Haushalt gesperrt – politisch bankrott: Der Wahnsinn ist gescheitert: Es ist vorbei, liebe Ampel
Haushalt gesperrt – politisch bankrott: Der Wahnsinn ist gescheitert: Es ist vorbei, liebe Ampel
Haushalt gesperrt – politisch bankrott: Der Wahnsinn ist gescheitert: Es ist vorbei, liebe Ampel
Finanziell und politisch am Ende: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seinen Vizekanzlern Christian Lindner (FDP, links) und Robert Habeck (Grüne, rechts). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Haushalt gesperrt – politisch bankrott
Der Wahnsinn ist gescheitert: Es ist vorbei, liebe Ampel
Die Ampel ist am Ende. Nach dem Verfassungsgericht fährt der Rechnungshof dem Klima-Wahnsinn in die Parade. Lindner zieht mit der Haushaltssperre die Notbremse. Doch das dürfte nur der Anfang sein.
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Die Chefs der Ampelregierung sind Versager, hoffentlich sind diese Leute ohne Bezüge, ohne Rentenanspruch bald weg.
Mit der AfD werden wir dann auch nicht glücklich und zufrieden werden.
Was tun? Auswandern bleibt uns noch.
Diese Ansammlung von Talentfreien Versagern wird diese Regierung bis zum bitteren und auch bitterten Ende volle 4 Jahre lang durchquälen.
Es gibt keine Alternative.
1. Die AFD steht zu gut da, und würde ausgerechnet der den Kanzler stellenden Partei SPD zu viele Stimmen nehmen. „Teflon-Scholz“ ist leider doch „angebrannt“.
2. Die Grünen sind nur noch auf ihre Kernwählerschaft geschmolzen, weil selbst bei Heiland Habeck der Lack ab ist. Über Baerbocks „Kobolde“ und den Luftzug zwischen den Ohren müssen wir hier denke ich nicht mehr reden.
3. Die FDP droht unter 5% zu fallen, weil wir bereits mit der CDU eine Partei haben, die die Homo-Ehe in Teilen befürwortet hat und 1 Mio Araber ins Land ließ („Wir schaffen das!“)
Warum sollen DIE denn ÜBERHAUPT Neuwahlen wollen?
Das sehe ich auch so. Gerade aus den Gründen, die Sie in Ihrem 1. Satz andeuten, wird es noch bis zum Ende der Legislaturperiode (was für ein Wort in deutscher Sprache!) dauern, bis eine Änderung eintreten könnte. Aber bis dahin wird erstmal die einzige Oppositions-Partei verboten werden. Hoffe nur, daß letztere sich schon mal darauf vorbereitet und eine Alternative zu der Alternative vorbereitet.
Alle Verschwörungstheoretiker, zu denen auch ich gehöre, werden darin bestätigt, dass die Verschwörung von denen ausging, die an ihrer Unfähigkeit gescheitert sind. Sie sind sogar unfähig zurückzutreten und den Weg frei zu machen für einen Neuanfang. Wenn Merz einmal im Leben Mumm beweisen würde, wäre er durch ein Konstruktives Misstrauensvotum sofort Bundeskanzler. Aber wann hat er jemals Mumm gehabt? Er kriecht heute noch im Staub vor seiner Partei und ihrer Zerstörerin und verteidigt die Brandmauer gegen die demokratisch legitimierte AfD (Aufbruch für Deutschland).
und wieder auf der AFD webside erneut nichteinmal die Androhung einer Verfassungsklage bei neuen Trixereien die kommen werden,man schaue die radikale Presse an dort sieht man schon heute wo es hingeht.
Es muss bei der AFD eine Sezzesion geben. Mit den Vertretern der Westverbände kommt man nicht weiter. SIE WEBSIDE AFD .
Gut gesagt:
„…Und damit ist der Klima-Wahnsinn, mit dem diese Regierung einen Industriestaat in ein Öko-Bullerbü verwandeln wollte, endgültig gescheitert. Für all die infantilen Träumereien… sind schlicht keine finanziellen Ressourcen mehr da.“
Problem: Halbgebildetete grün-rote Finanzjongleure sind bereits dabei. sich neue Finanzquellen zu basteln. Hoffe, sie werden rasch und eindeutig gestoppt.
