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7. Februar 2024

Allgemein ·

Auf dem Foto befindet sich Dresdens Bürgermeister Dirk Hilbert, der neben einer Werbetafel mit dem Plakat, welches an das Bombardement im Jahr 1945 erinnert. Auf dem Plakat steht der Slogan "Erinnern, um nicht zu wiederholen". (Themenbild/Symbolbild)

Dresden will Bomben-Gedenken zu Anti-Rechts-Demo machen

Kann man der deutschen Kriegsopfer auch ohne Statements „gegen Rechts“ gedenken? Dresdens Oberbürgermeister ruft lieber dazu auf, den Jahrestag der Luftangriffe auf die Stadt als Zeichen des Widerstands gegen Rechts zu nutzen.

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 17:59

Kommentar ·

In Regensburg sollen Kinder besser nicht mehr allein zur Schule gehen, rät ein Rektor (Symbolbild).

Wenn der Schulweg in Regensburg zur Gefahrenzone wird

Der Regensburger Warnbrief, der vor sexuellen Belästigungen auf dem Schulweg warnte, führt die Probleme mit kriminellen Migranten drastisch vor Augen. Wenn Kinder nur noch in Gruppen zur Schule gehen sollten, läuft etwas grundlegend verkehrt. Ein Kommentar von Laila Mirzo.

Laila Mirzo
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Kommentare – 7. Februar 2024 17:38

Deutschland ·

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU): Besondere Gefahrenlage an Karneval.

Terrorgefahr: Zehntausende Polizisten sollen Karneval schützen

Leben im besten Deutschland aller Zeiten: Der NRW-Karneval muß in diesem Jahr von zehntausenden Polizisten geschützt werden. Statt Lebensfreude droht islamistischer Terror.

JF-Online
19
Kommentare – 7. Februar 2024 17:09

Medien ·

Moderator Markus Lanz (l.) ließ AfD-Chef Tino Chrupalla ausreden und der konterte auch die üblichen Verfassungsschutzfragen.

„Der Verfassungsschutz wird politisch mißbraucht“

Skandal im ZDF: Ein AfD-Politiker darf endlich einmal ausreden. Und Tino Chrupallas souveräner TV-Auftritt führt prompt landesweit zu publizistischen Schnappatmungen. Da helfen auch keine Verfassungsschutzfragen.

Ulrich Clauß
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Kommentare – 7. Februar 2024 16:22

Deutschland ·

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher: Seine Sozialdemokraten verlieren an Zustimmung.

Umfragebeben in Hamburg: CDU und AfD verdoppeln sich

CDU und AfD können laut einer aktuellen Umfrage in Hamburg jubeln. Sie können sich deutlich steigern, während SPD, Grüne und Linkspartei verlieren. Wie steht es um die FDP in der Hansestadt?

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 16:22

Deutschland ·

Migranten tragen Kästen mit Bier zu ihrer Unterkunft auf dem Gelände der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZABH) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt. Asylbewerber tragen zwei Kisten Sternburger zu ihrer Unterkunft: Im Januar sind wurden wieder mehr Asylanträge gestellt Foto: picture alliance/dpa | Patrick Pleul

Zahl der Asylanträge steigt weiter an

Die Zahl der Asylanträge nimmt mit Jahresbeginn wieder zu. Weiterhin kommen hauptsächlich Personen aus islamischen Staaten nach Deutschland. Über hunderttausende Anträge ist noch gar nicht entschieden worden.

JF-Online
7
Kommentare – 7. Februar 2024 15:41

Deutschland ·

Besucher mit Israel-Flagge und Kippa stehen beim traditionellen zentralen Chanukka-Lichterzünden am Brandenburger Tor vor dem Leuchter. Das jüdische Lichterfest beginnt am 7. und endet am 15. Dezember. Besucher mit Israel-Flagge und Kippa am Brandenburger Tor: Nicht unweit von hier wurde ein jüdischer Student an der Freien Universität Berlin Opfer eines antisemitschen Prügelangriffs Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

Berliner Universität darf antisemitischen Schläger nicht rauswerfen

Nach der Prügelattacke auf einen jüdischen Studenten in Berlin wird die Exmatrikulation seines propalästinensischen Angreifers und Kommilitonen gefordert. Doch der Universität und dem Berliner Senat sind die Hände gebunden – behaupten sie.

JF-Online
15
Kommentare – 7. Februar 2024 15:19

Deutschland ·

Ex-NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU): Unter seiner Amtszeit begannen die Verbindungen zu Grauen Wölfen und Islamisten.

Die Dava-Partei und die geheuchelte Empörung der CDU

Auch die CDU-geführte NRW-Landesregierung warnt nun vor der Dava-Partei, dem neu gegründeten Ableger der türkischen Regierungspartei AKP. Aber wie paßt das dazu, daß die NRW-CDU das Milieu, dem die neue Partei entstammt, bis zuletzt umgarnt und hofiert hat?

Peter Hemmelrath
10
Kommentare – 7. Februar 2024 14:47

Deutschland ·

Auf dem Foto befinden sich die Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang und deren CDU-Pendant, Friedrich Merz. Derzeit wird viel über ein schwarz-grünes Bündnis diskutiert. Er ist Vorsitzender der Union. (Themenbild/Symbolbild)

Union zerstreitet sich über mögliche Koalition mit den Grünen

Der Vorstoß von CDU-Chef Merz, Koalitionen mit den Grünen nicht auszuschließen, provoziert in der Union scharfen Widerspruch. Insbesondere die CSU winkt ab. Doch es gibt auch andere Stimmen.

