Viele Kommentatoren nehmen die jüngsten Wahlergebnisse in Schleswig Holstein und Nordrhein-Westfalen zum Anlaß, von der „Rückkehr der Volksparteien“ zu sprechen. Doch dies ist weder in relativen noch in absoluten Zahlen richtig. Denn die Wahlbeteiligung sinkt dramatisch und damit auch der Stimmenanteil von SPD und CDU.
In Nordrhein-Westfalen verweigerten gestern 44,5 Prozent der Wahlberechtigten die Stimmabgabe – ein neuer Rekord für das Bundesland. Die Wahlbeteiligung betrug 55,5 Prozent. Das wahre Ergebnis der CDU liegt damit nur bei 19,8 statt 35,7 Prozent. Die SPD wählten sogar nur 14,8 Prozent (statt: 26,7) aller Stimmberechtigten. Zusammen ergibt das etwas mehr als ein Drittel. Auch das Ergebnis der Grünen relativiert sich damit auf 10,1 statt 18,2 Prozent. Die mit Abstand stärkste Partei ist die der Nichtwähler. Die Wahrheit ist: Es enthielten sich deutlich mehr als doppelt so viele Wähler wie die CDU Stimmen erhielt. Wenn es eine Volkspartei gibt, dann die der Wahlverweigerer.
Die Volksparteien verlieren relativ und absolut
Auch in relativen Zahlen ist die Behauptung falsch. Denn die Gewinne der CDU von 2,8 Punkten wurden von den Verlusten der SPD (-4,6 Punkte) deutlich überboten. Unter dem Strich verloren die Volksparteien also auch ohne Berücksichtigung der Wahlbeteiligung noch einmal 1,8 Prozentpunkte.
Ein ähnliches Bild bot sich vor einer Woche in Schleswig-Holstein, als die mit 11,4 Prozentpunkten hohen Gewinne der CDU gleichzeitig von den Verlusten der SPD (-11,3) fast in Gänze aufgefressen wurden. Auch hier sank die Wahlbeteiligung deutlich: Vor fünf Jahren hatte sie noch bei 64,2 Prozent gelegen. Diesmal waren es nur noch 60,4 Prozent. Fast 40 Prozent gingen nicht zu den Urnen. Unter dem Strich hatten also beide Volksparteien zusammen genommen deutlich an Zustimmung eingebüßt. Keine von ihnen kommt auch nur annähernd an den Prozentsatz der Nichtwähler heran.
Nur ein Drittel wählt SPD und CDU
Die 43,4 Prozent der Union im Norden, die der Anlaß für die These von der „Rückkehr der Volksparteien“ gewesen sind, relativieren sich mit der Bezugsgröße aller Wahlberechtigen auf 26,2 Prozent. Für die SPD stimmten gar nur 9,7 Prozent. Auch in Schleswig-Holstein kommen also beide sogenannten Volksparteien gemeinsam nur auf etwas mehr als ein Drittel aller Stimmberechtigten. Daher von deren Rückkehr zu sprechen, kommt einer Wirklichkeitsverweigerung gleich. (fh)