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Niederlande: Regierungsbildung um Geert Wilders geplatzt

Niederlande: Regierungsbildung um Geert Wilders geplatzt

Niederlande: Regierungsbildung um Geert Wilders geplatzt

2024-02-01 15:39:27 DEN HAAG – Geert Wilders (PVV) nach einem Gespräch mit dem Informanten Ronald Plasterk. Vertreter der Fraktionen PVV, VVD, NSC und BBB verhandeln weiterhin über die Kabinettsbildung. Geert Wilders alleine in einem Aufzug: Seine Koalitionsverhandlungen sind zunächst gescheitert Foto: picture alliance / ANP | Remko de Waal
2024-02-01 15:39:27 DEN HAAG – Geert Wilders (PVV) nach einem Gespräch mit dem Informanten Ronald Plasterk. Vertreter der Fraktionen PVV, VVD, NSC und BBB verhandeln weiterhin über die Kabinettsbildung. Geert Wilders alleine in einem Aufzug: Seine Koalitionsverhandlungen sind zunächst gescheitert Foto: picture alliance / ANP | Remko de Waal
Geert Wilders alleine in einem Aufzug: Seine Koalitionsverhandlungen sind zunächst gescheitert Foto: picture alliance / ANP | Remko de Waal
Niederlande
 

Regierungsbildung um Geert Wilders geplatzt

Rückschlag für Geert Wilders: Eine wichtige Partei zieht sich aus den Koalitionsverhandlungen zurück und läßt somit die Kabinettsbildung platzen. Doch ein Premier Wilders ist noch nicht ausgeschlossen. Die Niederländer stehen weiterhin hinter dem Islamkritiker.
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DEN HAAG. Die Koalitionsgespräche um den Vorsitzenden der islamkritischen Partei für die Freiheit (PVV), Geert Wilders, sind vorerst gescheitert. Nach der Wahl vor zehn Wochen schied nun die Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC) aus den Verhandlungen aus. Grund seien Differenzen in der Finanzpolitik, teilte der NSC-Vorsitzende Pieter Omtzigt am Dienstag mit. Ohne die Partei des Ex-Christdemokraten mit ihren 20 von 150 Sitzen wird eine Regierungsbildung für den PVV-Chef unmöglich.

Allerdings werde NSC versuchen, sich weiterhin „konstruktiv“ einzubringen. Auch die Duldung einer Minderheitsregierung schloß die Parteiführung nicht aus. „Unglaublich enttäuschend“, kommentierte Wilders die Ankündigung auf X (ehemals Twitter). Seit seinem Wahlsieg mit 24 Prozent der Stimmen im November, baute er seinen Vorsprung in den Umfragen auf 32 Prozent weiter aus.

Wilders: Die Niederlande wollen dieses Kabinett

„Die Niederlande wollen dieses Kabinett und jetzt wirft Pieter Omtzigt das Handtuch, während wir bis heute noch in der Diskussion waren. Ich verstehe es überhaupt nicht“, schrieb Wilders. Auch Spitzenpolitiker der liberalen VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte und Bauernpartei BBB zeigten sich überrascht über den plötzlichen Rückzieher von Omtzigt.

Regierungsbildungen dauern in den Niederlanden traditionell länger als in Deutschland. Nach der Wahl 2017 verhandelte die VVD unter dem geschäftsführenden Premierminister Mark Rutte für 299 Tage, bevor eine Koalition mit der linksliberalen D66, dem christdemokratischen CDA und der calvinistischen ChristenUnie zustande kam. Letztlich brach die Regierung im Juli vergangenen Jahres auseinander. (sv)

Geert Wilders alleine in einem Aufzug: Seine Koalitionsverhandlungen sind zunächst gescheitert Foto: picture alliance / ANP | Remko de Waal
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