Erinnnert alles ein bisschen an Ungarn, den Orbanismus, an PiS-Polen und an die EU. Es verbleiben exekutivdominierte. medial gelenkte Scheindemokratien. Die ersten Anzeichen für autoritäre Übergriffe ist in den „EU-Sanktionierungen“ zu sehen, die dem Beschuldigten keinerlei Rechtsmittel mehr einräumen, er wie im Absolutismus vom König einfach in den Turm geworfen wird. Die nächsten Anzeichen sind die Wahlausschüsse zur Habeckisierung des Grundrechts auf das passive Wahlrecht: Du hast zwar das passive Wahlrecht, nur im Moment ist es weg. Und nicht zuletzt die „Leitlinien“ des Innenministeriums Niedersachsens incl. nicht mehr Nachprüfbarkeit exekutiver Entscheidungen zu Lasten bürgerliche Grundrechte. Denkt hier jemand gerade an Putin? Zu der „Rolllatorgang“ und „Ballweg“ gäbe es auch noch Anmerkungen, wie auch zur Entwaffnung der AfDler als Rechtsextremisten. Eigentlich fehlt jetzt bloss noch die „Lagerlösung“. Aber der GdP-Gewerkschafts-Vize scheint schon in diese Richtung zu denken, wenn er über die Varianten des „Preussenschlages“ gegen Sachsen-Anhalt nach Art. 91 GG oder gar den Bundeszwang nachdenkt.

Wenn Habgier regiert dann wollen sie wie Dagobert auf dem Geldberg sitzen bleiben!

cdu – Blockpartei
sed-spd – Stasikartell
linke – Mauermörderfreunde – raf Unterstützer – Hammerbandenidiotenfreunde
grüne – einfach nur doof + arbeistscheu + unwissend auch wenn es peinlich ist
undemokratische ngo Unterstützung (z.B. Schleppertum)

Ich suche immer noch echte Demokraten im Bundestag.
Die sind wohl verlorengegangen nachdem die Dagoberts einen anderen Weg gefunden haben durch hineinschieben ideologischer Interessen bei der Postenvergabe sich festzukrallen am DEUTSCHEN Steuergeld und dadurch an der Gewaltentrennung in DEUTSCHLAND rumzumanipulieren.

Was machen eigentlich die richtigen Kontrollinstanzen?
AFD – Ist ne Menge Arbeit dort aufzuräumen und zu einem richtigen Parlament zurückzukehren