BERLIN. Die gestiegenen Spritpreise haben dem Staat im März zusätzliche Einnahmen in Höhe von bis zu 490 Millionen Euro beschert. Das hat das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) berechnet. Vor allem Diesel verteuerte sich deutlich. Der Preis stieg von 1,73 Euro auf 2,29 Euro je Liter, was einer Zunahme von 32,4 Prozent entspricht. Dadurch erhöhte sich auch der Mehrwertsteueranteil pro Liter von 27,6 Cent auf 36,6 Cent.
Bei einem täglichen Verbrauch von 100 Millionen Litern ergibt sich daraus ein zusätzliches Steueraufkommen von über zwölf Millionen Euro pro Tag.
Auch bei Benzin fallen die Mehreinnahmen ins Gewicht. Hier summieren sie sich laut Berechnungen auf 130 Millionen Euro im März. Insgesamt ergibt sich so ein zusätzlicher Betrag von 490 Millionen Euro für den Fiskus. Im europäischen Vergleich sind die Preise in Deutschland zuletzt stärker gestiegen als in vielen Nachbarländern. Während Superbenzin innerhalb einer Woche um elf Cent teurer wurde, fiel der Anstieg andernorts geringer aus. In Polen und Österreich sanken die Preise sogar infolge staatlicher Maßnahmen.
Spritpreise wirken sich negativ auf die Wirtschaft aus
Das Bundesfinanzministerium betonte, konkrete Zahlen zu den Auswirkungen der gestiegenen Kraftstoffpreise auf die Steuereinnahmen lägen nicht vor. Ökonomen verweisen zugleich auf negative Folgen für die Wirtschaft. Steigende Energiekosten schmälerten die Kaufkraft, da Verbraucher entsprechend weniger Geld für andere Ausgaben zur Verfügung hätten.
Der RWI-Ökonom Manuel Frondel plädiert deshalb dafür, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe mittelfristig ganz abzuschaffen. Politisch wird derweil über Entlastungen wie eine höhere Pendlerpauschale diskutiert. Zudem fordert die SPD eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. (rr)






