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Von wegen Papiermangel: Neuwahlen zügig möglich: Papierindustrie widerspricht Bundeswahlleiterin

Von wegen Papiermangel: Neuwahlen zügig möglich: Papierindustrie widerspricht Bundeswahlleiterin

Von wegen Papiermangel: Neuwahlen zügig möglich: Papierindustrie widerspricht Bundeswahlleiterin

Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Hatte sie vor ihrem warnenden Brief Kontakt zu Scholz’ Umfeld? Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer
Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Hatte sie vor ihrem warnenden Brief Kontakt zu Scholz’ Umfeld? Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer
Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Hatte sie vor ihrem warnenden Brief Kontakt zu Scholz’ Umfeld? Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer
Von wegen Papiermangel
 

Neuwahlen zügig möglich: Papierindustrie widerspricht Bundeswahlleiterin

Die deutsche Papierindustrie hat der Bundeswahlleiterin wiedersprochen, Neuwahlen seien aufgrund von Papiermangel so bald nicht möglich. „Wir haben Papier,“ stellt die Branche klar. Derweil werden massive Vorwürfe gegen die Bundeswahlleiterin Ruth Brand laut.
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Die deutsche Papierindustrie hat der Bundeswahlleiterin widersprochen, Neuwahlen seien aufgrund von Papiermangel so bald nicht möglich. „Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig“, betonte der Hauptgeschäftsführer des Papierindustrie-Verbands, Alexander von Reibnitz, gegenüber ZDFheute.de. „Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern,“ stellte er auf die Frage klar, ob die Branche das notwendige Wahlunterlagen-Papier auch schon für einen Termin im Januar bereitstellen könnte.

Es gebe keinen Papiermangel, ergänzte eine Sprecherin des Verbands. Nach dessen Angaben hatte die deutsche Papierindustrie von Januar bis September 2024  rund 14,6 Millionen Tonnen Papier produziert, das seien 4,7 Prozent mehr als im vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres.

War die Warnung mit Scholz’ Umfeld abgesprochen?

Am Freitag hatte Bundeswahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz vor „unwägbaren Risiken“ bei einer sehr früh stattfindenden Neuwahl gewarnt. Unter anderem hatte sie dies auch mit Papiermangel begründet. Es sei eine „große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen“.

Derweil werden massive Vorwürfe gegen die Bundeswahlleiterin laut. Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, „haben enge Vertraute“ von Scholz sie „über ihr Umfeld gebeten bzw. gedrängt, in einem Brief an Scholz vor zu frühen Neuwahlen zu warnen“. Demnach stand das Umfeld des Kanzlers „im direkten Kontakt mit Brand“. (gb)

Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Hatte sie vor ihrem warnenden Brief Kontakt zu Scholz’ Umfeld? Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer
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