Kommentar · Ein Schnitt ins eigene Fleisch Unionspolitikern sprechen sich für eine Klarnamenpflicht im Internet aus. Was in einer funktionierenden Demokratie kein Problem wäre, ist angesichts der linken Diskurshegemonie und des politischen Ungleichgewichts problematisch. Ein Kommentar.
Kommentar · Weiße Kartoffeln wollen Bismarck stürzen Politisch zu tun gibt es eigentlich viel im chronisch klammen Bremen: marode Infrastruktur, schlechte Schulbildung, hohe Arbeitslosigkeit. Doch anstatt die Probleme anzugehen, arbeiten sich Grüne und Linkspartei lieber an Bismarck ab. Ein Kommentar.
Deutschland · Baerbock will deutsch-französische Freundschaft stärken Grünen-Politikerin Annalena Baerbock will Europa zum Dreh- und Angelpunkt der deutschen Außenpolitik machen. Frankreich sei dabei der wichtigste Verbündete der Bundesrepublik.
Deutschland · AfD-Kandidat scheitert bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten Neue Legislaturperiode, altes Bild. Die Parlamentarier lassen auch den neuen AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Michael Kaufmann, durchfallen. Die Partei bleibt damit die einzige Fraktion ohne eigenen Vertreter auf diesem Posten.
Deutschland · Mehrfach vorbestrafter Somalier attackiert Schwangere: Vier Jahre Haft Erst vor kurzem mußte der Prozeß gegen einen 38 Jahre alten Somalier abgebrochen werden. Nun wurde er wegen eines brutalen Raubüberfalls auf eine Schwangere auf einem Bahnhofsgelände verurteilt.
Ausland · Kalifornien will Frauen bei Abtreibungen unterstützen Im Streit um die Verschärfung der Abtreibungsgesetze in mehreren US-Bundesstaaten will Kalifornien eine Anlaufstelle für Frauen aus dem gesamten Land bleiben, die ihr Kind nicht bekommen möchten. Nach dem Willen einer kalifornischen Abtreibungslobby soll der Staat dabei viele Kosten der Frauen übernehmen.
Gesellschaft · Nürnberger Oper zieht auf Reichsparteitagsgelände um Weil das Opernhaus in der Innenstadt saniert wird, braucht das Nürnberger Staatstheater eine Ausweichspielstätte. Auf diese hat sich der Stadtrat jetzt verständigt – aber die Wahl des Reichsparteitagsgeländes ruft Kritiker auf den Plan.
Deutschland · Unhaltbar und illegitim: Mediziner stellen sich gegen Impfpflicht Die neue Bundesregierung will eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Dutzende Mediziner und Wissenschaftler warnen nun in einer gemeinsamen Stellungnahme davor. „Dem Staat fehlt jegliche wissenschaftliche, rechtliche und ethische Legitimation, sich über den Willen von Bürgern hinwegzusetzen.“
Kommentar · Das asoziale Verhalten der Sozialdemokraten Die Art und Weise wie eine Gesellschaft mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht, sagt viel über sie selbst aus. Nach dem Entscheid zur 3G-Regelung für Berliner Obdachlose kann die SPD von Franziska Giffey das „Sozial“ aus dem Namen streichen. Ein Kommentar.
Ausland · Britische Außenministerin Truss ruft zu Nationalstolz auf Statt einen Kulturkrieg zu führen, sollen sich die Briten wieder auf die Geschichte und die Errungenschaften ihres Landes besinnen, fordert die englische Außenministerin Liz Truss (Konservative Partei). „Woke“ Attacken nützten nur den politischen Gegnern Großbritanniens.
Deutschland · Richterbund fordert Gesetzesbremse Allein in der vergangenen Legislaturperiode beschloß der Bundestag mehr als 500 neue Gesetze. Das dürfe so nicht weitergehen, mahnt der Deutsche Richterbund. Ziel der neuen Regierung müsse die „wirksame Durchsetzung des Rechts“ sein, „nicht die Produktion immer neuer Gesetze“.
Deutschland · Scholz: Gesellschaft ist nicht gespalten Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Gesellschaft nicht für gespalten. Die Mehrheit der Deutschen stehe hinter den Maßnahmen der Bundesregierung. Nur eine „lautstarke Minderheit“ versuche, einen anderen Eindruck zu vermitteln.
Kommentar · Von der CDU ist nichts zu erwarten Wer immer noch glaubt, die CDU könne in der Opposition ihr konservatives Profil schärfen, der setzt seine Hoffnungen voll und ganz in Friedrich Merz. Wie wenig begründet das allerdings ist, zeigte sich am Tag der Kanzlerwahl in der Sendung von Sandra Maischberger. Ein Kommentar.
Kommentar · Merkel geht, Scholz merkelt weiter Das System Merkel beruhte auf einem politisch-medialen Komplex, der durch seine faktische Gleichrichtung den Pluralismus zur leeren Tapete machte. Die neue Regierung Scholz kann daran anknüpfen und diese Instrumente nutzen, um ihre kostspieligen ideologischen Transformationsprojekte voranzutreiben. Ein Kommentar.
