Markus Krall Freiheit oder Untergang

 

Piratenpartei auf dem Tiefpunkt

Miserables Öffentlichkeitsbild, pöbelnde Mitarbeiter und ein politischer Geschäftsführer, der sich vor allem mit sich selbst beschäftigt. Die Piraten machen derzeit einfach keine gute Figur. Dabei hätte das Jahr so gut ausklingen können. Einzug in drei Landtage, Umfrageergebnisse von bis zu 14 Prozent, eine Reihe heftig diskutierter Zensurgesetze, ein neuer Bundesvorstand und ein Maß an Aufmerksamkeit, das in keinem Verhältnis mehr zur Bedeutung der Partei steht.

Wer jedoch so penetrant mit seinem Image als freche, immer transparente Aufsteigerpartei kokettiert, sollte sich nicht beschweren, wenn die Presse nun ein wenig genauer hinschaut. Lange genug hat es ja gedauert. Die Schuld aber nur auf Geschäftsführer Johannes Ponader zu schieben, wäre viel zu einfach. Inkompetenz, Wichtigtuerei und völlige Unfähigkeit ziehen sich vom Kreisverband bis zum Bundesvorstand durch die gesamte Partei. Müßig, da nach Gründen für den rasanten Einbruch in den Umfragen (derzeit noch drei Prozent) zu suchen.

Peinlich ist noch die netteste Umschreibung

Den vorläufigen Tiefpunkt setzte jedoch der Berliner Landesverband. Erst beleidigt eine Mitarbeiterin eines Parlamentariers den neuen Polizeipräsidenten der Hauptstadt als „rassistisches Arschloch“, dann geht der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner auf die BZ los und vergleicht sie mit dem Völkischen Beobachter, weil sie kritisch berichtete. Er rechtfertigte sich damit, daß beide Zeitungen schließlich eine große Auflage hätten. Für solche Ausreden ist „peinlich“ noch die netteste Umschreibung.

Der schnelle Erfolg der Piraten hat eine Reihe skurriler Persönlichkeiten in den Vordergrund gespült, die das Parlament offenbar mit einer W-Lan-Party oder der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ verwechseln. Gelingt es der Partei nicht, sich vor der Bundestagswahl 2013 von diesem Ballast zu trennen, können sie ihre Träume von einer Bundestagsfraktion beerdigen. Als Korrektiv wird die insgesamt nach links abgerutschte Partei im Parlament allerdings schon jetzt nicht mehr benötigt.

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