BERLIN. Mit einer nie gekannten Stärke von mehr als 20 Prozent wird die AfD in der Bundesversammlung am 30. Januar kommenden Jahres bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten vertreten sein. Das haben die Experten von Wahlrecht.de für den Tagesspiegel hochgerechnet. Sie wird damit mehr Vertreter stellen als die SPD und zweitstärkste Kraft sein.
Der Zeitung sagte AfD-Chefin Alice Weidel, dass ihre Partei daher erwäge, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Staatsoberhauptes zu nominieren: „Die Alternative für Deutschland tritt grundsätzlich dafür ein, den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen zu lassen. Da eine Mehrheit für eine entsprechende Grundgesetzänderung derzeit nicht absehbar ist, werden wir uns sicherlich wieder Gedanken über einen geeigneten Kandidaten machen, der das Land zusammenführen kann, statt es zu spalten.“
2022 hatte die AfD das damalige CDU-Mitglied Max Otte gegen Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier aufgestellt. Dieser wurde von CDU, CSU, SPD, Grünen sowie FDP unterstützt und setzte sich mit 71 Prozent deutlich für eine zweite Amtszeit durch. Otte erhielt mit 140 Stimmen (9,5 Prozent) nicht einmal alle Voten der 152 AfD-Vertreter in dem Gremium.
Weidel lässt Namen des AfD-Kandidaten offen
Weidel sagte nun, die AfD sei davon überzeugt, dass der Bundespräsident „eine über allen Parteien und Lagern stehende und in der gesamten Nation angesehene Respektsperson sein muss und nicht etwa ein versorgungsbedürftiger Parteipolitiker, der das höchste Staatsamt missbraucht, um weiterhin Parteipolitik zu betreiben“. Wer diese Kriterien aus ihrer Sicht erfülle und wen sie dafür vorschlagen wolle, ließ sie indes offen.
Das Staatsoberhaupt solle seine Hauptaufgabe darin sehen, über die Einhaltung von Recht und Verfassung zu wachen „und die Herrschenden zur Ordnung zu rufen, wenn sie ihre Macht missbrauchen, welche die Bürger ihnen auf Zeit übertragen haben“. Darüber hinaus, sagte Weidel, „sollte ein Bundespräsident rhetorisch und intellektuell in der Lage sein, über den Tag hinausweisende Botschaften zu vermitteln“.
Die genaue Zusammensetzung der kommenden Bundesversammlung hängt noch vom Ausgang der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt ab. Denn sie setzt sich aus den 630 Abgeordneten des Bundestags und 630 Vertretern der Länder zusammen, die die Landtage auf Basis ihrer Parteien-Zusammensetzung entsenden.
Union und AfD in Bundesversammlung vor der SPD
Nach der Hochrechnung von Wahlrecht.de werden 435 der 1.260 Wahlleute für die CDU/CSU in das nur alle fünf Jahre zusammentretende Gremium einziehen. Das entspricht 34,5 Prozent.
Danach folgt die AfD mit 258 Sitzen (20,5 Prozent) vor der SPD mit 252 bis 253 Mandaten (20,0 Prozent), den Grünen mit 193 (15,3 Prozent) und der Linken mit 78 Sitzen (6,2 Prozent). Die übrigen Vertreter entfallen auf in den Landtagen vertretene Parteien wie die Freien Wähler, das BSW, das Bündnis Deutschland und den SSW. (fh)
