Deutschland · Grünen-Politiker beschimpft Dresdner Dresden sei die „Heimstatt eines stabilen rassistischen und homophoben Mileus“, schimpft der Grünen-Politiker Johannes Lichdi. Grund für seine Empörung: das Abschneiden von Pegida und AfD bei der Oberbürgermeisterwahl.
Forum · Im linken Lager gelandet Die Vorsitzende der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft, Karen Horn, warnte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, die liberale Szene in Deutschland werde von „Reaktionären“ unterwandert. In der JF widerspricht ihr nun Hayek-Gründungsmitglied Erich Weede. Es gebe liberale Argumente gegen die Masseneinwanderung.
Deutschland · Hotelier kündigt AfD nach Farbanschlag die Räume Die Freiburger AfD wollte zu einem Vortrag mit Parteichef Bernd Lucke in ein Hotel einladen. Doch nach einem Farbanschlag kündigte der Hotelier die Räumlichkeiten - aus Angst um die Sicherheit seiner Gäste.
Gesellschaft · Jüdische Lehrerin geißelt arabischen Judenhaß an Schulen Juden werden beschimpft und zusammengeschlagen, Christen sind für viele arabische Jugendliche nur „Hunde“. Eine jüdische Lehrerin hat in einem Brandbrief die Zustände an ihrer Schule gegeißelt. Beim Zentralrat der Juden und der Bundesregierung stieß sie in der Vergangenheit auf taube Ohren.
Deutschland · Kipping: Linkspartei auch ohne Gysi regierungsfähig Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Äußerungen über die künftige Koalitionsfähigkeit ihrer Partei wegen des Rückzugs von Fraktionschef Gregor Gysi zurückgewiesen. Zuvor hatte sich SPD-Vize Ralf Stegner skeptisch über die Chancen für Rot-Rot-Grün ohne Gysi geäußert.
Deutschland · Großfamilie muß Asylbewerbern weichen Es war ihr Heim. Seit drei Jahren wohnte eine achtköpfige Familie in Niederkassel in einem Haus der Stadt. Nun bekam sie ohne Vorwarnung die Kündigung. Die Kommune will Asylbewerber in dem Gebäude unterbringen.
Ausland · Luxemburger schmettern Ausländerwahlrecht ab Ausländer dürfen in Luxemburg auch künftig nicht an Parlamentswahlen teilnehmen. 78 Prozent der Wähler stimmten am Sonntag in einer Volksabstimmung gegen einen entsprechenden Vorschlag der Regierung von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen.
Deutschland · CDU erleidet Niederlage in Dresden Nach dem schwachen Abschneiden bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) angekündigt, nicht mehr im zweiten Wahlgang anzutreten. Ein überraschend starkes Ergebnis konnte dagegen Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling erzielen.
Deutschland · SPD warnt österreichische Schwesterpartei vor Bündnis mit FPÖ SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die österreichischen Sozialdemokarten für deren Bündnis mit der FPÖ im Burgenland scharf kritisiert. Die Koalition sei ein „fataler Irrweg“. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Niels Annen, sprach von einer „Schande“.
Ausland · Parlamentswahl in der Türkei: Schlappe für Erdoğan Bei den Parlamentswahlen in der Türkei hat die islamische Regierungspartei von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan schwere Verluste hinnehmen müssen. Die AKP erhielt nach vorläufigen Angaben 40,8 Prozent (minus 9 Prozentpunkte). Die Partei braucht nun einen Koalitionspartner.
