WIEN. Der FPÖ-Kandidat für die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten, Norbert Hofer, hat vor einem Scheitern des Schengener Abkommens gewarnt. Falls es nicht funktioniere die EU-Außengrenzen zu sichern, „dann bleibt mir nichts übrig, als die eigenen Grenzen zu sichern“, erklärte er dem Stern.
„Wir, die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, haben uns selbst das Versprechen gegeben, die Grenzen innerhalb der Union abzubauen, weil ja die Außengrenze gesichert sein wird. Wir haben unser Versprechen an uns selbst gebrochen.“ Hofer sagte, seine Partei erwäge eine Volksabstimmung über die Schengen-Mitgliedschaft.
AfD ähnliche Partei wie FPÖ
Insgesamt wünsche er sich eine Änderung der europäischen Rechtslage in Bezug auf den Umgang mit Asylbewerbern. „Wir werden beim EU-Recht etwas ändern müssen. Einen anderen Weg sehe ich nicht.“
Die AfD sieht der österreichische Politiker in „einer Phase, in der die FPÖ auch einmal war“. Es gebe „große Chancen“, aber auch „ähnliche Probleme, wie wir sie früher in der FPÖ hatten“. Das seien die innerparteilichen Streitigkeiten, die die Partei geschwächt hätten, und das schnelle Wachstum. Mit Blick auf den aktuellen Wahlerfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern gehe er davon aus, „daß Frau Merkel ihre Zuwanderungspolitik überdenken wird“. (gb)