Markus Krall Freiheit oder Untergang
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Genozid-Leugnung
 

Schweizer Behörden ermitteln gegen türkischen Minister

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Egemen Bagis auf dem Weltwirtschafsforum 2010: Massenmord geleugnet Foto: Flickr/worldeconomicforum mit CC BY-SA 2.0

ZÜRICH. Die Züricher Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den türkischen Europaminister Egemen Bagis wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern eingeleitet. Die ermittelnde Staatsanwältin Christine Braunschweig sagte, die Untersuchungen befänden sich derzeit noch in einem Anfangsstadium, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Bagis hatte am 30. Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt: „Wir sind in der Schweiz und ich sage, es hat sich bei den Vorfällen 1915 nicht um einen Genozid gehandelt“, berichtet die türkische Hürriyet. Zu den derzeitigen Untersuchungen wollte sich der Europaminister nicht äußern. Er werde die Ergebnisse abwarten, sagte Bagis, beklagte jedoch, erst aus den Medien davon erfahren zu haben. Die Regierung in Ankara ließ bereits den Schweizer Botschafter einbestellen und teilte mit, die Untersuchungen seien nicht akzeptabel.

In der Schweiz steht die Leugnung eines Völkermordes seit 1995 unter Strafe. Im ergänzten Paragraphen 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches heißt es unter anderem: „Wer Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht“ wird mit bis zu drei Jahren Gefängnis oder einer Gelstrafe verurteilt. Damit hatte die Schweiz das „Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung“ umgesetzt. (ho)

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