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 14:03

Deutschland ·

19.01.2024, Deutscher Bundestag, Sitzungswoche, 148. Sitzung, Tino Chrupalla und Alice Weidel, AfD

AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbericht

Die AfD liefert sich mit dem Innenministerium und dem Verfassungsschutz zahlreiche juristische Auseinandersetzungen. Nun ist die Partei mit einer Eilklage gegen das Faeser-Ministerium gescheitert. Es geht um den offiziell aufgelösten „Flügel“.

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 12:57

Wirtschaft ·

Blick auf die Fleischtheke am 21.11.2016 im neuen Real-Pilotmarkt «Markthalle Krefeld» in Krefeld (Nordrhein-Westfalen). Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesagrarminister, spricht bei der Eröffnung des Zukunftsforums Ländliche Entwicklung auf der Grünen Woche. Vom 19. bis 28. Januar 2024 findet die 88. Ausgabe der Grünen Woche, einer internationalen Leitmesse für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, statt. Eine Fleischtheke (r) und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (l, Grüne): Der Einkauf könnte demnächst deutlich teuerer werden Fotomontage: picture alliance / dpa | Rolf Vennenbernd | picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Bundesregierung will Lebensmittel weiter verteuern

Die Nahrungsmittelpreise steigen seit Jahren drastisch an. Immer mehr Bürger müssen deswegen den Gürtel enger schnallen. Nun kündigt die Bundesregierung die nächste Lebensmittelsteuer an.

JF-Online
44
Kommentare – 7. Februar 2024 11:54

Kommentar ·

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ist mit seinen Plänen zur Verantwortungsgemeinschaft geistig nah an den Grünen dran.

Verantwortungsgemeinschaft: Finaler Schlag gegen Ehe und Familie

Bundesjustizminister Buschmann will nur das Beste. „Verantwortungsgemeinschaft“ kommt vermeintlich als Wohltat daher. Doch dahinter stecken ganz andere Motive. Ein Kommentar von Paul Rosen.

JF-Online
19
Kommentare – 7. Februar 2024 10:59

Gesellschaft ·

Junge Menschen in Deutschland (Symbolbild) haben kein Vertrauen in regierung und Parlament

Mehrheit der jungen Deutschen mißtraut Regierung

Kaum Vertrauen in das Parlament und die derzeitige Regierung, dafür großes Vertrauen in das Bildungssystem und die Grundidee der Demokratie: Nach einer aktuellen Umfrage haben junge Deutsche ein gemischtes Verhältnis gegenüber Institutionen. Am deutlichsten unterscheiden sie sich von der älteren Generation allerdings durch persönliche Probleme.

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 10:00

Deutschland ·

Eine Hand vor einer Regenbogenfahne formt ein Peace-Zeichen: Eine selbsterklärte Trans-Person erhält ein mildes Urteil für den Besitz von Kinderpornographie.

Weil er „trans“ ist – mildes Urteil für Pädophilen

Strafbonus für Transpersonen: Ein biologischer Mann, der sich für eine Frau hält, wird mit großen Mengen an harter Kinderpornographie erwischt. Das Gericht glaubt seinen abenteuerlichen Rechtfertigungen. Ein Freifahrtschein für Pädophile?

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 9:09

Ausland ·

2024-02-01 15:39:27 DEN HAAG Geert Wilders (PVV) nach einem Gespräch mit dem Informanten Ronald Plasterk. Vertreter der Fraktionen PVV, VVD, NSC und BBB verhandeln weiterhin über die Kabinettsbildung. Geert Wilders alleine in einem Aufzug: Seine Koalitionsverhandlungen sind zunächst gescheitert Foto: picture alliance / ANP | Remko de Waal

Regierungsbildung um Geert Wilders geplatzt

Rückschlag für Geert Wilders: Eine wichtige Partei zieht sich aus den Koalitionsverhandlungen zurück und läßt somit die Kabinettsbildung platzen. Doch ein Premier Wilders ist noch nicht ausgeschlossen. Die Niederländer stehen weiterhin hinter dem Islamkritiker.

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 8:23

Wirtschaft ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) und Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, nehmen am BDI-Tag der deutschen Industrie (TDI) teil. Jährlich treffen sich ranghohe Vertreter aus Politik und Wirtschaft auf der Veranstaltung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) und Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, beim Tag der Deutschen Industrie: Die Energiewende sei „toxisch“, kritisiert der Wirtschaftsvertreter Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Energiewende: Wirtschafts-Chef rechnet mit Bundesregierung ab

Deutschland steckt in einer Rezession. Der oberste deutsche Industrievertreter Siegfried Russwurm nimmt dafür nun die Energiewende der Bundesregierung in die Verantwortung. Wird die Wirtschaft weiter schrumpfen?

JF-Online
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Kommentare – 7. Februar 2024 6:58

Deutschland ·

CDU-Chef Friedrich Merz will alle Mitglieder, die an dem Treffen in Potsdam teilnahmen aus der Partei werfen lassen. Nun ist auch ein Vorstandsmitglied betroffen.

Potsdamer Treffen: Wie Merz die CDU säubern läßt

Die CDU macht Tabula rasa mit Mitgliedern, die an dem Treffen in Potsdam teilgenommen haben. Nun will sie den Inhaber des „Landhauses Adlon“ aus der Partei entfernen. Allerdings ist der Beschluß, der auf eine Direktive von Merz zurückgeht, umstritten.

JF-Online
47
Kommentare – 7. Februar 2024 0:15

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