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Hans-Peter Hörner, Bildungs-Blog

24. Juni 2025

Interview ·

Links sieht man einen jungen Mann mit kräftigen Kinn und in Militäruniform – es ist Tim Schramm, der interviewte AfD-Politiker, rechts daneben sieht man eine Kalaschnikow und andere Ausrüstungsgegenstände

„Die Ukraine kämpft auch für uns“ – warum ein AfD-Mitglied in den Krieg zog

Wieso meldet sich ein 22jähriger AfD-Kommunalpolitiker freiwillig zum Kampf in der Ukraine? Tim Schramm berichtet im JF-Interview von Drohnenkrieg, Mörsergranaten und Todesangst – und welche Zukunft er sich für die Partei wünscht.

Lorenz Bien
97
Kommentare – 24. Juni 2025 19:20

Interview ·

Der Jurist Ulrich Vosgerau vertritt das „Compact“-Magazin vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: „Verbote sind jetzt vom Tisch.“ Foto: IMAGO / dts Nachrichtenagentur

Was bedeutet die „Compact“-Entscheidung wirklich, Herr Vosgerau?

Der bekannte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau hat die Zeitschrift „Compact“ im Verbotsverfahren gegen das Bundesinnenministerium vertreten. Im JF-Interview spricht der Jurist über die Folgen des Urteils für die Pressefreiheit und, was das Ganze für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.

Florian Werner
13
Kommentare – 24. Juni 2025 18:16

Kommentar ·

Ingo Kraft (l), Vorsitzender Richter des 6. Revisionssenats, verkündet das Urteil vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das rechtsextreme Magazin «Compact» kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser (SPD) im Sommer 2024 erlassen hatte.

Warum das „Compact“-Urteil hochgefährlich ist

Das Bundesverwaltungsgericht kippt das „Compact“-Verbot. Gut so! Doch die Begründung der Richter offenbart ein gefährliches Rechtsverständnis, bei dem Verfassungsrechte nicht Abwehrrechte gegen den Staat sind, sondern als Durchgriffsrechte gegen den eigenen Souverän mißbraucht werden. Ein Kommentar.

Henning Hoffgaard
23
Kommentare – 24. Juni 2025 14:22

Wirtschaft ·

Lars Klingbeil und Veronika Grimm in der Bundespressekonferenz. Die Neuverschuldung wird von Grimm scharf kritisiert.

Wirtschaftsweise Grimm kritisiert Neuverschuldung in Rekordhöhe

Das Kabinett billigt den schuldengestützten Haushaltsplan von Bundesfinanzminister Klingbeil. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt und sieht darin immense Gefahren.

JF-Online
5
Kommentare – 24. Juni 2025 14:10

Deutschland ·

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): Die Aufnahme der AfD in die sogenannte Extremistenliste soll sich auf Erkenntnisse des Landesamtes für Verfassungsschutzes stützen. (Themenbild)

Auf einer Stufe mit Al Kaida: Bayern setzt AfD auf Extremismusliste

Bayerns CSU-Innenminister Herrmann kündigt an, die Landes-AfD ins Extremistenverzeichnis aufzunehmen. Dort finden sich auch zahlreiche islamistische Terrorgruppen. Die Partei will dagegen vorgehen.

JF-Online
35
Kommentare – 24. Juni 2025 14:00

Deutschland ·

Städtetagpräsident Jung bei einer Rede. Er verlangt mehr Mittel aus den Sondervermögen.

Städtetagpräsident fordert „Löwenanteil aus dem Sondervermögen“

Den Kommunen geht finanziell die Puste aus. Das Defizit von knapp 25 Milliarden Euro will der Deutsche Städtetag rasch stopfen. Wofür soll das Geld verwendet werden? Unter anderem für den Hitzeschutz.

JF-Online
5
Kommentare – 24. Juni 2025 13:59

Deutschland ·

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU): Betont, daß eine private CSD-Teilnahme stehe den Bundestagsmitarbeitern „selbstverständlich“ frei. (Themenbild/Porträt)

Klöckner verteidigt CSD-Absage der Bundestagsverwaltung

Im Streit um die CSD-Teilnahme von Bundestagsmitarbeitern bekennt sich Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Staatsneutralität – und legt nach. Dafür springt nun Bildungsministerin Karin Prien in die Bresche.

JF-Online
6
Kommentare – 24. Juni 2025 13:59

Kommentar ·

Iranische Oppositionelle demonstrieren in den USA für einen Regime Change im Iran und hoffen auf US-Präsident Donald Trump.

Warum die USA derzeit kein Interesse am Regime Change im Iran haben

Aus der Traum vom Regime Change. Mag die iranische Opposition auf ein Ende des Mullah-Regimes gehofft haben, die USA sind derzeit nicht dazu bereit. Das könnte mit der Geschichte zu tun haben. Oder ist es nur eine Momentaufnahme aus dem Oval Office? Ein Kommentar.

Alexander Graf
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Kommentare – 24. Juni 2025 13:58

Deutschland ·

Man sieht eine grüne Wiese, darauf Menschen, dahinter Asphalt und im Hintergrund die Skyline Berlins – es handelt sich um das Tempelhofer Feld in Berlin – bald sollen hier Wohncontainer für Asylbewerber stehen.

