Allgemein · War das etwa auch ein Staatsstreich? Als Kritiker der Corona-Maßnahmen in den Bundestag eindrangen und Politiker beschimpften, sprachen die etablierten Medien von einem „Angriff auf die Demokratie“. Nun hat die „Letzte Generation“ etwas ganz ähnliches gemacht – ohne Konsequenzen. Ein Kommentar von Kurt Zach.
Interview · Francesco Giubilei: „Es braucht eine Revolution“ Gerade dreißig Jahre alt gilt Francesco Giubilei bereits als einer der einflußreichsten politischen Köpfe Italiens. Wer ist der junge Publizist, Verleger und rechtskonservative Vordenker, der vor kurzem auch zum Berater des Kulturministers der Regierung Meloni berufen worden ist?
Deutschland · Wissenschaftlerin für „Interkulturelle Kommunikation“ ausgeraubt Eine Wissenschaftlerin der TU Chemnitz wurde überfallen und ausgeraubt. Das Opfer, Expertin für interkulturelle Kommunikation, machte den Vorfall öffentlich und zeigte sich besonders schockiert, daß der Täter offenkundig Migrant gewesen sei.
Ausland · EU beschließt Gaspreisdeckel / Polen hilft Deutschland mit Öl Mit der steigenden Kälte leeren sich auch die deutschen Gasspeicher immer mehr. Nun hat die EU eine Preisobergrenze für Gas beschlossen – gegen den Willen der Bundesrepublik. Die fürchtet Wettbewerbsnachteile. Polen will Deutschland derweil mit Öl aushelfen.
Kommentar · Bundesverfassungsgericht: Folgt auf Gender nun Zensur? Das Bundesverfassungsgericht hat in jüngster Vergangenheit nicht immer eine gute Figur in der Außendarstellung abgegeben. Das hat nicht zuletzt mit seinem Spitzenpersonal zu tun. Denn die Nähe zur Politik der Richter nährt Zweifel an deren Neutralität. Ein Kommentar von Christian Recht.
Deutschland · Kriminalität: Drastischer Anstieg von somalischen Tatverdächtigen Jeder zehnte Somalier in Deutschland war 2020 statistisch Tatverdächtiger in einem Strafverfahren. Bei Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit lag der Wert bei weniger als zwei Prozent. Aus den Zahlen herausgerechnet wurden bereits alle Straftaten, die mit dem Aufenthaltsrecht zusammenhängen.
Kommentar · Irans Sittenpolizei: Die Islam-Inquisitoren verlieren an Boden Der Widerstand gegen das Mullah-Regime im Iran hält weiter durch. Darauf reagierten die Machthaber unlängst und verkündeten die Auflösung der Sittenpolizei. Kommt ein „persischer Frühling“? Ein Kommentar von Laila Mirzo.
Politik · Wie sich Ukrainer von anderen Migranten unterscheiden Eine Studie zeigt: Ukrainische Flüchtlinge unterscheiden sich deutlich von anderen Migranten. Sie lernen Deutsch, wollen arbeiten und sind gut gebildet. Ein Drittel möchte bleiben.
Deutschland · Schäuble kritisiert Merkels Kanzlerschaft Er hat 16 Jahre mitgemacht. Doch jetzt rechnet Wolfgang Schäuble mit der Ära Merkel ab. Flüchtlings- und Rußlandpolitik sowie Atomausstieg seien große Fehler der Altkanzlerin.
Politik · Bundesanwältin: ICE-Anschlag war die Tat eines Islamisten 180-Grad-Wende im Fall des ICE-Anschlags: Lange hieß es, der Syrer habe aus psychischer Verzweiflung gehandelt. Nun plädiert die Bundesanwältin wegen einer islamistischen Tat auf lebenslänglich.
