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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

27. September 2023

Kommentar ·

Der Historiker Andreas Rödder formulierte große Ziele für die CDU, aber die Christdemokraten wollten nicht.

Rödder scheitert an der Christdemokratie

Der Historiker Andreas Rödder hatte als Vorsitzender der CDU-Grundwertekommission große Ambitionen. Doch die sind Geschichte. Sein Abgang zeigt, woran es der Partei unter Führung von Friedrich Merz mangelt. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.

Karlheinz Weißmann
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Kommentare – 27. September 2023 17:53

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock. Die Frage des EU-Asylkompromisses spaltet die beiden.

Gegen den Willen der Grünen: Scholz sagt Ja zum EU-Asylkompromiß

Cancellarius locutus, causa finita: Nach dem Ampel-Zoff um die Geplante EU-Verordnung zur Migrationskrise spricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort. Scharfe Kritik am Entwurf kommt von den Grünen.

JF-Online
10
Kommentare – 27. September 2023 17:29

Deutschland ·

Der Historiker Andreas Rödder verläßt seinen Posten in der CDU-Grundwertekommission

Rödder gibt Posten als Chef der CDU-Grundwertekommission auf

Nach harter Kritik an seinem Vorschlag, von der AfD unterstützte Minderheitenregierungen zu bilden, verläßt Andreas Rödder die CDU-Grundwertekommission. In einem Schreiben macht er Teilen der Partei schwere Vorwürfe.

JF-Online
9
Kommentare – 27. September 2023 16:53

Deutschland ·

Alice Weidel (AfD), Bundes- und Fraktionsvorsitzende, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD. In der kreisfreien Stadt Cottbus findet am 11. September die Hauptwahl eines neuen Oberbürgermeisters bzw. einer Oberbürgermeisterin statt, bei der der bisherige Amtsinhaber Kelch (CDU) nicht erneut antritt. Eine Kandidatin und sechs Kandidaten bewerben sich um seine Nachfolge. Eine eventuelle Stichwahl findet am 9. Oktober statt.

AfD knackt erstmals 20-Prozent-Marke in Westdeutschland

Jetzt auch im Westen: Die AfD knackt in Baden-Württemberg die 20-Prozent-Marke. Die Grünen dagegen verlieren an Zuspruch und eine Partei wird nur noch unter den „Sonstigen“ aufgelistet.

JF-Online
24
Kommentare – 27. September 2023 16:00

Deutschland ·

Tino Chrupalla, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, hat Ärger mit der Postbank.

Chrupalla und die Postbank: Kontokündigungen mit System?

Seit Jahren werden Bankkonten von Konservativen, Rechten und Identitären gekündigt, jetzt erwischt es auch AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Und das könnte erst der Anfang sein. Linke Netzwerke und Journalisten arbeiten bereits fleißig daran, die Repression zu verstaatlichen.

Sven Versteegen
22
Kommentare – 27. September 2023 15:04

Deutschland ·

Hubert Aiwanger (r, Freie Wähler) und Angela Inselkammer (l, DEHOGA Bayern) stoßen mit anderen Gästen an. Auch zum Fraktionswechsel der SPD-Stadträte dürfte Aiwanger anstoßen Foto: picture alliance / SVEN SIMON | Frank Hoermann / SVEN SIMON

In Aiwangers Heimatstadt: SPD-Fraktion wechselt zu Freien Wählern

In der Heimatstadt von Hubert Aiwanger wechselt die SPD-Fraktion geschlossen zu den Freien Wählern. Die Überläufer machen den Sozialdemokraten schwere Vorwürfe – die geben sich zerknirscht. Aiwanger selbst kommentiert den Fall mit einem Satz.