Statt Wohnungen für Einheimische bekommt Berlin nächstes Mega-Asylheim

Auf dem Tempelhofer Feld in Berlin soll eine neue Wohncontaineranlage für Asylbewerber entstehen – für mehr als 1.000 Ausländer. Ob es auch für Bürger neue Wohnungen geben wird, steht auf der Kippe.

JF-Online
7
Kommentare – 24. Juni 2025 13:57

Ausland ·

Donald Trump schimpft über Israel vor dem Abflug zum Nato-Gipfel.

Trump schimpft plötzlich mit Israel

Erst auf Truth Social, dann gegenüber Reportern: US-Präsident Trump kritisiert plötzlich in ungewöhnlicher Schärfe israelische Angriffe in den frühen Morgenstunden auf den Iran.

JF-Online
3
Kommentare – 24. Juni 2025 13:56

Deutschland ·

am Tatort in Bielefeld Mitte Mai: Ein Syrer hatte dort mutmaßlich vier Menschen lebensgefährlich verletzt Foto: picture alliance/dpa/Westfalennews | Christian Müller

Messerangreifer von Bielefeld soll Verbindungen zum IS haben

Nach der Messerattacke von Bielefeld nehmen die Ermittler den verdächtigen Syrer unter die Lupe. Der Migrant war womöglich bereits in seiner Heimat mit der Terrororganisation IS verbandelt.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 13:56

Deutschland ·

Erhielt einen Korb per Post: AfD-Abgeordneter Michael Kaufmann. Foto: IMAGO / dts Nachrichtenagentur

AfD-Kandidat darf sich bei Union und SPD nicht vorstellen

Noch immer stellt die AfD im Bundestag keinen Vizepräsidenten. Daß dies auch so bleibt, machen Union und SPD nun in einem Schreiben an den AfD-Kandidaten deutlich. Sie lehnen sogar ab, daß er sich überhaupt bei ihnen vorstellen darf. Der JUNGEN FREIHEIT liegt das Papier vor.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 13:55

Deutschland ·

Compact-Herausgeber Jürgen Elsässer (m.) vor dem Bundesverwaltungsgericht: AfD sieht im Verbot der Zeitschrift einen direkten Angriff auf die „Säulen unserer Demokratie“.

So reagiert Deutschland auf das „Compact“-Urteil

Politiker von links bis rechts reagieren auf das Aus des „Compact“-Verbots. Die einen jubeln über einen Sieg der Pressefreiheit, die anderen sehen ein fatales Signal. Die JF dokumentiert die Reaktionen.

JF-Online
11
Kommentare – 24. Juni 2025 13:54

Deutschland ·

Robert Habeck, ehemaliger Bundeswirtschaftsminister und Politiker von Bündnis 90/Die Grünen, sitzt bei einer Pressekonferenz vor blauem Hintergrund, hebt beide Hände und blickt konzentriert nach vorn. Das Bild steht im Zusammenhang mit bekanntgewordenen Rechenfehlern seines früheren Ministeriums bei den Ausgaben für Veranstaltungen.

Habecks Ministerium verrechnete sich bei Ausgaben für Veranstaltungen

Habecks früheres Ministerium macht fehlerhafte Angaben zu Millionen-Ausgaben. Erst auf Nachfrage fällt der Fehler auf. Nun soll alles korrigiert werden.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 13:40

Deutschland ·

Lehrerin mit Kopftuch in einer deutschen Schule (gestelltes Foto). Im sogenannten Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 24. September 2003 gaben die obersten Richter vor zehn Jahren der muslimische Lehrerin Fereshta Ludin Recht, dass das Tragen eines Kopftuchs an einer öffentlichen Schule nicht untersagt werden kann, solange es kein entsprechendes Gesetz auf Landesebene gibt. Angesichts der zunehmenden religiösen Vielfalt in Deutschland seien stärkere religiöse Bezüge auch im Schuldienst zulässig, urteilten damals die Richter. CDU und SPD wollen die Regelung ändern.(Siehe epd-Bericht vom 20.09.2013) Kopftuchurteil vor zehn Jahren 88535 EDITORIAL USE ONLY

CDU und SPD erlauben Kopftücher für Berliner Lehrerinnen

Seit zwei Jahren de facto, bald auch de jure: Berlin überarbeitet das Neutralitätsgesetz und erlaubt Lehrerinnen im Dienst das Kopftuch. Heftige Kritik am Beschluß von CDU und SPD folgt prompt.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 13:34

Deutschland ·

Zwei Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts setzen sich bei Beginn einer Sitzung ihre traditionelle rote Kopfbedeckung auf. Sie tragen rote Roben, wie sie für Verfassungsrichter in Karlsruhe vorgeschrieben sind. Das Bild zeigt den feierlichen Moment aus nächster Nähe. Urteilsverkündung beim Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe lehnt Klagen der AfD restlos ab. Foto: IMAGO / Political-Moments

Bundesverfassungsgericht weist AfD-Klage zur Beschlußfähigkeit ab

Die AfD klagt gegen nächtliche Gesetzesbeschlüsse – und scheitert. Das Bundesverfassungsgericht moniert Fristverstöße und eine fehlerhafte Adressierung. Ob der Bundestag überhaupt beschlußfähig war, spielt dabei keine Rolle.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 13:02

Medien ·

Wie das Gericht sein Urteil begründet.

