Die Schlagzeilen werden inzwischen immer verzweifelter: „Umfrage-Schock: AfD auf Fünfjahres-Hoch“ (Bild), „Grüne liegen hinter AfD“ (Welt), „AfD liegt in Umfrage nur noch knapp hinter SPD“ (Handelsblatt). Insa ermittelte zuletzt einen Wert von 17 Prozent – fast doppelt soviel wie vor einem Jahr! Was sind die Gründe für diesen Höhenflug?
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD am Sonntag
Union: 28%
SPD: 21% (+1)
AfD: 17% (+1)
GRÜNE: 14% (-1)
FDP: 8% (-1)
LINKE: 5% (+1)
Sonstige: 7% (-1)Änderungen zur letzten Umfrage vom 13. Mai 2023
Verlauf: https://t.co/f9MV7iZ8iJ#btw #btw25 pic.twitter.com/mOfR4kACho
— Deutschland Wählt (@Wahlen_DE) May 20, 2023
Die Meinungsforscher von Allensbach zählen in ihrem Monatsbericht für die FAZ die Themen auf, bei denen sich „Widerstand und Vertrauensverlust“ gegenüber der Politik der Ampel aufgeschaukelt haben. Es ist das Thema Migration, wo die Regierung eine „ordnende Politik“ versprochen hatte.
Ein Mißstand jagt den nächsten
Tatsächlich erleben die Bürger, wie alles aus dem Ruder läuft und Bund, Länder und Kommunen Schwarzer Peter spielen. Neben Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, wo die Aufnahmebereitschaft hoch ist, explodiert die Einwanderung auf dem Asylticket auf altbekannten Routen. Die Deutschen erleben fassungslos, welche Milliardensummen auf Knopfdruck für Hunderttausende aus dem Ärmel geschüttelt werden, die kein Aufnahmerecht haben.
Währenddessen ächzt das Gesundheitssystem unter zusätzlicher Last, verkommt Infrastruktur immer weiter. Die ungebremste Masseneinwanderung trifft zudem auf einen Wohnungsmarkt, der kollabiert. Der von der Ampel angekündigte Neubau von 400.000 Wohnungen pro Jahr: Ein Luftschloß!
Zu diesem hochbrisanten Thema addiert sich eine „Klimapolitik“, die fast alle Haushalte in Existenznöte stürzt. Allensbach weist auf die Diskrepanz hin zwischen der hohen Akzeptanz, die das abstrakte Ziel des „Klimaschutzes“ genießt und der massiven Ablehnung konkreter Maßnahmen, die die Ampel-Regierung durchpauken will: allem voran Habecks „Heizungs-Hammer“ (Bild) mit dem Verbot von Öl- und Gasheizungen.
Wähler kreiden CDU fehlenden Protest gegen Wokeness an
Wer artikuliert nun in dieser Lage die Nöte der Bürger? Und warum können CDU und CSU im Bund nicht ihre Oppositionsrolle ausschöpfen und den Frust einsammeln? Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter stellt nüchtern fest, die Union mache in den Augen vieler Wähler „nicht die harte Oppositionspolitik, die sie sich wünschen“. Beispiel LGBTQ- und Gender-Politik. Hier haben CDU und CSU unkritisch vor einem links-woken Kurs kapituliert und hissen begeistert Regenbogenflaggen. Ehe und Schutz der Familie – dem Zeitgeist geopfert.
In dieses große Vakuum stößt die AfD vor. Diskriminierung und unfaire Ausgrenzung durch Talkshows von ARD und ZDF verstärken den Nimbus als wahre Oppositionspartei ebenso wie eine Debattenkultur, die abweichende Stimmen kaum noch erträgt.