JF-Online
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Kommentare – 27. September 2023 14:29

Deutschland ·

Ein Protestschild mit der durchgestrichenen Aufschrift „Flüchtlingsstopp sofort“ steht an der Ortsdurchfahrt. Die Umfragen zeigen: Die Mehrheit der Deutschen sieht die Integration weiterer Asylbewerber skeptisch. (Titelbild/Symbolbild)

Deutsche halten weitere Integration von Asylbewerbern für unmöglich

Die Asylzahlen steigen, doch diesmal lautet der Tenor: „Wir schaffen das nicht“. Fast zwei Drittel der Deutschen sehen keine Möglichkeit mehr, neue Ankömmlinge zu integrieren. Sogar linke Wähler äußern Bedenken.

JF-Online
12
Kommentare – 27. September 2023 13:33

Deutschland ·

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist in Wernigerode nicht gerne gesehen

Hitler-Vergleich und Boykott – Aufruhr um Habeck-Besuch im Harz

Die FDP boykottiert die Veranstaltung, ein Politiker der CDU will nicht mit ihm in einem Raum sein – ein Besuch von Wirtschaftsminister Habeck sorgt für Wut in Sachsen-Anhalt. Eine Politikerin greift zu einem wenig schmeichelhaften Vergleich.

JF-Online
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Kommentare – 27. September 2023 12:45

Geschichte ·

Landsknechte werben Bauern als neue Kämpfer an.

Landsknechte in Italien: „Viel Feind, viel Ehr“

Anfang des 16. Jahrhunderts wird Italien zum Schlachtfeld Europas und zum Hauptkampfplatz deutscher Landsknechte. Gleichzeitig steigt Georg von Frundsberg vom einfachen Landsknechtshauptmann zum Obristen und Söldnerunternehmer auf.

Alain Felkel
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Kommentare – 27. September 2023 12:20

Ausland ·

Xahra Saleem, hochrangige Organisatorin der britischen „Black Lives Matter“-Bewegung: Die Polizei ermittelt wegen Betrugsverdachts.

„Black Lives Matter“-Organisatorin gibt Betrug zu

Schon wieder verschwindet bei der „Black Lives Matter“-Bewegung Spendengeld. Dieses Mal in Großbritannien. Die Polizei ermittelt bereits gegen eine hochrangige Organisatorin.

Julian Schneider
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Kommentare – 27. September 2023 11:31

Deutschland ·

Deutet islamistische Angriffe lieber um: Der Vorsitzende vom Zentralrat der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek

Mazyek deutet islamistische Gewalttat zu antimoslemischen Angriff um

Wenn in Berlin ein Mann krankenhausreif geprügelt wird, weil die Täter bei ihm fehlenden Respekt vor dem Islam vermuten, wittert der Chef des Islamzentralrats antimuslimischen Rassismus.

JF-Online
7
Kommentare – 27. September 2023 11:03

Deutschland ·

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, hält beide Hände vors Gesicht vor Beginn der Sondersitzung des Thüringer Landtags zur Corona-Pandemie. Es geht um eine stärkere Beteiligung des Parlaments an den Entscheidungen. Die CDU-Fraktion hatte das Sonderplenum beantragt.

Ramelow will Grunderwerbsteuer-Senkung rückgängig machen

Die Abstimmung sorgt bis heute für Kontroversen: Dank AfD-Stimmen soll die thüringische Grunderwerbsteuer im kommenden Jahr um mehr als ein Fünftel sinken. Doch nun will Ramelows Landesregierung an Mehrheiten vorbei dagegen klagen.

JF-Online
17
Kommentare – 27. September 2023 10:11

Ausland ·

Hier ist die Gewalt durch Einwanderer besonders stark: Metrostation in Paris

Frankreichs Nahverkehr kämpft mit massiver Migranten-Kriminalität

Im vergangenen Jahr wurden etwa 25 von Tausend Parisern Opfer eines Gewaltverbrechens in Bus und Bahn – sagt zumindest die neue Statistik des französischen Innenministeriums. Und auch andere Ergebnisse sind erschreckend.

JF-Online
6
Kommentare – 27. September 2023 7:00

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