Anfrage an die „Junge Freiheit“: Wie kann DER WAHLBÜRGER es anstellen, die Vertrauensfrage gegen die „Ampel“ zu stellen? Es wird wohl nicht reichen, wenn die JF eine entsprechende „Petition“ startet. Es hat sich gezeigt, daß JF-Petitionen keine mikrigen 200.000 Stimmen sammeln können. Das Wahlvolk ist jetzt aber aufgerufen, die desaströse Irrfahrt der Regierung „Die Ampel“ zu beenden. Ich schätze jetzt den Zustand einer „Staatsnot“ real ein.
Vielen Dank für Ihre Frage. Das Volk hat laut Grundgesetz nur bei regulären Wahlen die Möglichkeit, einer Regierung das Misstrauen auszusprechen. Der Bundestag kann nur aufgelöst werden, indem das Parlament dem Kanzler das Vertrauen verweigert. Dann muss es zu Neuwahlen kommen. Ein anderer Schritt wäre das konstruktive Misstrauensvotum, bei dem der Bundestag einen neuen Kanzler wählt. Danach muß es keine Neuwahlen geben. Helmut Kohl hat das 1982 aber so gehandhabt, indem er mit Absicht die Vertrauensfrage verlor, um sich nachträglich vom Volk in seinem Amt durch Neuwahlen legitimieren zu lassen. Also: Weder die Wähler noch eine Zeitung wie die JF kann die Vertrauensfrage stellen.
Herzlicher Dank für diese doch schwierige Frage/Antwort Situation und deren Erklärung. Mir kommt es aber so vor, daß sich die „politische Gesellschaft“ immer wieder selber Knüppel in das weitere Vorgehen schiebt. Dann gäbe es natürlich auch die brachiale Möglichkeit eines Volksaufstandes, wie jüngst ähnlich die DDR zu Fall gebracht wurde. Aber trotz alledem, die jetzige Katastrophe muß beseitigt werden. Wie das verfassungsrechtlich möglich wäre -ich weiß es nicht.
Gar nicht! Nach der Einführung der sogenannten „verfassungsrechtlichen Delegitimierung des Staates“, ist selbst Art. 20 Abs. 4 GG – „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“ – nurmehr auch ganz offiziell nicht mehr als zahnloser Tiger. Dennoch hätten wir wohl Möglichkeiten, sonst würden nicht solch scharfe Geschütze aufgefahren werden. Siehe Beispiel Ballweg, den Initiator der Querdenker-Bewegung, den man mit komplett erfundenen Vorwürfen über ein halbes Jahr in U-Haft gesteckt hat. Aber nichtsdestotrotz dürfen wir den Widerstand nicht aufgeben, denn sie können uns ja schließlich nicht alle einsperren. Ad hoc ist da aber leider nichts zu machen. Steter Tropfen höhlt den Stein lieber Dieter. Es ist Geduld gefragt, und der Einsatz strategisch gut platzierter Maßnahmen. Brachial werden wir nichts erreichen.
Seit jeher habe ich es nie verstanden wie man Geld ausgeben kann was man eigentlich nicht hat. Aber das ist auch egal,bald platzt die Blase.
Ich glaube, Vermögende zeichnen Anleihen und deren Vermögen wird dann zu Sondervermögen. Deren Zinsen zahlen dann die Bürger mit ihrem Bürgergeld. So ungefähr – bis kein Bürgergeld mehr da ist.
Ehrlich gesagt, das Ausmaß von hunderten Milliarden war mir bislang nicht bewußt. Da gab es keine offene Diskussion dazu, auch nicht hier in der JF. Sieht wie ein staatlich aufgelegter Kreditbetrug aus, dessen Kosten die nächste Generation zu tragen hat.
Ein System bei dem die Wirtschaft auf ideologisch produzierte Produkte umgestellt wird, nach denen keine Nachfrage herrscht und die mittels in den Markt gedrückter Subventionen verteilt werden sollen, umso den Anschein von Nachfrage zu erwecken. Um den Anschein eines funktionierenden System zu erwecken das effektiv aber mausetot ist.
