JF-Exklusiv: AfD-Verbot: Die Linksdrift des „Instituts für Menschenrechte“

Der Bundestag wählte Anetta Kahane 2021 ins Kuratorium des Instituts für Menschenrechte. Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

JF-Exklusiv

AfD-Verbot: Die Linksdrift des „Instituts für Menschenrechte“

Deutschland

09. Juni 2023

Autor: Frank Hauke

19 Kommentare

Wer steckt hinter dem Institut, das die AfD verbieten will? Der Bundestag hat es gegründet und wählt eine Stasi-IM ins Kuratorium. Eine DDR-Bürgerrechtlerin lehnt er ab. Doch das ist nicht alles.

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Kommentare

JueBoe sagt:

9. Juni 2023 um 18:49 Uhr

Die AfD sollte die Flucht nach vorne antreten und ein Papier veröffentlichen, mit dem sich ein Verbot der Grünen begründen läßt. Der große Unterschied zum DIMR-Papier wird sein, daß man statt haltlosem Geschwurbel handfeste Argumente beibringen kann.

Da gibt z.B. es einen Robert Habeck, der das chinesische System besser findet als unseres, d.h. er lehnt unser demokratisches System ab. Dann gibt es die terroristischen Vorfeldorganisationen, die es bei den Grünen aber nicht bei der AfD gibt. Diese Liste läßt sich beliebig fortsetzen.
Wilhelm Friedrich sagt:

9. Juni 2023 um 10:33 Uhr

Worin besteht die Lebens“leistung“ von Frau Kahane in der DDR und in der BRD?

Wofür hat sie in der DDR und in der BRD wieviel Steuergeld vom produktiven Teil der Gesellschaft erhalten, welche Renten- /Pensionszahlungen müssen für sie erwirtschaftet werden?
dr. faust sagt:

9. Juni 2023 um 10:26 Uhr

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller im FAZ- Interview von heute
auf die Frage:

FAZ: „Was ist aus Ihrer Sicht das Erfolgs –Rezept der AfD?
Müller: Das Vereinfachen von komplexen Problemen .“
muku polkorr feminist gender sagt:

9. Juni 2023 um 10:08 Uhr

In der Bundesrepublik werden Persönlichkeiten mit eigener Meinung außerhalb des staatlich vorgegebenen Meinungskorridors genau so gemobbbt u. diskriminiert wie in der DDR.
Eigenständiges u. kritisches Denken ist systemimmanent unerwünscht.
1. muku polkorr feminist gender sagt:
  
  9. Juni 2023 um 11:40 Uhr
  
  PS
  Der einzige Unterschied war/ ist , dass in der DDR inoffiziell Teile der Kirchen die Opposition heimlich unterstützten , während im besten D. aller Zeiten die staatlich mit Geld überhäuften Amtskirchen ihren Job machen u. indirekter funktioneller Teil des staatlichen Diskrimimierungsregimes gegen die AFD sind.
Thomas B. sagt:

9. Juni 2023 um 9:48 Uhr

“ … eine Stasi-IM ins Kuratorium. Eine DDR-Bürgerrechtlerin lehnt er ab“

Das war auch keine richtige Wiedervereinigung!

Das war eine Art Übernahme.

Und von der BRD sind nur noch die drei Buchstaben übrig geblieben.
Thomas B. sagt:

9. Juni 2023 um 9:34 Uhr

Die Blödheit steht ihr ins Gesicht geschrieben!
Bernd Schmieder sagt:

9. Juni 2023 um 8:56 Uhr

…und wie haben die Wessis damals gelacht, weil wir uns alles gefallen lassen haben.
Es wird langsam peinlich für diese aufrechte Demokratie mündiger Bürger.
1. Thomas B. sagt:
  
  9. Juni 2023 um 12:33 Uhr
  
  Wie kommen Sie darauf, dass wir Wessis damals über die DDRler gelacht haben?
  1. Diogenes sagt:
    
    9. Juni 2023 um 13:40 Uhr
    
    Ein T e i l der Wessis hat gelacht. Der Rest hat nicht gelacht.
    
