BERLIN. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat die Bundeswehr davor gewarnt, den Schutz ihrer Kasernen und Einrichtungen nicht zu vernachlässigen. Anlaß ist der Brandanschlag auf die Elb-Havelland-Kaserne bei Magdeburg Ende vergangenen Monats.
„Die Bundeswehr muß aufpassen, daß durch die Sparmaßnahmen und durch den Abbau des Personals nicht Sicherheit aufgegeben wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der Welt. Hier gebe es inzwischen ein „ernsthaftes Problem“.
Scharfe Kritik an Linkspartei
Die mutmaßlich aus der linksextremen Szene stammenden Täter des Brandanschlags bezeichnete Arnold als „wirre Geister“. „Was ist das für ein pazifistischer Ansatz, wenn man selbst Gewalt anwendet?“
Gleichzeitig gab er der Linkspartei eine Mitverantwortung für die Tat. In deren Reihen gebe es Politiker, die „zwar nicht direkt zu Gewalt aufrufen, die aber im Grunde genommen jeden Soldaten und jedes Militär als Feindbild wahrnehmen und das auch so kommunizieren“.
Bei dem Brandanschlag waren in der Elb-Havelberg-Kaserne 16 Bundeswehrfahrzeuge zerstört beziehungsweise stark beschädig worden, darunter auch Lastwagen und gepanzerte Radfahrzeuge. Der verursachte Schaden soll bei mindestens zehn Millionen Euro liegen. Die Polizei vermutet linksextreme Bundeswehrgegner hinter der Tat.
Friedensgesellschaft rechtfertigt Brandanschlag
Verteidigt wurde die Tat von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen. Deren Geschäftsführer Monty Schädel sagte, das Vorgehen sei zwar nicht seine Position, er habe aber „volles Verständnis für solche Aktionen“. Die Bundeswehr sei weltweit im Kriegseinsatz und töte dabei Menschen.
Er verstehe daher, wenn Menschen zu solchen Mitteln griffen und sagten, jedes Bundeswehr-Fahrzeug, das brenne, könne woanders keine Menschen mehr töten. „Ich habe Verständnis dafür, wenn Menschen zu solchen Mitteln greifen“, rechtfertigte Schädel den Brandanschlag. (krk)
