Sie kleben auf Ampeln Mülleimern und Fahrkartenautomaten überall in der Stadt. Manchmal sind die Aufkleber mit der Aufschrift „The German Hurensohn“ leicht abgeknibbelt. Sie alle zeigen aber das Konterfei des deutsch-britischen Journalisten Nicholas Potter. Ob der taz-Reporter von Israel gekauft sei, weil seine „Völkermord-Propaganda“ so überzeugend sei, fragen die Sticker.
Sie basieren auf einem Dossier über Potter, das im Dezember vergangenen Jahres von der linken Nachrichtenseite red. veröffentlicht wurde. Darin wird die bisherige Karriere des studierten Literaturwissenschaftlers als „Tour durch Deutschlands pro-israelischen Propagandakreislauf“ diffamiert. Mit Stationen bei der Jungle World, Belltower News und der Amadeu-Antonio-Stiftung habe sich der 35jährige bei „zionistischen Hardlinern“ angedient. Steckbriefe über Journalisten, getarnt als Journalismus.
Quellen, Argumente, Abwägung – nützt alles nichts
Grund für diese Eskalation ist ein Artikel unter dem Titel „Definitionsmacht eines Genozids“, den Potter jüngst für die taz schrieb, in dem er sich mit der Frage beschäftigte, ob man die israelische Kriegsführung im Gazastreifen als „Völkermord“ einstufen könne. Der Beitrag argumentiert über weite Strecken nüchtern, ist in der Polemik nicht schärfer als vergleichbare Stücke und stützt sich auf so unterschiedliche Quellen wie die israelische Armee, palästinensische Behörden, Thinktanks und Fachzeitschriften.
Entscheidend für die Einstufung als Völkermord sei das „Verhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten“, so Potter. Gaza sei in dieser Hinsicht aber nicht anders als andere Kriege in dicht besiedelten Räumen. Man mag diese Schlußfolgerung zynisch finden, sie wird lauter vorgetragen. Zumal sich der Autor beeilt, sein Urteil über den Waffengang Israels mit den Worten auszubalancieren: „Das macht ihn nicht weniger furchtbar.“
Kein Journalismus – ein abgründiges Urteil
Dennoch mehrten sich nach Erscheinen des Kommentars Stimmen, die teils harsch mit dem Artikel und seinem Verfasser abrechneten. „Das ist kein Journalismus, liebe taz, und schon gar kein linker“, urteilte ein lange Zeit für die Berliner Zeitung tätiger Kollege auf X über das Meinungsstück. Kein Journalismus – ein abgründiges Urteil, das Betroffenen zwischen den Zeilen gerade den Schutz entzieht, unter dem Medienschaffende in der Öffentlichkeit eigentlich stehen.
Ein anderer Kollege, ein Kolumnist beim sozialistischen Jacobin-Magazin, legte Potter spöttisch nahe, doch lieber bei der Bild oder der Welt anzufangen. Doch der Clinch hat eine Vorgeschichte. Bereits im Januar empörte sich ein Journalist, der unter anderem für die Junge Welt schreibt und Podcasts wie 99 zu eins betreut, Potter vergehe sich mit seiner Arbeit am eigenen Berufsstand. „Wie kann man nur so seine Kollegen verraten? Sprachlos!“
Schmutzkampagne trotz Recherche
Potter hatte zuvor in einem taz-Text die Frage gestellt, ob man Journalisten und Terroristen im Gazastreifen immer sauber auseinanderhalten könne. Das klingt wieder zynisch, doch der Artikel bemüht sich ehrlich um Antworten. Ein Politologe wird befragt, das Völkerrecht gewälzt und die Medien, die im Gazastreifen arbeiten, unter die Lupe genommen. Die Sticker mit seinem Konterfei konnte Potter mit seinen Skrupeln trotzdem nicht verhindern.
Potters Arbeitgeber, die taz, stellte sich umgehend hinter ihren Redakteur. „Wir werden das ganz genau so weitermachen, und unser Kollege Nicholas Potter wird auch ganz genau so weiterschreiben“, machten die beiden Chefredakteurinnen Barbara Junge und Ulrike Winkelmann klar. Mit Potter werde die Pressefreiheit angegriffen. Die Verdi-nahe Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) sekundierte, sprach von einer „Rufmordkampagne“.
Sind die Kritiker alles von Moskau bezahlte Agenten?
