Deutschland · Vor dem Migrationsgipfel fliegen die Fetzen Von dem Migrationsgipfel erwartet AfD-Chefin Alice Weidel nur leere Versprechen. Ein CDU-Politiker prescht mit Forderungen nach vorne. Die Sozialdemokraten hingegen hoffen auf einen ruhigen Verlauf.
Deutschland · Taurus-Leak: Pistorius will keine personellen Konsequenzen ziehen Vier Generäle im Unheil, ein Minister in der Verteidigung: Boris Pistorius stellt klar, daß es keine personellen Konsequenzen aus dem Taurus-Abhörskandal geben wird. Dies, obwohl ein Schuldiger gefunden werden konnte.
Kommentar · Das Renten-Voodoo der Bundesregierung wird im Desaster enden Das von der Bundesregierung vorgelegte neue Rentenpaket ist die zu Papier gebrachte Ausplünderung der hart arbeitenden Mittelschicht. Das System ist auch mit den angekündigten massiven Beitragserhöhungen nicht mehr dauerhaft zu stabilisieren. Ein Kommentar.
Deutschland · Bundesregierung kündigt massive Renten-Beitragserhöhungen an Selbst wenn alles gut läuft, werden die Beiträge zur Rentenversicherung bis 2035 auf fast 23 Prozent hochschnellen. Davon geht die Regierung in einem neuen Gesetzentwurf aus – und macht große Versprechungen.
Deutschland · Anti-AfD-Wunschbaum: Faeser-Ministerium mauert Ein Anti-AfD-Wunschbaum im Innenministerium brachte zuletzt Nancy Faeser in Erklärungsnot. Wurde hier die staatliche Neutralitätspflicht verletzt? Auf Nachfrage des AfD-Abgeordneten Holm distanziert sich das Ministerium nach JF-Informationen. Doch bei entscheidenden Fragen mauert die Behörde.
Ausland · Offizielles Olympia-Plakat ohne Kreuz von Pariser Wahrzeichen Eine Geste für „Vielfalt und Gleichberechtigung“ oder eine christenfeindliche Aktion? Wer auf dem Plakat für die Olympischen Spiele die Pariser Skyline absucht, könnte stutzig werden. Denn auf dem Dach des Invalidendoms fehlt etwas.
Medien · Vom Sicherheitsrisiko im Kanzleramt Bei „hart aber fair“ ging es um Krieg und Frieden und um die Sicherheitsrisiken für Deutschland angesichts der gar nicht so neuen Bedrohung aus dem Osten. Das größte Risiko saß zwar nicht im Studio, aber der Kanzler war dennoch gut vertreten. Und „Panzer-Toni“ kam kaum dagegen an.
Deutschland · Polizei läßt Iraker nach mutmaßlicher Vergewaltigung wieder laufen Ein Iraker fällt der Polizei wiederholt mit Sexualdelikten auf. Trotzdem wird er nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 18jährigen unverzüglich freigelassen. Der Grund läßt aufhorchen.
Deutschland · Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlag auf Tesla-Fabrik Nach dem Anschlag auf das Tesla-Werk in Brandenburg taucht ein Selbstbezichtigungsschreiben der linksextremen Szene auf. Teile Berlins sind ohne Strom. Brandenburgs Ministerpräsident äußert einen schwerwiegenden Verdacht.
Kommentar · Konsumratschläge aus der Upper Class Bayerns Landwirtschaftsministerin Kaniber ist empört: „Die Deutschen fahren mit dem Porsche Cayenne oder mit dem Audi A8 zu Aldi und kaufen das Billigste.“ Mit eigenem Protz-Dienstwagen und steuergeldfinanzierten Luxushandtaschen macht die Bürgerbeschimpfung gleich doppelt Spaß.
Kultur · Erste deutsche Stadt hängt Ramadan-Festbeleuchtung auf In Frankfurt eskaliert die Drogenkriminalität. Doch die Junkies dürfen sich freuen: Künftig wird ihr Elend mit einer Ramadan-Festbeleuchtung in Szene gesetzt – auf Kosten der Steuerzahler. Die Grünen jubeln.
Deutschland · Warum die Solidarität der Deutschen mit der Ukraine schwindet Heizen wird teurer, Abermilliarden Steuergelder sind weg – und es scheint alles nichts zu nutzen: Die Lage in der Ukraine wird schlechter. Die Deutschen sind kriegsmüde, wie neue Zahlen zeigen.
Deutschland · CSU-Generalsekretär schwingt die Nazikeule gegen die AfD Der Generalsekretär der CSU schwingt die Nazikeule gegen die AfD. Sein Kernargument gegen die Partei: „Ob Springerstiefel oder Anzug – Nazis bleiben Nazis.“
Medien · RBB cancelt eigenen Beitrag über den Sender-Skandal Der RBB löscht einen Kommentar über die Sitzung des Brandenburger Untersuchungsausschusses zur Affäre um den Sender. Denn damit gerät der Finanzchef der ARD-Anstalt in arge Bedrängnis.
Deutschland · Die rot-grünen Hintermänner von „Correctiv“ Hinter den Kulissen von „Correctiv“ tut sich eine Vernetzung mit Politikern und Ministerien auf - inklusive Bundespräsident. Im Gegenzug fließt viel Steuergeld. Ein Hintergrundbericht.
Wirtschaft · Wegen E-Autos: Autovermieter Sixt macht Verluste Höhere Reparaturkosten als erwartet, schlechte Weiterverkaufspreise, wenig Nachfrage: Sixt macht Verluste mit seiner E-Auto-Strategie. Dennoch versucht die Autovermietung, daran festzuhalten.