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AfD-Anfrage: Taxi, Bahn und Flugzeug: So kommen Asylsuchende nach Deutschland

AfD-Anfrage: Taxi, Bahn und Flugzeug: So kommen Asylsuchende nach Deutschland

AfD-Anfrage: Taxi, Bahn und Flugzeug: So kommen Asylsuchende nach Deutschland

Flugzeug
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Asylbewerber kommen auf vielen Wegen nach Deutschland Foto: picture alliance/PIXSELL/picture alliance / JF-Montage
AfD-Anfrage
 

Taxi, Bahn und Flugzeug: So kommen Asylsuchende nach Deutschland

Was lange nur hinter vorgehaltener Hand gemunkelt wurde, ist seit kurzem Gewißheit: Immer mehr Asylsuchende kommen per Flugzeug nach Deutschland. Das geben sie zwar auch bereitwillig gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu, doch die Behörde scheint sich wenig dafür zu interessieren. Seit vergangenem Monat fragt sie überhaupt erst nach dem Abflugland.
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Was lange nur hinter vorgehaltener Hand gemunkelt wurde, ist seit kurzem offizielle Gewißheit: Immer mehr Asylsuchende kommen per Flugzeug nach Deutschland. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Leif-Erik Holm, Anfang März zutage brachte, gab etwa ein Drittel aller vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) befragten Asylsuchenden an, mit dem Flugzeug eingereist zu sein.

Doch die Bundesregierung wiegelte ab. Die Zahlen seien statistisch nicht repräsentativ, da nur Schutzsuchende aus neun Hauptherkunftsländern und ausgewählten wichtigen Herkunftsregionen befragt würden. Auch könnten die Antworten der Befragten nicht überprüft werden.

Nun zeigt eine weitere Anfrage Holms allerdings: Die Angaben der Asylsuchenden decken sich mit Erkenntnissen der Bundespolizei. Laut der Antwort der Bundesregierung, die der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vorliegt, ist die Zahl der von der Bundespolizei registrierten unerlaubten Einreisen an deutschen Flughäfen in den vergangenen Jahren rasant gestiegen.

Syrer bilden größte Gruppe

Zählten die Beamten 2010 noch 6.254 illegale Einreisen an deutschen Flughäfen, waren es 2016 bereits 9.914 und 2017 sogar 11.220 – davon mehr als die Hälfte (6.866) in Frankfurt am Main. Die zahlenmäßig größte Gruppe stammte 2017 dabei mit 901 Fällen aus Syrien, gefolgt von China (799), der Türkei (784) und Rußland (592).

Nur 2015, auf dem Höhepunkt der Asylwelle, war die Zahl noch höher. Hier verzeichneten die Bundespolizisten 11.534 illegale Einreisen. Allerdings, so die Bundesregierung, seien bis 2015 nur vollzogene unerlaubte Einreisen erhoben worden. Seit 2016 würde hingegen auch der Versuch der illegalen Einreise erfaßt.

In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden so bereits 2.308 tatsächliche oder versuchte unerlaubte Einreisen mit dem Flugzeug nach Deutschland gezählt. Und das sind nur diejenigen, die erwischt werden. Und dies nicht an Grenzübergängen, Bahnhöfen oder auf der Autobahn, sondern an Flughäfen.

Bahn ist beliebtestes Einreisemittel

Die gestiegenen Zahlen legten laut Holm den Verdacht nahe, daß „etwas gehörig aus dem Ruder“ laufe, warnte er gegenüber der JF. „Wie kommen Personen ohne Aufenthaltstitel oder Einreisegenehmigung eigentlich ins Flugzeug nach Deutschland? Das ist dringend mit den zuständigen Ländern zu klären, damit dieser Zustand abgestellt werden kann“, forderte er.

Daneben interessierte sich Holm aber auch für Details zu den vom Bamf befragten Asylsuchenden. Seit Februar 2017 erkundigt sich die Behörde bei einem Teil der Flüchtlinge, wie sie nach Deutschland gekommen sind. Allein im Jahr 2017 waren das 20.876 Asylsuchende. Von diesen gaben 6.183 an, per Flugzeug eingereist zu sein. 6.431 kamen mit der Bahn, 3.011 mit dem Bus und 2.019 mit dem Auto. 253 berichteten sogar, sie hätten ein Taxi genommen. Zu Fuß hatten dagegen lediglich 172 Befragte die Grenze überquert.

Ähnlich verhält es sich auch im laufenden Jahr. Bis einschließlich März wurden 5.492 Reiserouten abgefragt. Das beliebteste Einreisemittel ist nach wie vor die Bahn (1.813), gefolgt vom Flugzeug (1.662), dem Bus (695) und dem Pkw (475). Zu Fuß kamen, vermutlich bedingt durch den Winter, nur 58 Befragte. 45 Asylsuchende hatten nach eigenen Angaben ein Taxi genommen.

Auswertung nur anonymisiert

Prinzipiell würden die angegebenen Reiserouten dem Bundesamt die Möglichkeit bieten, auch die Glaubwürdigkeit der Fluchtgeschichte zu überprüfen. Doch das findet nach Angaben der Bundesregierung nicht statt. Der Grund: Die Auswertung laufe anonymisiert ab.

Somit kann anhand der Reiseroutenbefragung nicht herausgefunden werden, ob der Asylantragsteller möglicherweise über ein sicheres Drittland, beispielsweise einen EU-Mitgliedsstaat, eingereist ist. Genau das wäre laut Holm aber angesichts zahlreicher Berichte, nach denen griechische und italienische Behörden Flüchtlinge ungehindert nach Deutschland weiterreisen ließen, dringend notwendig.

„Es ist skandalös, daß die Bundesregierung die Angaben der Asylbewerber zu ihrem Reiseweg überhaupt nicht nachprüft, selbst wenn diese angeben, auf illegalem Wege per Flugzeug oder Bahn eingereist zu sein.“ Die Deutschen hätten ein Recht darauf zu erfahren, wer in die Bundesrepublik einreise und woher er komme.

Holm: Illegale unverzüglich abschieben

„Schließlich sind es die Bürger, die mit den katastrophalen Folgen der Masseneinwanderung leben müssen: mit immer größeren Parallelgesellschaften, mit Antisemitismus, Frauenverachtung und mit zunehmender Kriminalität von Messerangriffen und Vergewaltigungen bis hin zum islamistischen Terror.“

Doch eine Änderung gibt es seit vergangenem Monat: Mehr als ein Jahr nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge begonnen hatte, den Reiseweg von Asylsuchenden abzufragen, wird seit März nun bei Flüchtlingen, die per Flugzeug kommen, auch das Land des Abfluges erfragt. Genau das hatte Holm nach der ersten Antwort der Bundesregierung gefordert.

Zufrieden ist der AfD-Fraktions-Vize dennoch nicht. Bundesinnenminister Horst Seehofer müsse umgehend dafür sorgen, daß alle Angaben von Asylsuchenden zu ihrer Einreise nachgeprüft würden, insbesondere wenn diese angäben, per Flugzeug oder Bahn gekommen zu sein. „Für mich ist ganz klar: Wer hier illegal mit dem Flugzeug oder der Bahn einreist, hat kein Recht auf Asyl und muß unverzüglich dahin abgeschoben werden, von wo aus er eingereist ist.“

Asylbewerber kommen auf vielen Wegen nach Deutschland Foto: picture alliance/PIXSELL/picture alliance / JF-Montage
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