Gleichzeitig wurde der Entwicklungsvorsprung bei vielen Produkten geopfert nach denen weiterhin Nachfrage besteht. Der Verbrennungsmotor ist da nur das schlimmste Beispiel.
Der Habeck vertuscht durch hunderte Milliarden die wahren Kosten der Kernkraftabschaltung und weiterer ideologischer Fehlsteuerungen. In einigen Jahren sind die Schuldenberge so gewaltig, dass man auch mit gutem Willen nicht mehr rauskommt.
Derartige Unverschämtheiten gab es bislang nur auf europäischer Ebene, sogenannte „Rettungspakete“ – um den jeweiligen Filz zu retten.
„Der Albtraum ist bald vorbei“. Schön wär’s. Hoffentlich. Dann würde wieder einmal der Zufall Deutschland rettten. Aber wie auch immer, mir ist alles recht, was diese antideutsche und irrationale Genossenschaft von Spinnern und nützlichen Idioten entfernt.
Ja, das ist ein Verzweiflungsruf von Ihnen Fritz aus Fritlar: Meine Meinung habe ich schon oft formuliert: „Aus einer Demokratie wird unweigerlich in Zeitfolge eine Diktatur“ Wie hoch ist Ihrer Meinung nach eine Diktatur hier in Deutschland im Heute? Ich schätze selbst eine deutsche Diktatur derzeit auf mehr als 75%
Genau.
Man kann die derzeitige Staatsform bereits getrost als Demokratur bezeichnen.
Ich glaube, daß die Staatsform nach wie vor formal demokratisch ist, wie ja auch das GG immer noch gilt. Aber die freiheitliche demokratische Ordnung des GG’s wird unterlaufen durch „zivilgesellschaftliche“ Organisation militnter Minderheiten, die die Parlamente und die öffentliche Meinung beherrschen und echte gesellschaftliche Auseinandersetzungen systematisch verhindern. Da diese nichtstaatlichen und halbstaatlichen Organisationen nicht nur national, sondern auch international vernetzt sind, ist ihnen nur schwer beizukommen. Wir leben unter ständigem Konformitäts- und Anpassungsdruck, sobald wir einen Schritt in die Öffentlichkeit machen. Wie die unselige Kanzlerin Merkel einst mitteilte, kann jeder unter dem Schirm des Grundgesetzes seine Meinung frei äußern, nur muß er bei Abweichung mit bösen Konsequenzen rechnen bis hin zur gesellschaftlich Ächtung und Mißhandlung durch geduldete und geförderte antifaschistische Banden. Es ist im Grunde eine antifaschistische Volksdemokratie, wie sie direkt nach dem Krieg in den meisten ostmitteleuropäischen Staaten mit Hilfe der SU etabliert wurde. Das Paradebeispiel war der kommunistische Umsturz in der Tschechoslowakei.
Ja, das hat der Fritz aus Fritzlar sehr gut erkannt. Obwohl es dazu noch sehr viel zu sagen gäb. Da warten wir darauf, daß die JF mit einer gründlichen Betrachtung dazu kommt.
„Verzweiflungsruf“ trifft es, lieber Dieter.
Die wichtigste Frage ist doch, ob Lindner diese Haushaltssperre durchhält. Es könnte nämlich passieren, daß jemand von den Ampelkollegen laut mit der Tür knallt und Lindner sich darauf in die Hose macht und die Haushaltssperre wieder zurücknimmt.
