Ausland · Islamistische Bedrohung: Frankreich verschärft Grenzkontrollen Frankreich hat nach den islamistischen Terroranschlägen der vergangenen Wochen angekündigt, seine Grenzkontrollen zu verschärfen. Man werde die Sicherheitskräfte an den Grenzen erhöhen. Zudem forderte Präsident Macron eine „Umgestaltung Schengens“.
Deutschland · Das macht Schule Gesetzesänderung im Bundestag: Klammheimlich will die Koalition heute das deutsche Sozialsystem wieder ein ganzes Stück attraktiver für Einwanderer machen. Die Sogwirkung dürfte nicht ohne Folgen bleiben.
Ausland · Schulleiter nach Facebook-Eintrag zu Wiener Terroranschlag entlassen Der Schulleiter eines österreichischen Gymnasiums ist wegen eines Facebook-Eintrags zum Terroranschlag in Wien suspendiert worden. Der Direktor an der katholischen Oberschule im burgenländischen Wolfgarten habe „die mörderischen Anschläge in Wien in einen direkten Zusammenhang mit Flüchtlingen“ gebracht.
Ausland · EU beschließt Gelderkürzung bei Werteverstößen Das EU-Parlament und die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten haben beschlossen, Verstöße gegen die EU-Werte künftig mit Gelderkürzungen zu bestrafen. Außenminister Heiko Maas (SPD) bezeichnete die Entscheidung als „Durchbruch“ beim Schutz der Rechtsstaatlichkeit.
Deutschland · AfD verlangt Präventivgewahrsam für Gefährder Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um islamistische Gefährder in Gewahrsam zu nehmen. So hätten Anschläge durch bekannte Gefährder bewiesen, daß eine Überwachung allein nicht ausreiche.
Ausland · US-Wahl: Biden baut Vorsprung aus – Trumps Chancen schwinden Auch am Tag nach der Wahl zum US-Präsidenten steht noch kein endgültiger Sieger fest. Insgesamt kann Biden nach jetzigem Stand 253 der benötigten 270 Wahlmänner auf sich vereinigen. Trumps Team kündigte derweil Klagen gegen die Auszählung in mehreren Staaten an.
Wirtschaft · EU-Kommission: Wirtschaftliche Erholung wird Jahre dauern Die EU-Kommission hat wegen der Corona-Krise einen Einbruch der EU-Wirtschaftsleistung um 7,4 Prozent prognostiziert. Zudem stiegen Arbeitslosenquote und die Verschuldung voraussichtlich an. Es werde lange dauern, wieder das Wirtschaftsniveau vor der Pandemie zu erreichen.
Gesellschaft · Schwarze Frau übernimmt für James Bond als 007 Die jamaikanischstämmige Schauspielerin Lashana Lynch hat angekündigt, im neuen „James Bond“-Film als erste Frau den Titel 007 zu übernehmen. Sie sei dankbar dafür, die klassische Erzählung in Frage zu stellen, um Stereotypen in bezug auf Rasse und Geschlecht entgegenzutreten.
Deutschland · Soldaten und Beamte erhalten Corona-Prämie Die Bundesregierung hat eine einmalige Sonderzahlung an Soldaten und Beamte bewilligt, weil diese während der Corona-Pandemie zusätzlichen Belastungen ausgesetzt gewesen seien. Je nach Gehaltsklasse beträgt die Prämie bis zu 600 Euro.
Deutschland · Verfassungsschutzchef warnt vor islamistischer Terrorgefahr Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hat nach den islamistischen Anschlägen in Wien und Frankreich deutsche Sicherheitsbehörden dazu aufgerufen, „sehr wachsam“ zu sein. Auch andere Experten warnen vor Attentaten durch radikale Moslems.
Gesellschaft · Grönemeyer regt Sonderzahlung zur Rettung der Kulturbranche an Der Musiker Herbert Grönemeyer hat zur finanziellen Unterstützung von Künstlern in der Corona-Krise für eine Sonderabgabe für Millionären geworben. „Die Kultur in ihrer gesamten Vielfalt ist die rauschende Seele, ist der öffentliche Herzschlag eines Landes, und alle in ihr Beschäftigten und Auftretenden sind seine Schlagadern“, begründete er sein Anliegen.
Streiflicht · Die grausame Routine Die Blutspur des islamistischen Terrors setzt sich weiter fort. Doch seitens der politisch Verantwortlichen hat sich eine grausame Routine eingestellt, mit der auf solche Morde reagiert wird. Sie weigern sich noch immer, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, um dem Terror seiner Basis zu berauben. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Gesellschaft · Theologe fordert Auseinandersetzung der Kirchen mit Diskriminierung Der Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing, Udo Hahn, hat die Kirchen dazu aufgefordert, sich intensiver mit Rassismus und Antisemitismus auseinanderzusetzen. „Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ wie Islamfeindlichkeit und Homophobie müßten sie strikt entgegentreten.
