Ausland · Schwedin droht Haftstrafe wegen verhinderter Abschiebung Unter Tränen hatte die Schwedin Elin Ersson Ende Juli die Abschiebung eines vorbestraften Afghanen verhindert und damit für weltweite Aufmerksamkeit gesorgt. Die Aktion könnte ihr nun zum Verhängnis werden: Die Staatsanwaltschaft will Anklage wegen Verletzung des schwedischen Luftfahrtgesetzes erheben. Es droht eine sechsmonatige Haftstrafe.
Deutschland · Zurückgeholter Afghane könnte erneut abgeschoben werden Die Klage eines im Juli zu unrecht abgeschobenen Afghanen gegen seinen abgelehnten Asylantrag ist abgewiesen worden. Der Fall war nach der Rückholung von Nasibullah S. Anfang August neu verhandelt worden. Das Verwaltungsgericht in Greifswald begründete das nun gefällte Urteil mit dem sicheren Aufenthalt des Klägers in Afghanistan nach seiner Abschiebung.
Deutschland · Abgehoben und größenwahnsinnig Die Journalistin Caroline Rosales schickt ihr Kind auf eine Privatschule. Als Grund nennt sie die vielen Kinder von AfD-Wählern, die die Regelschule in ihrem Berliner Bezirk besuchen. Auf Diskussionen mit deren Eltern habe sie keine Lust. Keine Lust auf Diskussionen? Ein Lebensprinzip der Elfenbeinturm-Publizistin. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · NRW-Innenminister Reul verurteil Gewalt gegen Polizisten Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte scharf verurteilt. Er beklagte, daß Sanitäter zögerten, in Einsätze zu gehen, weil sie befürchteten, attackiert zu werden. Der Christdemokrat fordert mehr Respekt und Hochachtung für Retter und Polizisten.
Wirtschaft · DIW-Präsident: „Haß von Chemnitz“ schadet deutscher Wirtschaft Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht im „Rechtsruck“ und der „politischen Radikalisierung in Teilen Ostdeutschlands“ schweren wirtschaftlichen Schaden. „Der unverdeckte Haß, den wir etwa in Chemnitz sehen, könnte den Anstoß für eine Spirale nach unten geben“, sagte er.
Deutschland · Grüne verlangen „Allianz der Anständigen“ zur Flüchtlingsverteilung Die Grünen fordern von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sich für eine faire und solidarische Verteilung von Flüchtlingen in der EU einzusetzen. Für eine gerechte Verteilung der Asylbewerber solle die Kanzlerin eine „Allianz der Anständigen“ bilden. Abgelehnten Bewerbern sollen Studentenvisa angeboten werden.
Kultur · Sesamstraße: Ernie und Bert sind nicht schwul Die Macher der US-Kindersendung Sesamstraße haben Äußerungen eines früheren Autors widersprochen, wonach die Hauptprotagonisten Ernie und Bert schwul seien. „Ernie und Bert sind beste Freunde“, schrieben die Produzenten in einem auf Twitter verbreiteten Statement.
Deutschland · „Das ist doch irre“ – Reaktionen auf Maaßens Versetzung Der Wechsel von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium hat nicht nur in den Oppositionsreihen heftige Kritik ausgelöst. Auch in der SPD sind zahlreiche Politiker verärgert. Wegen Maaßen wird Bau-Staatssekretär Gunther Adler, ein SPD-Mann, in den Ruhestand versetzt.
Deutschland · Weniger Elektroautos als geplant zugelassen Die Bundesregierung hat ihr Ziel, bis 2020 eine Millionen Elektroautos zuzulassen, nach einer Einschätzung der Nationalen Plattform für Elektromobilität (NPE) nicht erreicht. Als Grund für den schleppenden Verkauf gelten der hohe Preis der Fahrzeuge und die mangelnde Verbreitung von Ladestationen.
Gesellschaft · Landesbischof: AfD-Mitgliedschaft und Christsein schließen sich nicht aus Eine Mitgliedschaft in der AfD und ein Leben als Christ schließen sich nach Ansicht des evangelischen Landesbischofs von Hannover, Ralf Meister, nicht aus. Bedingung dafür sei, daß die Partei sich an geltendes Recht halte. Zudem müßten Gemeinden offener über politische Haltungen sprechen.
Deutschland · Ditib: Erdogan wird Kölner Moschee einweihen Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird während seines Staatsbesuches in Deutschland Ende des Monats auch eine Moschee in Köln einweihen. Dabei handelt es sich um die Zentralmoschee in der Rheinmetropole, die von der türkischen Religionsbehörde Ditib verwaltet wird.
Deutschland · Weißer Ring will keine AfD-Spenden mehr Die Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, Weißer Ring, nimmt künftig keine Spenden der AfD an. Die Partei sei rassistisch und fremdenfeindlich. Deswegen dürfen sich AfD-Mitglieder ab sofort nicht mehr im Weißen Ring engagieren. Die AfD reagierte empört und sprach von einem „Gesinnungs-TÜV“.
Kultur · Mehrheit gegen Liberalisierung des Abtreibungsrechts Eine Mehrheit der Deutschen ist gegen eine Lockerung der gesetzlichen Abtreibungsregelung. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. 40 Prozent sprachen sich demnach für die Beibehaltung der bisherigen Gesetzesvorschriften aus. Neun Prozent fordern eine Verschärfung, 37 Prozent eine Liberalisierung.
