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Werner Patzelt, Deutschlands blaues Wunder, AfD

7. November 2018

Kommentar ·

Lehmkuhl

Wehret den rechten Büchern

Spiegel Online-Kolumnistin Margarete Stokowski hat ihre geplante Lesung in einer Münchner Buchhandlung abgesagt: Grund: Dort werden auch Bücher aus rechten Verlagen angeboten. Für die feministische Literatur-Politesse ein Tabu-Bruch. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>

Boris T. Kaiser
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Kommentare – 7. November 2018 18:32

Deutschland ·

Naschmarkt in Leipzig

„Autoritarismus-Studie“: Jeder dritte Deutsche ist fremdenfeindlich

Fast jeder dritte Deutsche vertritt einer Studie zufolge fremdenfeindliche Positionen. „Die Ausländerfeindlichkeit ist im gesamten Land immer stärker verbreitet, das zeigt unsere aktuelle Befragung ganz deutlich“, sagte der Leiter der „Leipziger Autoritarismus-Studie“, Oliver Decker. An einer ähnlichen Studie von vor zwei Jahren hatte es Kritik an den Fragestellungen gegeben.

JF-Online
23
Kommentare – 7. November 2018 17:51

Deutschland ·

Greenpeace-Mitglieder verteilen Farbe auf der Fahrbahn

Polizei durchsucht Immobilien von Greenpeace

In mehreren Bundesländern hat die Polizei Büros und Wohnungen von Greenpeace-Mitgliedern durchsucht. Die Maßnahme dient der Namensfeststellung von Beteiligten an einer Farbaktion der Umweltorganisation im Juni an der Berliner Siegessäule.

JF-Online
6
Kommentare – 7. November 2018 17:27

Kommentar ·

AKK

An Merkels Flüchtlingspolitik will Kramp-Karrenbauer nicht rütteln

Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein Problem. Sie sitzt gewissermaßen in der Zwickmühle. Die CDU-Generalsekretärin möchte Angela Merkel als Parteichefin beerben, wofür sie sich natürlich ein bißchen von der bisherigen Vorsitzenden unterscheiden muß, auf den anderen Seite scheut Kramp-Karrenbauer aber den Bruch mit Merkel und deren Willkommenpolitik. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.

Felix Krautkrämer
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Kommentare – 7. November 2018 16:56

Deutschland ·

Merkel

Bundesregierung plant Zuwendungen für Parteien zu erhöhen

Die Bundesregierung will die staatlichen Parteienzuschüsse kräftig erhöhen. Fast 50 Millionen Euro sollen die Parteien ab dem kommenden Jahr mehr erhalten. Damit stieg die Gesamtsumme dann – inklusive einer Nachzahlung für 2018 – auf 199,3 Millionen Euro. Die Zuwendungen beliefen sich zuletzt auf 150 Millionen Euro pro Jahr.

JF-Online
4
Kommentare – 7. November 2018 16:45

Ausland ·

Seefuchs

Flüchtlingsorganisationen bereiten sich auf neue Einsätze vor

Mehrere Flüchtlingsorganisationen bereiten sich auf neue Einsätze im Mittelmeer vor. Dazu gehören auch die deutschen Initiativen SOS Méditerranée und Sea-Eye. Am Dienstag erreichte das Schiff „Mare Ionio“ der Initiative Sea Watch die Gewässer vor Libyen.

JF-Online
6
Kommentare – 7. November 2018 16:16

Deutschland ·

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Werbeverbot bei Abtreibungen: SPD-Politiker drohen Regierung

Ärzte dürfen gemäß Paragraph 219a des Strafgesetzbuches keine Werbung für Abtreibungen machen. Nun setzen SPD-Abgeordnete der Bundesregierung ein Ultimatum. Sollte bis Ende November kein Gesetzesentwurf für die Änderung des Paragraphen vorliegen, müsse eine freie Abstimmung im Bundestag forciert werden.

JF-Online
11
Kommentare – 7. November 2018 15:17

Deutschland ·

Marianna Harder-Kühnel

AfD-Kandidatin: „Demokratische Parteien werden sich nicht verschließen“

Die AfD-Fraktion im Bundestag hat Marianna Harder-Kühnel als neue Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Die 44jährige Abgeordnete aus Hessen setzte sich mit großer Mehrheit gegen fünf Mitbewerber durch. „Ich möchte Vizepräsidentin für alle Abgeordneten sein, ich möchte ausgleichen und möchte auch zwischen uns und den anderen Fraktionen vermitteln.“

JF-Online
13
Kommentare – 7. November 2018 13:54

Deutschland ·

Kramp-Karrenbauer

„Was 2015 passiert ist, ist Realität und kann nicht rückabgewickelt werden“

Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von 2015 und ihre Folgen sind laut CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer unumkehrbar. „Das, was 2015 passiert ist, ist Realität, ist ein Fakt und kann und wird nicht rückabgewickelt werden“, sagte die Kandidatin für den CDU-Vorsitz am Mittwoch.

JF-Online
47
Kommentare – 7. November 2018 12:59

Deutschland ·

Bazar in Damaskus

Freiwillige Ausreisen nach Syrien verdoppeln sich auf 400

Die Zahl der freiwilligen Ausreisen nach Syrien hat sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr auf fast 400 verdoppelt. Syrien ist das einzige Land, für das die Bundesregierung einen Abschiebestopp verhängt hat. Dennoch dürfen anerkannte Asylbewerber temporär in ihre Heimat reisen, ohne daß dies Auswirkungen auf ihren Aufenthaltsstatus in Deutschland hat.

JF-Online
6
Kommentare – 7. November 2018 11:51

Deutschland ·

Trio

CDU-Machtkampf: Altmaier lehnt Kursänderung ab

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seine Partei anläßlich des bevorstehenden Führungswechsels an der Spitze der CDU vor einer Änderung des politischen Kurses gewarnt. Die große Mehrheit der Deutschen wolle keinen grundlegenden Kurswechsel. Auch in der Asypolitik sei keine Kurskorrektur notwendig.

JF-Online
8
Kommentare – 7. November 2018 10:43

Kommentar ·

Midterms

Ein Unentschieden, mit dem Trump leben kann

Das Ergebnis der Zwischenwahlen können sowohl Demokraten als auch Republikaner für sich als Erfolg verbuchen. Für Präsident Trump wird das Regieren schwieriger. Allerdings könnte die demokratische Mehrheit für ihn mit Blick auf seine mögliche Wiederwahl 2020 auch ein Vorteil sein. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>

Thorsten Brückner
5
Kommentare – 7. November 2018 7:24

Kultur ·

Sinead

Sängerin O’Connor: Weiße sind ekelerregend

Die zum Islam konvertierte irische Sängerin Sinead O’Connor hat ein neues Haßobjekt gefunden. „Ich will nie wieder Zeit mit Weißen verbringen, sie sind ekelerregend“, schrieb die Pop-Ikone, die sich mittlerweile Shuhada Davitt nennt. Im Oktober hatte O’Connor ihren Übertritt zum Islam bekanntgegeben.

JF-Online
30
Kommentare – 7. November 2018 7:15

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