Rückgrat war noch nie die starke Seite von Lindner und seinen FDP-Kollegen.
diesen Machthabern die alle einen Meineid auf die Deutsche Verfassung geleistet haben sind der Gipfel der Unfähigkeit und ohne Charakter, hätten sie einen würden Sie das Scheitern eingestehen und ohne finanzielle Versorgung abtreten
Nicht der Staat, die Ampel ist am Ende sondern der Steuerzahler . Aus der Weimarer Zeit haben unsere Gründungsväter gelernt und viele Instrumente implantiert , die einen Staatsbankrott nahezu unmöglich machen. Begonnen in der Brandtära , völlig schamlos nach der Wiedervereinigung finanzierte sich der Staatshaushalt über Schulden, anfangs flankiert von vorübergehenden sozialen Wohltaten, sank die Kaufkraft immer weiter, da die Schulden durch das erzielbare Bruttoinlandsprodukt nicht gedeckt waren,eben Salamitaktik. Auch diesmal hätte man ala Merkel , Eurorettung, geschickt orchestriert,das Ganze geschmeidiger abgehandelt, nur sind die meisten Akteure der Ampel nicht die hellsten Kerzen am Baum und schnell überfordert , wenn Sachwissen gefragt ist. Und der Mehrheitswähler ? Wenn Insa u.a. Meinungsforschungsinstitute von der Fragestellung ja/nein abweichen und die Fragen differenzierter zu Sachthemen stellen, kommt zunehmend , circa von 30 bis 40% der Befragten die Antwort , weiß ich nicht. Da hat die Ampel noch eine Chance und unser promovierter Märchenerzähler hat bestimmt eine schöne Weihnachtsgeschichte in der Hinterhand.
Ich bin ja ein optimistischer Mensch, aber das diese Regierung zurücktritt halte ich für sehr unwahrscheinlich. Und ich bezweifle, das es mit der CDU besser wird.
Danke für Ihren kurzen Kommentar. Ich sehe das auch so, daß sich erstmal nichts ändern wird.
Der Übergutmensch wird bis zuletzt kämpfen; koste es, was es wolle. Und wenn das ganze Land gewaltigen Schaden nimmt, es ist ihm egal, er fühlt sich im recht. Traue ihm gar den Nero-Befehl zu. Nichts ist vorbei.
Das habe ich auch schon ein paarmal geschrieben. Der Nerobefehl ging interessanterweise durch. Ich vermute, daß es einige gibt, die nicht mehr den Frosch langsam ans heiße gewöhnen wollen (Westmethode), sondern jetzt voll aufdrehen, um es so schnell wie möglich brennen zu lassen.
Die Botschaft hör ich gern, allein…
Aber ich fürchte, der Albtraum ist leider noch nicht vorbei.
Denn diese linksgrünen Bessermenschen werden sich wie die Ökofaschisten auf den Strassen auf ihren wohldotierten Amtssesseln festkleben. Ich traue denrn zu, dass sie bis 2025 dort hocken bleiben.
Sie haben ja nichts Anderes und können auch nichts Anderes.
“ Möget Ihr in interessanten Zeiten Leben „, sagt man.
Das werden Wir auch.
Der krachend scheiternde Wahnsinn der Ampel ist weit weniger gefährlich – weil er selbst von den treusten Tagesschauzuschauern als solcher erkannt wird – als der schleichende Wahnsinn der letzten 4 CDU-geführten Regierungen. Der gekochte Frosch lässt grüßen. Solange die AfD nicht in der Regierung ist, werden sich nur Nuancen ändern.
Wahrscheinlich stehen demnächst Neuwahlen an. Der Albtraum ist vorbei.
Dieser Albtraum ist vorbei. Bis zum nächsten, sage ich als alter Miesepeter.
Denn ich sehe beim Volk tatsächlich viel Unmut, aber ich sehe keine Einsicht.
Das glaube ich erst, wenn ich in der Wahlkabine stehe.
Der Albtraum ist nicht vorbei, er beginnt erst! Die Ampel hat – ebenso wie Merkel – Katastrophen angelegt, die sich größtenteils erst in der Zukunft auswirken werden. Die Rechnungen liegen noch nicht auf dem Tisch!
Die Ampel hat versagt, klar lieber Oscholz, weil sie nicht durchsetzungsfähig waren!
Oh, lieber Matias, die Ampel war sehr wohl durchsetzungsfähig. Leider nur auf dem Weg in den Abgrund!
Wenn ich diese ungepflegte Visage, rechts im Bild, schon sehe! Dieser Gesichtsausdruck spricht doch für sich.