Die Angriffe auf Potter seien ein alarmierendes Beispiel für die zunehmenden Bedrohungen, denen Medienschaffende täglich in Deutschland ausgesetzt seien. „Dieser Fall zeigt eine neue und erschreckende Dimension der Gefahr: eine hybride Form der Propaganda, orchestriert durch Akteure, die gezielt Desinformationen und Hetze einsetzen, um unabhängigen Journalismus zu untergraben.“
Gemeint ist die zuletzt vom Tagesspiegel erhobene Anschuldigung, es handele sich bei der Nachrichtenseite, die das Potter-Dossier erstellt hatte, um ein Satellitenmedium aus Moskau. red.-Vorgänger sei die Plattform RedFish, ein Partnerprojekt von Russia Today und Sputnik. Die Mitarbeiter seien teils dieselben, so habe einer der red.-Gründer vorher bei RedFish gearbeitet.
Auch Potter stellte zuletzt die Arbeit von Kollegen in Frage
Das US-amerikanische Außenministerium war bereits ein paar Monate zuvor zu einer ähnlichen Einschätzung gelangt. Die Nachrichtenseite bestreitet die Anschuldigungen: „Wir unterhalten keinerlei Beziehung zur russischen, noch zu irgendeiner anderen Regierung.“ Zwar gebe es personelle Kontiunitäten zwischen red. und RedFish, doch finanziere sich das Medium mittlerweile unabhängig, etwa durch Spenden. Nicht zuletzt die hohen Zugriffszahlen in der Palästinaberichterstattung von red. seien für das Wachstum der Seite verantwortlich.
Auch Potter hatte sich im Dezember kritisch mit red. auseinandergesetzt. Der sachlich formulierte Artikel endete mit dem Fazit: „Propaganda, die allem Anschein nach von Rußland finanziert wird.“ Die Nachrichtenseite sei undurchsichtig finanziert, biete teils auch Terroristen eine Bühne und falle womöglich unter das Sanktionsregime der EU.
Wenn die Polizei in der Redaktion anklopft
Eine Handreiche an Behörden, formuliert als Recherche? Nebenwirkungen derartiger Berichterstattung ließen sich zuletzt in den Räumen der Jungen Welt beobachten. Rund 200 Polizeibeamte waren dort wegen einer Veranstaltung der marxistischen Tageszeitung im Einsatz – um zu überwachen, daß niemand etwas Illegales sagt, wie die Behörden der JUNGEN FREIHEIT bestätigten.
Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die besetzten Gebiete Palästinas, Francesca Albanese, war eingeladen worden, um über die humanitäre Situation im Gazastreifen zu referieren. „Ich muß zugeben, daß mich die vergangenen 75 Stunden in diesem Land etwas nervös gemacht haben“, kommentierte sie das Polizeiaufgebot. Ein Dolmetscher stand für den Fall daneben, daß jemand etwas auf arabisch ruft.
Angriff auf die Pressefreiheit, durch die Presse vorbereitet?
Potter, der einst selbst auf Verbindungen zwischen red. und der Jungen Welt hinwies, hatte so ein Vorgehen im Fall der Parole „From the river to the sea“ ausdrücklich gutgeheißen. Die Losung wurde nach dem schrecklichen Massaker vom 7. Oktober verboten. Potter mahnte jedoch, auch Varianten wie „From Risa to the Spree“ könnten einem „antisemitischen Vernichtungswillen“ Ausdruck verleihen.
„Alleine deshalb ist die Parole Volksverhetzung und sollte auch entsprechend strafrechtlich verfolgt werden.“ Das Exempel wurde an der Jungen Welt statuiert. „Es wurden mehrere Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 86a Strafgesetzbuch (StGB) gefertigt“, so die Beamten zur JUNGEN FREIHEIT. JW-Geschäftsführer Dietmar Koschmieder sprach im Nachgang von einem Angriff auf die Pressefreiheit.
Der schmale Grat zwischen Journalismus oder Aktivismus
Doch wer übt hier Druck auf wen aus? Wer schränkt die Pressefreiheit ein? Journalisten, die in Artikeln Verbote insinuieren und Kollegen so das Leben schwermachen? Oder solche, die Dossiers über Berufsgenossen anfertigen und damit die Grundlage für Schmutzkampagnen liefern? Dabei ähneln sich die von beiden Seiten ausgetauschten Vorwürfe teils frappierend.
Journalist, das ist man selbst. Die Kollegen, das sind Schmierfinken im Dienste des Auslands – Israel oder Rußland –, gegen deren gefährliche Artikel man sich auch durch Einschüchterung und Verbote „wehren“ dürfe. Solche Argumente, mit oder ohne Hintergedanken, dienen weder der Presse- noch der Meinungsfreiheit. Vor allem von links werden sie dennoch immer wieder vorgebracht – und verwischen so den wichtigen Unterschied zwischen Journalismus und Aktivismus.