    Die Lacher-Wessis von damals haben sich mit den SED-Wessis von damals vereinigt und bilden heute die Wählerbasis der Großen Fünf.
2. Gerhard-PC sagt:
  
  10. Juni 2023 um 18:59 Uhr
  
  Naja, Bernd Schmieder, ich habe zu DDR-Zeiten durch die Seefahrt viel mit Westdeutschen gesprochen. Gelacht hat da wirklich keiner, nur etwas unverständlich gefragt, wie die 99,9 % Zustimmung bei den Volkskammerwahlen möglich gewesen sind. Und das, glaube ich, wird im Westen und vielleicht auch jetzt bei den Jüngeren auch im Osten immer noch nicht verstanden. Denn von diesem Zustand der Unfreiheit sind wir ja jetzt noch weit entfernt. Die Wählermanipulation erfolgt jetzt über ein genau ausgeklügeltes Parteienspektrum, bei dem immer die Blockparteien in dieser oder jener Zusammensetzung an der Macht bleiben. Und das sieht dann eben so halbwegs demokratisch aus.
Plakoglobin sagt:

9. Juni 2023 um 8:54 Uhr

Für Herrn Merz von der CDU sind das wahrscheinlich lupenreine Demokraten … diese Schreibtischtäter sollten alle zur Verantwortung gezogen werden …
Elian5 sagt:

9. Juni 2023 um 8:33 Uhr

Es wird höchste Zeit, daß sich die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Sitz in Frankfurt, mit der DIMR mal auseinandersetzt und die Deutschfeindlichkeit hierzulande anprangert!
1. Matias sagt:
  
  9. Juni 2023 um 9:01 Uhr
  
  Das ist halt so: Die Bio-Deutschen sind schlechte Menschen, alle anderen sind gute Menschen, weil nur die Bio-Deutschen unser Recht akzeptieren. Klar „Insider“ sehen das anders!
Silke Grell sagt:

9. Juni 2023 um 8:19 Uhr

Auf die Frage „Was haben Sie gedacht, als Sie hörten, dass die Mauer gefallen ist“ antwortet Edda Schönherz, ehemalige DDR-Fernsehansagerin und als politischer Häftling in der DDR von der Bundesrepublik freigekauft: „Jetzt sind sie überall“.

https://www.youtube.com/watch?v=B5XUKrmLrBg
Ólafur sagt:

9. Juni 2023 um 7:45 Uhr

„Offiziell ist das DIMR „unabhängig“. Der Bundestag gründete es 2001. Das Parlament hat 2015 auch ein Gesetz für das Institut erlassen und finanziert es gemeinsam mit den Bundesländern. Im aktuellen Berichtsjahr 2021 waren es 6,663 Millionen Euro.“

„unabhängig“
Bedeutungen:
[1] politisch, wirtschaftlich selbstständig.
[2] nicht an jemanden oder etwas gebunden, unbeeinflusst von jemandem oder etwas

Mehr muss dazu m.E. nicht geschrieben werden.
Carsten Schulz sagt:

9. Juni 2023 um 7:34 Uhr

Die Stasi-Kahane im Kuratorium? Das sagt alles!
Widerstandsgewächs sagt:

9. Juni 2023 um 6:51 Uhr

In dem 18köpfigen Gremium sitzt bis heute kein einziger früherer DDR-Menschenrechts-Aktivist……Da kann man nur hoffen, dass dies so bleibt, alles andere wäre Verrat an der alten Sache!!! Denn wer als Regierung einen Auftrag zur offiziellen Spitzeleit und Meldestelle an ehemalige IM Institutionen vergibt, der ist hoffnungslos vom Totalitarismus infiziert! Ob der Rechts oder links ist, spielt keine Rolle auch wenn der Kampf gegen „Rechts“ nur Camuoflage für den tatsächlich auferstandenen Linkstotalitarismus ist!
Kopfhörer sagt:

9. Juni 2023 um 6:37 Uhr

Wessen Brot ess ich, dessen Lied sing ich. Eine Bürgerrechtlerin konnte von den Kartellparteien nie akzeptiert werden.

Hier handelt es sich um offenkundigen Machtmissbrauch, wer stellt die Verantwortlichen vor Gericht? Das sich die Kartellabgeordneten hinter der Pseudo-Unabhängigkeit der linken Bande verstecken fällt doch unter arglistige Täuschung.