BERLIN. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, die Erfolgsaussichten von Asylverfahren bei afghanischen Flüchtlingen zu verbessern. „Menschen, die zu uns kommen und absehbar in Deutschland bleiben, müssen wir frühzeitig integrieren“, betonte sie. Wer aus Afghanistan nach Deutschland komme, könne dorthin erst einmal nicht mehr zurückkehren.

Ihr Ministerium werde Afghanistan deshalb fortan als „Herkunftsland mit guter Bleibeperspektive“ ansehen, kündigte die Politikerin laut der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag an. Diese Einstufung würde es afghanischen Asylbewerbern zukünftig ermöglichen, auch schon vor Erhalt ihres Asylbescheids an staatlich finanzierten Integrationskursen teilzunehmen. Faeser unterstrich, die Entscheidung sei „ein längst überfälliger Schritt“.

Ihr Vorgänger Horst Seehofer (CSU) hatte sich während seiner Amtszeit noch gegen diese Einschätzung entschieden. Eigentlich müssen Staaten eine „Gesamtschutzquote“ von mindestens 50 Prozent aufweisen, um als „Herkunftsländer mit guter Bleibeperspektive“ gelten zu können. Im Falle Afghanistans beträgt diese Quote aber gerade einmal 39 Prozent.

Im Bundesinnenministerium herrschen Zweifel an dem Schritt

Das Bundesinnenministerium begründete seinen Schritt mit der Annahme, daß die Bleibe-Chance von Afghanen in Deutschland „perspektivisch steigen wird“. Allerdings sollen in der Behörde selbst Zweifel darüber herrschen, „anhand welcher objektiven Kriterien“ diese Vorhersage getroffen wurde. Als Länder mit guter Bleibeperspektive gelten bisher Syrien, Eritrea und Somalia.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lobte den Schritt seiner Kollegin. „Auch hier zeigt sich: Die neue Regierung ist ein Bündnis für das Sinnvolle und das Machbare zugleich und arbeitet gemeinsam an pragmatischen Lösungen für die bestehenden Aufgaben“, bekräftigte er laut Münchner Merkur am Donnerstag. Sprache sei die wichtigste Grundlage für gelungene Integration – sowohl in die Gesellschaft als auch in die Arbeitswelt. Heils Ministerium hatte afghanischen Migranten schon zuvor kostenlosen Zugang zu Sprachkursen gewährt.

Integrations- und Sprachkurse für Zuwanderer werden in Deutschland selten wahrgenommen. Zuletzt monierte der Bundesrechnungshof, es vergehe viel Zeit, bis Migranten die Angebote annehmen würden. In der Folge sprechen Einwanderer die deutsche Sprache oft nur mangelhaft. (fw)