BERLIN. Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Äußerungen über die künftige Koalitionsfähigkeit ihrer Partei zurückgewiesen. Hintergrund ist der Verzicht Gregor Gysis, im Herbst ein weiteres Mal für den Fraktionsvorsitz der Partei im Bundestag zu kandidieren. Ihrer Meinung nach sei Gysis Rückzug keine Gefahr für die Regierungsfähigkeit der Linken.
„Wir werden noch vor Ende Juni einen Vorschlag für einen Nachfolger unterbreiten“, kündigte Kipping an. Man könne davon ausgehen, daß an der Spitze der Linken-Bundestagsfraktion eine Doppelspitze stehen werde.
Zuvor hatte SPD-Bundesvize Ralf Stegner Gysis Rückzug bedauert. „Die Linkspartei wird es ohne ihn sehr schwer haben, sich auf der Bundesebene von der Fundamentalopposition hin zu einem potentiellen Koalitionspartner zu entwickeln“, sagte Stegner der Rheinischen Post. Gysi sei „bei allen Differenzen sicher der klügste Politiker der Linkspartei“, twitterte Stegner. „Das ist Quatsch. Wir mischen uns auch nicht in Personaldebatten in der SPD ein“, erwiderte Kipping darauf.
Grüne: Kein Aufbruchssignal für Rot-Rot-Grün
Die Fraktionsspitze der Grünen im Bundestag warf dagegen trotz anerkennender Worte für Gysi der Linkspartei Versäumnisse vor. Die Partei habe „bis heute nicht geklärt, welchen Kurs sie einschlagen will: Bleibt sie bei der Daueropposition oder will sie regierungsfähig im Bund werden “, kritisierten die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter. Die Signale auf dem Parteitag der Linken hätten „jedenfalls bislang keinen Aufbruch deutlich“ gemacht.
Gysi hatte am Sonntag bei einem Linken-Parteitag in Bielefeld angekündigt, im Herbst nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Die Zeit sei gekommen, das Amt „in jüngere Hände zu legen“, sagte Gysi vor den Delegierten. (cop)
