine Gesinnungsdiktatur.
Jedenfalls kann es auch nich im Interesse des Staates sein, eine massive im Dunkelfeld agierende Opposition zu erschaffen. Der – ausgeschlossen von jeden gesellschaftlichen Diskurs – nur andere Mittel verbleiben, um ihre Macht zu demonstrieren, um nicht der Ohnmacht zu verfallen.
Das Darknet ist nicht gleichwertig, MK. Ihm fehlt die Reichweite. Faeser & Haldenwang & Genossen kommt es besonders darauf an, das Böse/die Bösen mit Reichweite zu bekämpfen. Mit dem Ausweichen der „Delegitimierer „auf das Darknet hätten die Tatortreiniger ihr Ziel erreicht.
Wir finden neue Möglichkeiten,die totalitäre EUdSSR-Tyrannei zu umgehen um die unabhängige Wahrheit zu erfahren. Orwells „1984“ hat begonnen.
Die Ökosozialisten schärfen ihre Reißzähne und ab jetzt können sie ihre Leute von der Leine lassen, damit sie ihre Dogmen mit Klauen und Zähnen verteidigen können. Wer die Freiheit für Sicherheit opfert „sicheres, berechenbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld“ wird letztlich beides verlieren.
Es ist eine Skurrilität, dass ein ehemals als „bürgernahe“ und „direktdemokratisch“ auftretende Partein derartige Zensurmaßnahmen verhängt. Der Grund ist recht einfach: die Bildungsversager und Berufsabbrecher haben keine inhaltlichen Argumente. Auf sachlicher Ebene stehen sie nackt da, auch wenn die Kartellmitläufer aus reinen Machterhaltungsgründen ihre schicken Kleider bejohlen.
Übrigens: ohne EU gäbe es diese Einschränkungen und Verbote nicht europaweit. Einzelne Staaten hätten noch die Möglichkeit gehabt diese Knebel abzulegen, ihren Völkern freiheit zuzugestehen. Aber wenn die EU den korrupten Sippschaften ein Folterwerkzeug zur Dransalierung der Opposition in die Hand gibt, dann wird man es mittelfristig auch ausgiebig verwenden.
Die EU als ein abgehobenes Elitenprojekt für einen neofeudalistischen Staatenverbund, das hat keine Zukunft.
Richtig.Wir sehen diese Tatsache auch so.
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