BERLIN. In die vor kurzem vom Land Berlin eingesetzte „Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus“ ist auch ein radikaler Moslem berufen worden. Zwei der sechs Mitglieder stellte das Islamforum der Integrationsbeauftragten des Landes. Darunter befindet sich Mohamad Hajjaj, der laut Welt in islamistischen Vereinen aktiv war.

Hajjaj ist Geschäftsführer des islamischen Vereins Inssan. Beide weisen demnach Bezüge zu islamistischen Organisationen auf, die zum Teil vom Verfassungsschutz beobachtet wurden oder werden. So habe er Kontakte zur Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland (PGD), die laut Berliner Innenverwaltung als Organisation von Anhängern der Terrororganisation Hamas gelte.

Auch ist er dem Bericht zufolge Vorsitzender des Teiba-Kulturzentrums. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung zählt dieses zum Netzwerk der Muslimbruderschaft, die in mehreren Landesverfassungsschutzberichten erwähnt wird. Der Berliner Verfassungsschutz hatte die Organisation 2016 unter den Punkten „Islamistische Moscheevereine und Hilfsorganisationen“ beziehungsweise „Verbindungen von Berliner Vereinen zur Muslimbruderschaft und Islamischen Gemeinschaft in Deutschland“ gelistet. Hajjaj, der auch dem Landesvorstand des Zentralrats der Muslime in Deutschland angehört, bestreitet die Vorwürfe.

Senat gibt sich schmallippig

Die „Expert*innenkommission zu antimuslimischem Rassismus“ solle sich „intensiv mit antimuslimischen Rassismus als eine spezifische Form des Rassismus auseinandersetzen“, teilte die Senatsverwaltung für Justiz und Antidiskriminierung Ende Februar mit. Der zuständige Senator Dirk Behrendt (Grüne) begründete die Einsetzung der Kommission damit, daß es unerträglich sei, „wenn in Berlin Frauen das Kopftuch heruntergerissen wird oder sogar kleine Kinder angegriffen werden“. Das Land müsse antimoslemischen Rassismus genauer in den Blick nehmen.

Konfrontiert mit den Verbindungen Hajjaj verwies die Justizsenatsverwaltung auf die Integrationsbeauftragte. Dort antwortete eine Sprecherin der Welt: „Die Entscheidung über die Entsendung von Experten in die Expert*innenkommission Antimuslimischer Rassismus lag bei den muslimischen Vertreter*innen.“ Inhaltlich habe die Sprecherin keine Angaben gemacht. (ls)