Minen sind tückisch. Allein der begründete Verdacht, dass ein Seegebiet vermint sein könnte, macht das Gebiet praktisch unpassierbar und eine Durchfahrt zu einem unkalkulierbaren Risiko. Diese Beschreibung trifft derzeit auf die Straße von Hormus zu. Neben den wechselseitigen Sperrungen dieser für die Weltwirtschaft wichtigen Schiffahrtspassage durch den Iran und die Vereinigten Staaten hat die Ankündigung des Iran, den Seeweg zu verminen, massive Auswirkungen auf den Schiffsverkehr.
Auch wenn derzeit unklar ist, ob und wenn ja in welchem Umfang die Straße von Hormus beziehungsweise Teile davon tatsächlich vermint sind, ist bereits jetzt klar, dass eine systematische Minenräumung in dem Gebiet nach dem Ende der Kampfhandlungen bei allen Industriestaaten, die zunehmend unter der Mangelversorgung durch Erdöl leiden, ganz oben auf der Tagesordnung steht.
AfD-Verteidigungspolitiker stellt Bedingungen für Einsatz
Spätestens hier kommt Deutschland ins Spiel: Denn die Fähigkeiten der deutschen Marine zum Minenräumen gelten in der Nato immer noch als führend. Bundeskanzler Merz hat mittlerweile klargemacht, dass sich die Bundesregierung einer internationalen Marinemission in der Straße von Hormus unter dem Dach der Vereinten Nationen oder der Nato nach Ende der Kampfhandlungen nicht verschließen würde. Für einen Einsatz der Marine wäre auf jeden Fall die Zustimmung des Bundestages erforderlich.
Während die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, prinzipiell Zustimmung für eine Minenräummission signalisierte, aber mit Blick auf die angespannte Lage in der Region ein deutsches Vorgehen mit Augenmaß forderte, stößt ein möglicher Einsatz bei der Linkspartei auf entschiedene Ablehnung. „Deutsche Minensuchkräfte in der Straße von Hormus sind eine bestenfalls nutzlose Anbiederung an Trump“, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion Sören Pellmann. Der AfD-Verteidigungspolitiker Jan Nolte nannte als Kernvoraussetzung für einen Einsatz in der Straße von Hormus, „dass in der Region wieder Frieden herrscht und ein solcher Einsatz im Einvernehmen mit den betroffenen Anrainerstaaten, insbesondere auch mit dem Iran, erfolgt.“
Pistorius: „Wir haben die kleinste Marine in der Geschichte der Bundesrepublik“
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ließ unterdessen Anfang der Woche durchblicken, dass sein Ministerium und die Marine bereits mit den Planungen begonnen haben: „Wir planen das, wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und wie kann sich eine solche Operation zusammensetzen.“ Doch der Minister machte gleichzeitig die Grenzen eines möglichen deutschen Engagements deutlich. „Wir haben die kleinste Marine in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte er. „Wir können unser Material nur einmal einsetzen – und das werden wir sehr bewusst tun und auch mit der richtigen Prioritätensetzung.“
Daher sei eine Zusammenarbeit mit Partnern so wichtig, weil man etwa die eigenen Minenräumboote aus Kapazitätsgründen nicht selbst vor Angriffen schützen könne. Denn bei der deutschen Marine sind wie bei vielen westlichen Seestreitkräften die Ressourcen bis an die Grenzen der Belastbarkeit angespannt. „Alles, was wir haben, ist im Einsatz“, betonte auch Marineinspekteur Jan Christian Kaack.
Erst im März musste die deutsche Fregatte Sachsen zum Entsetzen vieler Briten ein Kriegsschiff der Royal Navy als Flaggschiff eines Nato-Verbandes ablösen, weil der einst größten Marine der Welt nach mehreren Sparrunden die Schiffe ausgehen. Die Sachsen wiederum fehlt nun an anderer Stelle. Eine Fregatte für den Geleitschutz oder die Absicherung der Minenräumung, so heißt es aus Marine-Kreisen, werde Deutschland daher nicht in die Straße von Hormus schicken können.
Gutes Equipment und erfahrene Taucher benötigt
Stattdessen laufe die Planung auf die Entsendung von Minenjagdbooten der Frankenthal-Klasse hinaus, die jeweils 42 Mann Besatzung haben und von denen die Marine zehn Stück besitzt. Sie sind bestens für die gezielte Minenjagd und das großflächige Minenräumen geeignet. Zum Einsatz kommen dabei auch Unterwasserdrohnen vom Typ Seefuchs, die Sprengkörper wie Grund- oder Ankertauminen genau identifizieren und zerstören können. Ebenfalls eingesetzt werden könnten Überwasserdrohnen des Typs Seehund, die Schall- und Magnetfeldsignaturen großer Schiffe simulieren und Minen so zur Detonation bringen können.
Zusätzlich zu technischen Hilfsmitteln stehen der deutschen Marine erfahrene Minentaucher zur Verfügung, die insbesondere in flachen Gewässern, bei schlechten Sonarbedingungen, in Häfen oder in der Nähe von Pipelines oder Unterwasserkabeln zum Einsatz kommen. Zudem könnte die Marine für die Luftaufklärung zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon einsetzen, die mit Radar, akustischen Systemen und hochauflösenden Optiken ausgestattet sind.
Minensucher im Persischen Golf gab es schon einmal
Manchem mag die Debatte wie ein Déjà-vu vorkommen. Schon einmal entsandte die Marine Minensucher in den Persischen Golf. Das war 1991, nach dem Golfkrieg. Es war der erste Einsatz deutscher Streitkräfte außerhalb des Nato-Bündnisgebiets seit der Wiedervereinigung. Doch auch diese humanitäre Hilfeleistung mit UN-Mandat traf innerhalb der damaligen Bundesregierung auf Vorbehalte, etwa bei Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP).
Laut einer Civey-Umfrage im Auftrag von t-online befürwortet heute eine Mehrheit der Deutschen einen Einsatz der Marine in der Straße von Hormus. Demnach sprechen sich 51 Prozent der Befragten für eine Mission nach einem Friedensschluss aus. 22 Prozent befürworten einen Marineeinsatz noch während laufender Kämpfe am Golf. Deutlich ist der Unterschied zwischen Ost und West in der Frage. Im Westen können sich grundsätzlich 76 Prozent der Befragten einen deutschen Einsatz am Golf vorstellen, im Osten liegt die Quote bei 63 Prozent.