Wahrscheinlich stehen Neuwahlen an? Und dann? Wieder schwarz/rot? Die Schwarzen, die das ganze Elend hier zu verantworten haben? Rot – die „Respekt“ Partei, die nur Respekt vor ihrer eigenen Unfähigkeit hat?
Ich würde denen NIE wieder irgendetwas glauben. Und ich glaube auch, dass eventuelle Neuwahlen hochgradig manipuliert werden um der einzig wahren Alternative keine Chance zu lassen. Und doch trage ich einen Funken Hoffnung in mir, dass sich vielleicht doch etwas ändern könnte, in diesem ehemals so schönen Land!
Ich bin Wahlhelfer in unserem kleinen Ort. Als solcher werde ich ein Auge darauf haben, dass ehrlich ausgezählt wird. So einfach ist es nicht, auf dem großen Tisch Stimmzettel verschwinden bzw. hinzufügen zu lassen. Und es sind genügend andere Einwohner da, die ebenfalls genau hinsehen.
Ist das Foto aktuell? Mir fehlt das Grinsen im Gesicht.
Ihr Wort in Gottes Gehörgang!! Nur – was kommt danach? Als Merkel da war, wollten sie alle weghaben. Dann kam die Ampel, und es wurde nur noch schlimmer.
Irgendwie freut es mich dass die Ampel nun ihre Unfähigkeit vom Gericht bescheinigt bekommt. Endlich. Traurig nur, dass wir weiter Geld in alle Welt verschenken. Es braucht dringend neben der Haushaltssperre ein Flugverbot für Bärbovk und co.
Da hat Merkel im BVfG wohl doch den falschen Mann installiert? Aber dass jetzt alles vorbei ist? Die kleben doch wie Pattex an ihren Stühlen, sie können ja auch nichts anderes!
Ich für meinen Teil wünsche mir jetzt ein schnelles Ende, aber was käme danach? Höchstwahrscheinlich die CDU, also nichts Besseres.
Nein, schlimmer, wahrscheinlich käme danach die CDU gemeinsam mit den ampelbunten Gescheiterten. Denn um endlich eine konservativ-rettende Politik machen zu können, muß erstmal die Brandmauer im Buntentag und vor allem in den Köpfen wieder weg, nachdem man diese mit täglicher 20 Uhr-Gehirnwäsche errichtet hat.
Wie Vorhergesagt !
Ab Mitte Dezember haben all diese Minister ihren vergoldeten Lebensabend sicher.
Sag ich auch schon seit geraumer Weile, denn dann ist die Sperrfrist für ungekürzte Ministerpensionen abgelaufen.
Herr Hauke, ihr Wort in Gottes Ohr… Ich hoffe innständig dass sie recht behalten.
„Der Albtraum ist bald vorbei“ Quatsch, das Land befindet sich in einer sehr schmerzhaften Therapie, die auf keinen Fall abgebrochen werden darf. Der Erkenntnisprozess beim deutschen Michel beginnt gerade erst. „Dr.Eisenbarth“ Habeck darf bei seinem Vernichtungswerk nicht gestört werden.
In der Tat schlägt jetzt von vielen Seiten die Realität zu. Das scheint aber nur sehr langsam in das Bewusstsein der Mitbürger zu dringen. Bei den letzten Landtagswahlen haben in den Großstädten 50% die Ampel gewählt, und das nur einen Tag nach dem Hamas-Terror. Die linksgrüne Sozialisierung der letzten Jahrzehnte ist so tief in den Köpfen der Menschen verankert. Wie soll man als jemand, der immer gegen den Wahn argumentiert hat, jetzt verhalten, wenn man jahrelang wahlweise als Nazi, Rechter, Ewiggestriger, alter weißer Mann, etc. beschimpft worden ist. Es darf kein Vergessen geben, keine noch so geringe Beleidigung von Vernunft und Intelligenz nachträglich relativiert werden. Hütet Euch vor den Heuchlern und Mitläufern, die diese Katastrophe zu verantworten haben.
Was folgt auf den Albtraum? Schwarz-Rot?
Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall. Und Vernunft sollte Vorfahrt vor blinder Ideologie haben
„ Der Albtraum ist vorbei.“
Abwarten.
