Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne)
Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Wegen Bluttat von Hanau
 

Berlin setzt Expertenkommission „zu antimuslimischem Rassismus“ ein

BERLIN. Das Bundesland Berlin hat eine „Expert*innenkommission zu antimuslimischem Rassismus“ eingesetzt. Diese bestehe aus „zivilgesellschaftlichen Mitgliedern“ und solle sich „intensiv mit antimuslimischen Rassismus als eine spezifische Form des Rassismus auseinandersetzen“, teilte die Senatsverwaltung für Justiz und Antidiskriminierung am Freitag mit.

Koordiniert werde das Gremium von der Leiterin der Landesantidiskriminierungsstelle, Eren Ünsal. Der zuständige Senator Dirk Behrendt (Grüne) begründete die Einsetzung der Kommission, daß es unerträglich sei, „wenn in Berlin Frauen das Kopftuch heruntergerissen wird oder sogar kleine Kinder angegriffen werden“. Das Land müsse antimoslemischen Rassismus genauer in den Blick nehmen.

Gremium soll Präventionsstrategien erarbeiten

„Wir haben uns nach dem rassistischen Anschlag in Hanau mit der Frage beschäftigt, ob wir wirklich schon genug gegen antimuslimischem Rassismus tun“, erklärte der Grünen-Politiker. „Deshalb wollen wir mit einer Expert*innenkommission das Handeln von Politik und Verwaltung auf den Prüfstand stellen. Zunächst beginnen wir nun mit einer Bestandsaufnahme, um im nächsten Schritt konkrete Empfehlungen zu erarbeiten.“

Ziel des Gremiums sei es, eine „theoretische Basis für die Entwicklung von Präventions- und Empowerment-Strategien zu erarbeiten“. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem Yasemin Shooman vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung, Sanem Kleff von der Initiative „Schule ohne Rassismus-Schule mit Courage“ und zwei Mitglieder des Islamforums der Integrationsbeauftragten des Landes Berlin.

Die Bundeshauptstadt gerät immer wieder wegen radikal-islamischer oder islamistischer Vorfälle in die Schlagzeilen. Im Herbst hatte ein elfjähriger moslemischer Schüler einer Lehrerin mit der Enthauptung gedroht. Derselbe Schüler war eine Woche zuvor mit Gewaltäußerungen aufgefallen, als er nach der Schweigeminute für den von einem Moslem ermordeten Lehrer Samuel Paty erklärte, man dürfe jemanden töten, der den Propheten Mohammed beleidigt habe.

In Berlin existieren auch mehrere islamistische Vereinigungen. Eine davon hatte Innenminister Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag verboten. (ls)

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