Die deutsche Papierindustrie hat der Bundeswahlleiterin widersprochen, Neuwahlen seien aufgrund von Papiermangel so bald nicht möglich. „Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig“, betonte der Hauptgeschäftsführer des Papierindustrie-Verbands, Alexander von Reibnitz, gegenüber ZDFheute.de. „Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern,“ stellte er auf die Frage klar, ob die Branche das notwendige Wahlunterlagen-Papier auch schon für einen Termin im Januar bereitstellen könnte.
Es gebe keinen Papiermangel, ergänzte eine Sprecherin des Verbands. Nach dessen Angaben hatte die deutsche Papierindustrie von Januar bis September 2024 rund 14,6 Millionen Tonnen Papier produziert, das seien 4,7 Prozent mehr als im vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres.
Meine Damen und Herren, die #Bundeswahlleiterin der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt.
Wie sagte @jreichelt vorhin: „Vorschlag zur Güte: Wir schreiben alle auf einen Zettel, was wir wählen, und faxen den Zettel dann an die Bundeswahlleiterin.“#papier #wahlen #deutschland pic.twitter.com/ksurzn3Dqr
— Anabel Schunke (@ainyrockstar) November 9, 2024
War die Warnung mit Scholz’ Umfeld abgesprochen?
Am Freitag hatte Bundeswahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz vor „unwägbaren Risiken“ bei einer sehr früh stattfindenden Neuwahl gewarnt. Unter anderem hatte sie dies auch mit Papiermangel begründet. Es sei eine „große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen“.
Derweil werden massive Vorwürfe gegen die Bundeswahlleiterin laut. Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, „haben enge Vertraute“ von Scholz sie „über ihr Umfeld gebeten bzw. gedrängt, in einem Brief an Scholz vor zu frühen Neuwahlen zu warnen“. Demnach stand das Umfeld des Kanzlers „im direkten Kontakt mit Brand“. (gb)