Gericht hebt „Compact“-Verbot auf

Sieg für die Pressefreiheit: Das vom Innenministerium ausgesprochene Verbot des „Compact“-Magazins von Jürgen Elsässer wird aufgehoben. Wie das Gericht sein Urteil begründet.

JF-Online
56
Kommentare – 24. Juni 2025 10:04

Ausland ·

Links sieht man mehrere Spritzen mit aufgereckten Nadeln, daneben sieht man eine Straßenszene von „Fête de la Musique“-Festival, auf der sich junge Menschen, darunter Frauen, über eine Straße drängen

Erster mutmaßlicher Spritzen-Angreifer vom „Fête de la Musique“ identifiziert

Nach den Spritzen-Attacken auf Frauen während der „Fête de la Musique“ ist nun erstmals die Identität eines mutmaßlichen Täters bekannt geworden. In Montpellier wurde ein 28jähriger Mann aus Bangladesch festgenommen – die Polizei fand eine Spritze bei ihm.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 9:56

Ausland ·

Reza Pahlavi wird als neuer Regierungschefs des Iran gehandelt, sollte das Mullah-Regime fallen.

Bekommt der Iran einen neuen Schah Pahlavi?

Während die Luftschläge von Israelis und US-Amerikanern gegen den Iran anhalten, wird bereits über eine neue Regierung des Landes spekuliert. Der Name des Schah-Sohnes Pahlavi kursiert natürlich wieder, doch kann er mit anderen oppositionellen Kräften gemeinsam agieren?

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 24. Juni 2025 9:55

Ausland ·

In letzter Sekunde entkam sein Syrer seiner Abschiebung aus Österreich. Symbolbild: BMI - Gerd_Pachauer

Österreich will ersten Syrer seit zehn Jahren abschieben – und scheitert

Erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges möchte Österreich einen verurteilten Straftäter nach Syrien abschieben. Doch der Flug wird abgesagt – wegen der Eskalation im Nahen Osten. Der Mann bleibt vorerst in der Alpenrepublik.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 9:32

Deutschland ·

Führt Deutschland in die Rekord-Verschuldung: Kanzler Friedrich Merz.

Friedrich Merz, der schwarze Rekord-Schuldenmajor

Bis 2029 macht Merz 50 Prozent der Schulden, die alle anderen Kanzler vor ihm in 76 Jahren aufnahmen. Der neue Haushalt ist historisch, wird Deutschlands Probleme aber nicht lösen, sondern verschärfen. Ein Kommentar.

Frank Hauke
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Kommentare – 24. Juni 2025 9:30

Deutschland ·

Finanzminister Lars Klingbeil (links) und Bundeskanzler Friedrich Merz wollen für Bürgergeldempfänger noch mehr ausgeben.

Schwarz-Rot steigert Ausgaben fürs Bürgergeld deutlich

Die Bundesregierung bläht den Sozialetat um weitere 25 Prozent auf. Mehr Geld geht insbesondere für Bürgergeldempfänger und deren warme Wohnungen drauf.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 9:20

Deutschland ·

SPD. Derbe Anmachsprüche, sogenanntes Catcalling, sollen schon bald scharf bestraft werden. IMAGO / Bihlmayerfotografie

SPD will Haft für derbe Anmachsprüche und Hinterherpfeifen

Die SPD Sachsen will Anmachsprüche unter Strafe stellen. Derbe Sprüche, Pfiffe und anzügliche Bemerkungen sollen künftig geahndet werden – selbst wenn sie nicht ausdrücklich beleidigend sind.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 9:07

Kommentar ·

20.000 Elefanten aus Botswana soll Deutschland Asyl gewähren. Doch niemand scheint die Migranten zu wollen. Symbolbild: IMAGO / VWPics

Die Geschichte vom Elefanten, der schon lange im Raum steht

Ein afrikanischer Elefant sucht seine Zukunft in Berlin – doch die Deutschen streiten lieber über Schatten und Zooplätze. Ndume wartet mit 20.000 Artgenossen auf Asyl. Eine kleine Fabel von René Rabeder.

Rene Rabeder
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Kommentare – 24. Juni 2025 8:39

Deutschland ·

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will auch ohne Zahlen einen starken Anstieg unter jugendlichen Rechtsextremen erkennen. Foto: IMAGO / Jürgen Heinrich

Dobrindt warnt vor jungen Rechtsextremisten – aber es gibt keine Zahlen

Innenminister Dobrindt warnt vor wachsender Jugendgewalt im Rechtsextremismus. Doch nun kommt heraus: Der Bundesregierung liegen dazu keine Zahlen vor – die Daten werden gar nicht erfaßt.

JF-Online
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Kommentare – 24. Juni 2025 7:22

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