BERLIN. Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat das Vorhaben mehrerer konservativer CDU-Politiker kritisiert, sich im sogenannten „Berliner Kreis“ zu organisieren. „Ich halte nichts von Parallelveranstaltungen zu Gremien wie Parteitagen, Fraktion und Vereinigungen“, sagte Mißfelder der Frankfurter Rundschau. Im CDU-Präsidium würden konservative Positionen bereits durch ihn selbst sowie durch Fraktionschef Volker Kauder und den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier vertreten.
Der „Berliner Kreis“ geht maßgeblich auf den hessischen Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner zurück, der bereits seit einiger Zeit die Profillosigkeit seiner Partei beklagt. In der Vergangenheit gehörten hauptsächlich CDU-Landespolitiker zu seinen Unterstützern – darunter die Fraktionsvorsitzenden von Brandenburg, Sachsen und Thüringen, Saskia Ludwig, Steffen Flath und Mike Mohring – doch in jüngster Zeit fanden auch einige Bundestagsabgeordnete den Weg zum „Berliner Kreis“.
Steinbach unterstützt Vorhaben
Zu diesen zählen neben Wolfgang Bosbach und Erika Steinbach auch Christian von Stetten, Thomas Bareiß und Thomas Dörflinger. Die Mitglieder des „Berliner Kreises“ wollen sich an diesem Dienstag mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin treffen, um über das weitere Vorgehen zu diskutieren.
Mißfelder, der sich selbst gern als Vertreter des konservativen Parteiflügels präsentiert, hatte 2007 mit dem sogenannten „Einstein-Pakt“ (benannt nach dem Berliner Café Einstein) versucht, das Profil der CDU zu schärfen.
Dafür entwarf er gemeinsam mit einigen anderen CDU-Politikern, darunter dem damaligen baden-württembergischen Fraktionschef Stefan Mappus, ein Grundsatzprogram mit dem Titel „Moderner bürgerlicher Konservatismus“. Das Vorhaben scheiterte jedoch an der ausbleibenden Unterstützung weiterer CDU-Funktionäre sowie dem mangelnden inhaltlichen Tiefgang des Papiers. (krk)