Wenn ch es richtig mitbekomme, wird in den Zeitgeistmedien gerade die CDU (Merz/Wüst) favorisiert.
Und der fernsehglotzende Wahlgimpel wird dann eben statt Elend die Not wählen.
HABECK= ÜBERALL- vor allem in der Schulden-ZENTRIFUGE
21.11.2023 — Christian Lindner: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“
Der Albtraum wird wohl lange nicht vorbei sein. Das Damoklesschwert, das über den Köpfen derjenigen schwebt, welche noch Grund u. Boden, sowie Wohneigentum besitzen, heißt Lastenausgleich. Da wäre für die Ampel noch Potential sich zu sanieren, um weiterhin aus dem Vollen zu schöpfen.
Und falls die Ampel wirklich zu Fall kommt, wer glaubt denn ernsthaft, das es mit der CDU besser werden wird. Es wird genau so weitergemacht nur in etwas abgeschwächter Form.
Her mit den Neuwahlen. Weg mit dieser elendigen Brandmauer. Und dann eine gesunde schwarz-blaue Koalition aufbauen. Die erste Aufgabe sollte die Klärung der Nordstream-Sprengung sein, um uns dann von diesen Verbrechern zu lösen, uns wieder unseren alten Partnern zuzuwenden, und fürs Fußvolk wieder bezahlbare Energie auf den Markt zu bringen. Und die Grünlinge dürfen NIE WIEDER in der Bundesrepublik an die Macht kommen! NIE WIEDER!
Die Grünlinge sind ja ungewählt überall an der Macht: in den Medien, in den Schulen, in der „Wissenschaft“, im Kunstbetrieb, und auch in den Verwaltungen und Transmissionen.
Na also, dort ist es noch leichter sie wieder wegzubekommen. Aus den Augen, aus dem Sinn. Es muss nur dafür gesorgt werden, daß dieser geistige Schwachsinn nicht weiter in die Köpfe gepflanzt wird. Ich bin da guter Dinge. Denn auch die Unbelehrbaren werden schon sehr bald aufwachen MÜSSEN!
So ist es. Die Grünen sind jetzt amtlich verfassungswidrig, also muss das Bundesverfassungsgericht sie verbieten.
Nein, auf keinen Fall verbieten. Denn wenn man zu nix mehr Nütze ist (und das ist bei den Grünlingen der Fall), dann kann man immer noch als abschreckendes Beispiel dienen. Darum, als Mahnmal daß so etwas wirklich NIE WIEDER in der Bundesrepublik geschieht, sollen diese ansonsten nutzlosen Grünlinge ihre Daseinsberechtigung haben.
Ich warne vor all zu viel Optimismus … der hier all zu gerne verbreitet wird.
Die „Machtgeilheit“ von Grün und Rot kann so wenig überschätzt werden wie ihr Realitätsverlust.
Irgendeinen „Dreh“ zum Macherhalt werden sie schon noch finden …
… ganz zweifellos und wie immer zu Lasten Anderer.
Der Albtraum ist vorbei wenn er vorbei ist. Es ist noch gar nix vorbei.
Diesen Rom-Hörigen ist unter keinen Umständen zu trauen.
„Der Albtraum ist bald vorbei „, der Wahnsinn gescheitert“
— wer’s glaubt ?!
Habeck hat ein neues Steckenpferd. Das Märchen heißt „KI“.
(Südkurier Konstanz – drei „wichtige“ Beiträge mit Foto) Er sagt: „WIR müssen Tempo machen bei der künstlichen Intelligenz“ . Was das den Steuerzahler kosten wird, erzählt er nicht. Da gab es mal den Digitalminister Öttinger in Brüssel — der sollte die Digitalisierung vorantreiben.😉🥺.
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Es fällt auf, daß immer diejenigen am lautesten nach der KI rufen, die es selbst nicht so mit der natürlichen Intelligenz haben.
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Finanziell und politisch am Ende: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seinen Vizekanzlern Christian Lindner (FDP, links) und Robert Habeck (Grüne, rechts). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
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