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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

9. Dezember 2021

Kommentar ·

Die Klarnamenpflicht in sozialen Medien könnte für Konservative derzeit ein Schnitt ins eigene Fleisch sein (Symbolbild) Foto: picture alliance | Christian Ohde

Ein Schnitt ins eigene Fleisch

Unionspolitikern sprechen sich für eine Klarnamenpflicht im Internet aus. Was in einer funktionierenden Demokratie kein Problem wäre, ist angesichts der linken Diskurshegemonie und des politischen Ungleichgewichts problematisch. Ein Kommentar.

Boris T. Kaiser
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Kommentare – 9. Dezember 2021 17:32

Kommentar ·

Bismarckdenkmal, Domshof, Bremen

Weiße Kartoffeln wollen Bismarck stürzen

Politisch zu tun gibt es eigentlich viel im chronisch klammen Bremen: marode Infrastruktur, schlechte Schulbildung, hohe Arbeitslosigkeit. Doch anstatt die Probleme anzugehen, arbeiten sich Grüne und Linkspartei lieber an Bismarck ab. Ein Kommentar.

Bastian Behrens
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Kommentare – 9. Dezember 2021 15:57

Deutschland ·

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne): Die EU brauche starke deutsch-französische Impulse

Baerbock will deutsch-französische Freundschaft stärken

Grünen-Politikerin Annalena Baerbock will Europa zum Dreh- und Angelpunkt der deutschen Außenpolitik machen. Frankreich sei dabei der wichtigste Verbündete der Bundesrepublik.

JF-Online
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Kommentare – 9. Dezember 2021 15:33

Deutschland ·

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Michael Kaufmann scheitert bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten (Archivbild) Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

AfD-Kandidat scheitert bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Neue Legislaturperiode, altes Bild. Die Parlamentarier lassen auch den neuen AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Michael Kaufmann, durchfallen. Die Partei bleibt damit die einzige Fraktion ohne eigenen Vertreter auf diesem Posten.

JF-Online
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Kommentare – 9. Dezember 2021 15:20

Deutschland ·

Richterhammer (Archivbild): Somalier überfiel Schwangere und wurde nun verurteilt

Mehrfach vorbestrafter Somalier attackiert Schwangere: Vier Jahre Haft

Erst vor kurzem mußte der Prozeß gegen einen 38 Jahre alten Somalier abgebrochen werden. Nun wurde er wegen eines brutalen Raubüberfalls auf eine Schwangere auf einem Bahnhofsgelände verurteilt.

JF-Online
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Kommentare – 9. Dezember 2021 14:43

Ausland ·

Kaliforniens Gouverneur Gavon Newsom (Demokraten): Frauen, die abtreiben möchten, werde in seinem Bundesstaat geholfen

Kalifornien will Frauen bei Abtreibungen unterstützen

Im Streit um die Verschärfung der Abtreibungsgesetze in mehreren US-Bundesstaaten will Kalifornien eine Anlaufstelle für Frauen aus dem gesamten Land bleiben, die ihr Kind nicht bekommen möchten. Nach dem Willen einer kalifornischen Abtreibungslobby soll der Staat dabei viele Kosten der Frauen übernehmen.

JF-Online
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Kommentare – 9. Dezember 2021 14:19

Gesellschaft ·

Das Reichsparteitagsgelände mit Kongresshalle im Hintergrund Das Nürnberger Staatstheater wird während der Sanierung des Opernhauses in dem Bauwerk auftreten Foto: picture alliance/dpa | Daniel Karmann

Nürnberger Oper zieht auf Reichsparteitagsgelände um

Weil das Opernhaus in der Innenstadt saniert wird, braucht das Nürnberger Staatstheater eine Ausweichspielstätte. Auf diese hat sich der Stadtrat jetzt verständigt – aber die Wahl des Reichsparteitagsgeländes ruft Kritiker auf den Plan.

JF-Online
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Kommentare – 9. Dezember 2021 13:28

Deutschland ·

Corona-Impfung soll verpflichtend für alle werden: Mediziner dagegen

Unhaltbar und illegitim: Mediziner stellen sich gegen Impfpflicht

Die neue Bundesregierung will eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Dutzende Mediziner und Wissenschaftler warnen nun in einer gemeinsamen Stellungnahme davor. „Dem Staat fehlt jegliche wissenschaftliche, rechtliche und ethische Legitimation, sich über den Willen von Bürgern hinwegzusetzen.“

JF-Online
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Kommentare – 9. Dezember 2021 13:11

Kommentar ·

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD)

Das asoziale Verhalten der Sozialdemokraten

Die Art und Weise wie eine Gesellschaft mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht, sagt viel über sie selbst aus. Nach dem Entscheid zur 3G-Regelung für Berliner Obdachlose kann die SPD von Franziska Giffey das „Sozial“ aus dem Namen streichen. Ein Kommentar.

Laila Mirzo
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Kommentare – 9. Dezember 2021 13:00

Ausland ·

Die britische Außenministerin Liz Truss (Konservative Partei): „Es ist Zeit stolz darauf zu sein, wer wir sind und wofür wir stehen“

Britische Außenministerin Truss ruft zu Nationalstolz auf

Statt einen Kulturkrieg zu führen, sollen sich die Briten wieder auf die Geschichte und die Errungenschaften ihres Landes besinnen, fordert die englische Außenministerin Liz Truss (Konservative Partei). „Woke“ Attacken nützten nur den politischen Gegnern Großbritanniens.

JF-Online
4
Kommentare – 9. Dezember 2021 12:21

Deutschland ·

Bundestag: Beschloß zueltzt mehr als 500 Gesetze pro Legislaturperiode

Richterbund fordert Gesetzesbremse

Allein in der vergangenen Legislaturperiode beschloß der Bundestag mehr als 500 neue Gesetze. Das dürfe so nicht weitergehen, mahnt der Deutsche Richterbund. Ziel der neuen Regierung müsse die „wirksame Durchsetzung des Rechts“ sein, „nicht die Produktion immer neuer Gesetze“.

JF-Online
0
Kommentare – 9. Dezember 2021 12:00

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Die Mehrheit der Deutschen stehe hinter den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung

Scholz: Gesellschaft ist nicht gespalten

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Gesellschaft nicht für gespalten. Die Mehrheit der Deutschen stehe hinter den Maßnahmen der Bundesregierung. Nur eine „lautstarke Minderheit“ versuche, einen anderen Eindruck zu vermitteln.

JF-Online
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Kommentare – 9. Dezember 2021 11:35

Kommentar ·

Merz

Von der CDU ist nichts zu erwarten

Wer immer noch glaubt, die CDU könne in der Opposition ihr konservatives Profil schärfen, der setzt seine Hoffnungen voll und ganz in Friedrich Merz. Wie wenig begründet das allerdings ist, zeigte sich am Tag der Kanzlerwahl in der Sendung von Sandra Maischberger. Ein Kommentar.

Sandro Serafin
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Kommentare – 9. Dezember 2021 10:48

Kommentar ·

Merkel Scholz

Merkel geht, Scholz merkelt weiter

Das System Merkel beruhte auf einem politisch-medialen Komplex, der durch seine faktische Gleichrichtung den Pluralismus zur leeren Tapete machte. Die neue Regierung Scholz kann daran anknüpfen und diese Instrumente nutzen, um ihre kostspieligen ideologischen Transformationsprojekte voranzutreiben. Ein Kommentar.

Kurt Zach
0
Kommentare – 9. Dezember 2021 10:04

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